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Wahlbeteiligung wirft Fragen auf
Politik 21.06.2022
Luxemburger im Ausland

Wahlbeteiligung wirft Fragen auf

Bei den Parlamentswahlen 2018 haben nur 1.529 von den im Ausland lebenden Luxemburgern einen Wahlzettel angefragt.
Luxemburger im Ausland

Wahlbeteiligung wirft Fragen auf

Bei den Parlamentswahlen 2018 haben nur 1.529 von den im Ausland lebenden Luxemburgern einen Wahlzettel angefragt.
Foto: GR Roeser
Politik 21.06.2022
Luxemburger im Ausland

Wahlbeteiligung wirft Fragen auf

Elena SCHMITZ
Elena SCHMITZ
Luxemburger haben im Ausland nur bedingt ihr Wahlrecht wahrgenommen.

Von den 100.000 Luxemburgern, die im Ausland leben, haben bei den Parlamentswahlen 2018 nur 1.529 einen Wahlzettel angefragt. Dies behauptet der Abgeordnete Fred Keup (ADR) in seiner parlamentarischen Frage.              

Der Abgeordnete will unter anderem wissen, wie viele von den 1.529 Luxemburgern, die im Ausland leben, ihren Wahlzettel tatsächlich abgegeben haben. Außerdem geht er nach eigenen Schätzungen davon aus, dass die Wahlbeteiligung bei den Parlamentswahlen bei circa 69 Prozent liegt und möchte wissen, wie die Regierung dieses Resultat einschätzt und ob es ein zufriedenstellendes Ergebnis ist. Ihn beschäftigt ebenfalls die Frage, ob die Regierung bereit ist, mehr Leute zum Wählen zu motivieren.     


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In der gemeinsamen Antwort von Premierminister Xavier Bettel (DP) und Außenminister Jean Asselborn (LSAP) wird erklärt, dass die Wahlzettel von einem Luxemburger, der im Ausland lebt, sofort an das Wahlbüro der zuständigen Gemeinde verschickt werden, sodass die Regierung keine Kenntnisse darüber verfügt, wie viele im Ausland lebende Luxemburger tatsächlich gewählt haben. Die Regierung kann die Einschätzung des Abgeordneten über die Wahlbeteiligung nicht beurteilen oder korrigieren, da sie nur spekulativ ist.

Des Weiteren sind die Luxemburger, die im Ausland leben, nicht verpflichtet zu wählen, im Gegensatz zu den Luxemburgern, die in Luxemburg leben und für die Wahlpflicht besteht. Diese können sich auf freiwilliger Basis und per Briefwahl beteiligen. Die Regierung sieht es als nicht realisierbar, mehr Luxemburger, die im Ausland leben, zum Wählen zu motivieren. 

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