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Wieder mal Tragödie
Leitartikel Politik 2 Min. 21.02.2015

Wieder mal Tragödie

Jean-Lou SIWECK
Jean-Lou SIWECK
Immer wieder Griechenland: Kein Land wurde in der Finanzkrise so stark unterstützt, kein Land beklagt sich mehr über sein Schicksal, kein Land hat in den Jahren seit 2008 so sehr gelitten. Eine neue Regierung wollte alles anders machen - und hat sich in eine Sackgasse manövriert.

Man kann auch zu intelligent sein für sein eigenes Wohl. Nur drei – zugegeben spannende – Wochen im Amt, könnte der griechische Finanzminister Giannis Varoufakis dieser Tage diese Erfahrung machen. Seit Ende Februar hat man ihn zu Marx und Kant hören und lesen können, wurde er für seine Expertise in Sachen Spieltheorie gerühmt. In der Eurogruppe hat er allerdings mit ausschweifenden Reden und Halbversprechen den Eindruck hinterlassen, sich für etwas schlauer als die anderen zu halten. Somit bleiben die alten Probleme: Griechenland ist bankrott und Wolfgang Schäuble will nicht spielen.

„Die griechische Regierung hatte das Potenzial, es besser zu machen.“

Dabei hatte die neue griechische Regierung das Potenzial, es besser zu machen. Den europäischen Partnern war schon bewusst, dass Wahlkampf an der Ägäis etwas emotionaler und noch realitätsfremder als anderswo abläuft. Nach dem Spektakel hätte für Syriza somit genug Raum bestanden, in der EU Verständnis für eine sozial gerechtere sowie mit alten Eliten und Interessen brechende Politik zu finden. Doch die Chance wurde verpasst.

Die erste Enttäuschung kam mit der Wahl des Koalitionspartners. Obwohl mit der linksliberalen Potami eine unverbrauchte und bei den Wahlen erfolgreichere Alternative bestand, hat Premierminister Alexis Tsipras mit ANEL abgehalfterten, rechts-populistischen und besonders reformfeindlichen Überbleibseln des alten Systems den Vorzug gegeben. Schnell kam bei Beobachtern die Sorge auf, statt eines wahren Wechsels würde in Athen weiter klassischer Klientelismus betrieben – nur eben mit Blick auf neue Interessengruppen.

Während Syriza auf einen Neuanfang setzt, fällt es im Rest von Europa schwerer, an ein geläutertes Griechenland zu glauben. Das Land wurde schon 1981 – zu früh – Mitglied der EU, nutzte dies jedoch nicht. In den 1980er-Jahren wuchs die Wirtschaft weniger als ein Prozent im Jahr, im folgenden Jahrzehnt waren es gerade mal 1,9 Prozent. Erst in den 2000ern legte das Wachstum zu. Dank des (mit Hilfe gefälschter Statistiken 2001 eingeführten) Euro und seinen niedrigen Zinsen kam es zu einem wahren Wirtschaftswunder. Doch dieses wurde, wie bei den Bauten für Olympia 2004 zu besichtigen, mit Krediten finanziert und führte auch noch zu einer, jede Wettbewerbsfähigkeit zerstörenden Steigerung der Lohnstückkosten. Dennoch war Griechenland in einer ersten Phase, im Vergleich mit den baltischen Staaten, noch nicht einmal am stärksten von der Finanzkrise von 2008 betroffen. Anderswo wurden jedoch radikale Maßnahmen getroffen und das Wachstum kam wieder. In Griechenland wird weiter lamentiert.

Es hätte der griechischen Regierung demnach gut getan, etwas Verständnis für seine Kreditgeber aufzubringen. Stattdessen kam es zu einem kläglich gescheiterten Versuch, eine Allianz gegen Deutschland aufzubauen. Es wurde lieber von Demokratie geredet, so als wären die vorigen Regierungen, die das Land in den Ruin geführt haben, nicht vom Volk gewählt worden.

Andere Optionen standen bereit. Alexis Tsipras hätte, statt zu reden, mal machen sollen. Warum, statt abgemachte Reformen aufzukündigen, nicht damit überraschen, neue, intelligentere und gerechtere einzuleiten? Die Eurogruppe hätte ihm vielleicht nicht gleich zu Füßen gelegen. Aber nach nur drei Monaten wäre sie seinen Vorschlägen gegenüber weit offener gewesen.


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