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Wer ist gegen die Frauenquote?
Politik 10.10.2014 Aus unserem online-Archiv
Neue Online-Petition

Wer ist gegen die Frauenquote?

Eine Online-Petition mobilisiert gegen die gesetzliche Geschlechterquote von 40 Prozent auf den Wählerlisten.
Neue Online-Petition

Wer ist gegen die Frauenquote?

Eine Online-Petition mobilisiert gegen die gesetzliche Geschlechterquote von 40 Prozent auf den Wählerlisten.
Foto: Shutterstock
Politik 10.10.2014 Aus unserem online-Archiv
Neue Online-Petition

Wer ist gegen die Frauenquote?

Auf der Webseite des Parlaments sammelt eine Online-Petition Unterschriften gegen die Frauenquote auf den Wählerlisten. Autor der Petition ist der LSAP-Politiker Philippe Meyers, und Autorin der Quotenregelung ist die LSAP-Ministerin Lydia Mutsch.

(BB) - Wer eine Online-Petition auf der Webseite des Parlaments einreicht, hofft, dass sein Anliegen in der breiten Öffentlichkeit stärker debattiert wird. Auch geht es darum mindestens 4 500 Unterschriften zu erreichen, damit eine Debatte im Kammerplenum folgt. Doch bei der Petition gegen die neue Quotenregelung auf den Wählerlisten dürfte es nicht nur spannend sein, ob das Quorum erreicht wird, sondern auch wer sich daran beteiligt.

Die Verfasser der Petition verweisen auf einen persönlichen Ansatz. Pikant ist dennoch: Co-Autor ist der LSAP-Politiker Philippe Meyers, und Autorin der Quotenregelung ist die LSAP-Politikerin und Ministerin Lydia Mutsch.

„In der Partei habe ich schon gemerkt, dass ich nicht der Einzige bin, der nicht mit der auferlegten Neuregelung einverstanden ist“, so Meyers auf "Wort"-Nachfrage hin. Mit seiner Petition setzt er sich dafür ein, dass weiterhin die Parteien selbst entscheiden, wen sie bei den Landeswahlen ins Rennen schicken.

Selbst entscheiden können

Bislang gab es keine externen Verpflichtungen. Manche Parteien sahen eigene Regeln in ihrer Satzung vor, andere – wie die LSAP – hatten schriftlich nichts festgehalten.

Die neuen Regeln der Regierung sehen vor, dass die politischen Parteien ab den kommenden Landeswahlen wenigstens 40 Prozent Kandidatinnen auf ihren Listen aufweisen müssen. Halten sich die Parteien nicht an die Geschlechterquote, drohen finanzielle Einbußen übers Parteifinanzierungsgesetz.

Den Gegnern der Quotenregelung hat sich bereits der ADR-Abgeordnete Fernand Kartheiser angeschlossen. Zu vermerken ist, dass Petitionsteilnehmer ihren Namen auf der Webseite des Parlaments nicht öffentlich machen müssen.

Hier geht's zur Petition: www.chd.lu


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