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Weitere Lockerungen in Luxemburg möglich
Politik 2 Min. 04.05.2021

Weitere Lockerungen in Luxemburg möglich

Ob die nächtliche Ausgangssperre aufgehoben wird, bleibt abzuwarten.

Weitere Lockerungen in Luxemburg möglich

Ob die nächtliche Ausgangssperre aufgehoben wird, bleibt abzuwarten.
Archivfoto: Gerry Huberty
Politik 2 Min. 04.05.2021

Weitere Lockerungen in Luxemburg möglich

Teddy JAANS
Teddy JAANS
Am Mittwoch tagt der Ministerrat. Angesichts der Infektionslage rücken weitere Lockerungen in greifbare Nähe.

Die Corona-Lage in Luxemburg scheint aktuell im Griff zu sein, so der Grundtenor von Premierminister Xavier Bettel während der gemeinsamen Pressekonferenz am Montag mit EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton. Das Land verzeichnet rund 200 Neuinfektionen pro Tag und in den Krankenhäusern liegt die Zahl der Covid-19-Patienten unter der 100er-Marke. Weitere Lockerungen werden damit wahrscheinlich. Nur ein radikaler Anstieg der Neuinfektionen und eine Verschlechterung der sanitären Lage innerhalb der nächsten Stunden könnten eine Kehrtwende nach sich ziehen, so der Premier.


Die CGFP diskutierte am Montag mit der Regierung über die nationale Impfstrategie und forderte eine Priorisierung nach Berufsgruppen.
Regierung mit Priorisierung nach Berufsgruppen einverstanden
Die CGFP fordert, dass bestimmte Berufsgruppen prioritär geimpft werden sollten. Die Regierung ist damit einverstanden - unter Vorbehalt.

Dementsprechend darf man sich weitere Lockerungen erwarten, wenn die Regierung am Mittwoch tagt und über die weitere Vorgehensweise berät. Am 15. Mai läuft das aktuelle Covid-Gesetz aus. Bettel wollte sich am Montag nicht konkret äußern, er hatte aber bereits bei der Vorstellung des aktuellen Textes am 16. April  seinem Unmut über die nächtliche Ausgangssperre Ausdruck verliehen und sie als  Eingriff in die Freiheiten des einzelnen bezeichnet. 

Pressekonferenz um 16 Uhr am Mittwoch

Um 16 Uhr sollen Xavier Bettel und Paulette Lenert per Pressekonferenz über die Beschlüsse der Regierung informieren. Sie können die Ausführungen live per Stream und im Corona-Ticker verfolgen.

Stichtag Mitte Mai

Seit der aktuelle Text in Kraft ist, dürfen im sportlichen und kulturellen Bereich wieder zehn Menschen zusammen aktiv werden. Weitere Lockerungen wollte man damals nicht tätigen, Bettel hatte aber in Aussicht gestellt, man werde über zusätzliche Schritte nach dem 15. Mai nachdenken, wenn die Lage Anfang des Monats stabil sei - was nun der Fall ist. 


Politik, Visite, Arbeitsgruppe, Xavier Bettel, Thierry Breton und Clément Beaune Foto: Luxemburger Wort/Anouk Antony
Bettel und Breton: Gemeinsam aus der Krise
Premier Bettel spricht mit EU-Kommissar Breton und dem französischen Staatssekretär für Europafragen Beaune über den Ausweg aus der Pandemie.

Neben der Ausgangssperre stehen möglicherweise die Kontaktbeschränkungen und die Einschränkungen beim Versammlungsrecht zur Debatte, wenn die Regierung tagt. Weitere Lockerungen im Horeca-Bereich scheinen eher unwahrscheinlich, es wird wohl vorerst bei der Beschränkung der Gastronomie auf den Außenbereich bleiben.

Der aktuelle Covid-Gesetzestext hat bis zum 15. Mai Gültigkeit, bis dahin muss ein neues Papier vom Parlament verabschiedet werden.


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