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War das "Zukunftspak" wirklich nötig?
Politik 5 Min. 03.08.2016 Aus unserem online-Archiv
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Finanzplanung in neuem Licht

War das "Zukunftspak" wirklich nötig?

Der wahre Zweck des "Zukunftspak"? Finanzminister Pierre Gramegna (links) und Premierminister Xavier Bettel (beide DP) bei der Vorstellung der Steuerreform am 29. Februar 2016.
Finanzplanung in neuem Licht

War das "Zukunftspak" wirklich nötig?

Der wahre Zweck des "Zukunftspak"? Finanzminister Pierre Gramegna (links) und Premierminister Xavier Bettel (beide DP) bei der Vorstellung der Steuerreform am 29. Februar 2016.
Foto: Chris Karaba
Das "Zukunftspak" war der Kern der blau-rot-grünen Budgetpolitik. Neue Zahlen zeigen aber, dass es nicht unbedingt nötig war. Der Staatshaushalt profitiert bisher vor allem vom Aufschwung und den Maßnahmen der Vorgängerregierung.
Politik 5 Min. 03.08.2016 Aus unserem online-Archiv
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Finanzplanung in neuem Licht

War das "Zukunftspak" wirklich nötig?

Christoph BUMB
Christoph BUMB
 Das "Zukunftspak" war der Kern der blau-rot-grünen Budgetpolitik. Neue Zahlen zeigen aber, dass es nicht unbedingt nötig war. Der Staatshaushalt profitiert bisher vor allem vom Aufschwung und den Maßnahmen der Vorgängerregierung.
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Finanzminister Pierre Gramegna stellte am Mittwoch den letzten Etatentwurf dieser Legislaturperiode vor. Hier die wichtigsten Ausgabenpunkte in der Zusammenfassung.
Finanzminister Pierre Gramegna stellte am Mittwoch den Etatentwurf 2018 vor.
Staatsanleihen und Schuldenpolitik
Gramegnas Stunde der Wahrheit
Seit dieser Woche steht fest: Auch die aktuelle Regierung muss per Staatsanleihen neue Schulden aufnehmen, um die Staatsausgaben zu garantieren. Es wird auch nicht das letzte Mal sein, dass sich der Staat von den Märkten Geld leihen muss.
Luc Frieden, Pierre Gramegna, Jean-Claude Juncker (v.l.n.r.): Bei der Bewältigung der in Krisenzeiten angehäuften Staatsschulden sitzt der Finanzminister letztlich in einem Boot mit seinen Amtsvorgängern.
Budget 2017 im Zeichen der Steuerreform
984 Millionen Euro Defizit im Zentralstaat
Finanzminister Pierre Gramegna hat am Mittwoch den Staatshaushalt 2017 im Parlament vorgestellt. Das Budget steht im Zeichen der Steuerreform, die laut Regierung allein im kommenden Jahr 373 Millionen Euro kosten soll.
Dépôt du projet de loi concernant le budget des recettes et dépenses de l’Etat pour 2017 - Photo : Pierre Matgé
Bessere Aussichten im Staatshaushalt
Defizit liegt bei 176 Millionen Euro
Der Staatshaushalt 2015 schließt besser ab als erwartet. Das Defizit ging um einiges zurück und beträgt, laut Regierungsangaben, 176 Millionen Euro.
Im Budget 2015 war die Regierung noch von einem Minus von 841 Millionen Euro für den Zentralstaat ausgegangen. Jetzt sollen es in Konten lediglich noch 176 Millionen Euro sein.
Neue Prognosen, alte Methoden
Das abgespeckte "Zukunftspak"
Die Zwischenbilanz des sogenannten "Zukunftspak" zeigt: Blau-Rot-Grün spart voraussichtlich wesentlich weniger als ursprünglich angekündigt wurde. Dank besserer Wachstumszahlen könnte die Koalition ihre budgetpolitischen Ziele aber dennoch erreichen.
Das "Zukunftspaket" ist um 200 Millionen Euro leichter als erwartet: Laut Finanzminister Pierre Gramegna will man die eigenen Konsolidierungsziele bis 2018 dennoch erreichen.
Die öffentlichen Finanzen präsentierten sich seit Ausbruch der Finanzkrise im Jahr 2008 nicht mehr so solide wie letztes Jahr. Dabei konnte das letztjährige "Zukunftspaket" noch gar nicht wirken. Die Erklärung findet man in der Tat woanders.

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