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Zurück auf Los
Leitartikel Politik 2 Min. 02.04.2019
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Bei der Reform des Jugendschutzgesetzes stehen sich Justizautoritäten auf der einen und Kinder- und Menschenrechtler auf der anderen Seite unversöhnlich gegenüber.

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Bei der Reform des Jugendschutzgesetzes stehen sich Justizautoritäten auf der einen und Kinder- und Menschenrechtler auf der anderen Seite unversöhnlich gegenüber.
Foto: Pierre Matgé
Leitartikel Politik 2 Min. 02.04.2019
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Annette WELSCH
Annette WELSCH
Das Jugendschutzgesetz muss dringend reformiert werden. Der Reformentwurf liegt vor. Doch kaum einer ist zufrieden mit dem Text.

Seit 20 Jahren soll das Jugendschutzgesetz reformiert werden. Es stammt aus dem Jahr 1992 und war eigentlich damals schon nicht auf der Höhe des Fortschritts. Denn man setzte rein auf den Jugendschutz, obwohl die Idee eines gemischten Modells, des dritten Weges, da schon aktuell war.

2010 lag schon einmal ein Reformprojekt vor, 2016 entschied man, einen ganz neuen Text auszuarbeiten, schlussendlich blieb man doch bei der Struktur des 1992er Gesetzes und brachte punktuelle Ergänzungen und Änderungen an, die das Gesetz nun unverständlich und unleserlich machen ...

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