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Zitha-Klinik: Mutsch bezieht Stellung
Politik 2 Min. 04.09.2015 Aus unserem online-Archiv

Zitha-Klinik: Mutsch bezieht Stellung

Ministerin Mutsch sind keine Pläne über einen möglichen Verkauf der Zitha-Klinik bekannt.

Zitha-Klinik: Mutsch bezieht Stellung

Ministerin Mutsch sind keine Pläne über einen möglichen Verkauf der Zitha-Klinik bekannt.
Foto: Raymond Schmit
Politik 2 Min. 04.09.2015 Aus unserem online-Archiv

Zitha-Klinik: Mutsch bezieht Stellung

Im Streit um die Fusion der Hôpitaux Robert Schuman äußert sich nun Gesundheitsministerin Lydia Mutsch. Die Zukunft des "Hochhauses" in Ettelbrück ist indes ungeklärt.

(ml) - In den vergangenen Wochen zeigten sich die Zitha-Mitarbeiter besorgt über mögliche alternative Strategiepläne der Klinik. Der Conseil médical der Zithaklinik, ehemalige Vertreter des Ärzterats und die Personaldelegation befürchteten, dass im Rahmen der Fusion das „Szenario 2+“ überarbeitet werde, mit dem Ziel, einige Tätigkeitsfelder in der Zitha-Klinik zu reduzieren und nach Kirchberg zu verlagern. Gleichzeitig machte ein weiteres Gerücht die Runde, demzufolge die Stiftung "Hôpitaux Robert Schuman" (FHRS) die Zitha-Klinik unter Umständen an private Investoren verkauften könnte.

Der CSV-Abgeordnete Serge Wilmes will nun in einer parlamentarischen Anfrage von Gesundheitsministerin Lydia Mutsch in Erfahrung bringen, ob derartige Informationen an sie herangetragen wurden. In ihrer Antwort unterstreicht Mutsch, dass sie nicht über derartige Pläne informiert worden sei. Auch sei keiner der Akteure mit der Idee an Sie herangetreten, Anteile der Zitha-Klinik zu kaufen.

Die Ministerin weist darauf hin, dass die "Fondation Hôpitaux Robert Schuman" nach privatrechtlichen Regeln verwaltet wird und demnach nicht unter der Aufsicht des Gesundheitsministeriums steht. Dennoch würden die Krankenhäuser der FHRS der Spitalplanung zugeordnet werden. Lydia Mutsch erinnert daran, dass die Stiftung "Hôpitaux Robert Schuman" kürzlich eine finanzielle staatliche Unterstützung in Höhe von 69,3 Millionen Euro für den Ausbau und die Modernisierung der Zitha-Klinik erhalten habe. Sollte die Zitha-Klinik an einen Privatinvestor verkauft werden, könnte der Staat eine Rückerstattung anfordern.

Was geschieht mit dem "Hochhaus" in Ettelbrück?

In einer weiteren parlamentarische Anfrage will die Abgeordnete Sylvie Andrich-Duval (CSV) wissen, was mit dem so genannten Hochhaus in Ettelbrück passiert, wo derzeit noch Psychiatrie-Patienten untergebracht sind. Künftig sollen die Patienten in kleinere Wohneinheiten umziehen. Das sogenannte "Building" wird jedoch voraussichtlich noch bis 2021 genutzt, unterstreichen Infrastrukturminister François Bausch und Gesundheitsministerin Lydia Mutsch. Die Mängel, die von der Gewerbeinspektion an dem Gebäude festgestellt wurden, werden behoben. Die Arbeiten werden voraussichtlich Mitte 2016 beginnen. Der Kostenpunkt beträgt rund drei Millionen Euro. Die Instandsetzung wird über den "Fonds d'investissements publics sanitaires" finanziert.

Erst nach der Inbetriebnahme der "Neien Rehaklinik" wird das "Building" leer stehen. Eine Entscheidung über die zukünftige Nutzung sei noch nicht gefallen, betonen Mutsch und Bausch. Rein technisch gesehen könnten die Räumlichkeiten für Wohnzwecke genutzt werden. Es gibt jedoch einen Haken. Das Gebäude liegt in einer "Zone de bâtiments et d'aménagements publics", die die Schaffung von Wohnraum nicht zulässt, so dass eine Umklassifizierung des Gebietes nötig wäre.