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Zur Abschaffung der Kirchenfabriken: Juristische Zwischentöne
Politik 8 Min. 26.10.2016
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Zur Abschaffung der Kirchenfabriken: Juristische Zwischentöne

Das Gutachten des Staatsrats zum Kirchenfonds wird von allen Beteiligten mit Ungeduld erwartet.

Zur Abschaffung der Kirchenfabriken: Juristische Zwischentöne

Das Gutachten des Staatsrats zum Kirchenfonds wird von allen Beteiligten mit Ungeduld erwartet.
Lex Kleren
Politik 8 Min. 26.10.2016
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Zur Abschaffung der Kirchenfabriken: Juristische Zwischentöne

Danielle SCHUMACHER
Danielle SCHUMACHER
Die Analysen der Juristen zum Kirchenfonds-Gesetz fallen je nach Blickwinkel ziemlich unterschiedlich aus. Deshalb sind alle Blicke auf den Staatsrat gerichtet, dessen Gutachten mit Ungeduld erwartet wird.

Von Dani Schumacher

Als „juristisches Dickicht“ hatte der CSV-Abgeordnete Paul-Henri Meyers am 20. Januar 2015 die Konventionen bezeichnet, auf die sich Regierung und katholische Kirche zuvor verständigt hatten. Fast zwei Jahre später ist dieses Dickicht noch immer nicht vollständig durchforstet. Bei ihrer Analyse des Gesetzentwurfs zu den Kirchenfabriken bzw. zum Fonds kommen die Rechtsexperten je nach Standpunkt nämlich zu unterschiedlichen Ergebnissen.

Die erste Frage, die im Zusammenhang mit der geplanten Abschaffung der Kirchenfabriken von Beginn an aufgeworfen wurde, betrifft die Befugnis des Erzbischofs zur Verhandlungsführung ...

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