Wählen Sie Ihre Nachrichten​

Von blauen Brücken, Alcopops und Spaghettimonstern
Politik 27.05.2016 Aus unserem online-Archiv
Neue Petitionen

Von blauen Brücken, Alcopops und Spaghettimonstern

Bitte unterschreiben! 12 neue Petitionen stehen zur Auswahl, die Themen sind vielfältig.
Neue Petitionen

Von blauen Brücken, Alcopops und Spaghettimonstern

Bitte unterschreiben! 12 neue Petitionen stehen zur Auswahl, die Themen sind vielfältig.
Foto: shutterstock
Politik 27.05.2016 Aus unserem online-Archiv
Neue Petitionen

Von blauen Brücken, Alcopops und Spaghettimonstern

Jacques GANSER
Jacques GANSER
Am nächsten Dienstag muss sich der Petitionsausschuss mit 12 neuen Vorschlägen befassen. Die Anträge reichen von Glaubensfragen bis zu Hygieneartikel.

(jag) - Die bunte Welt der Petitionen ist wieder einmal um zwölf Vorschläge bereichert werden. Am Dienstag muss der zuständige parlamentarische Ausschuss darüber befinden, ob die eingereichten Texte zur Abstimmung freigegeben werden. Die Petitionsinhalte sind dabei ebenso vielfältig wie zum Teil humorvoll.

Petition Nummer 657 plädiert für eine permanente Nutzung der sogenannten blauen Brücke über die Petruss. Diese soll nach Abschluss der Renovierungsarbeiten des Pont Adolphe eigentlich abgerissen werden. Mit der Petition Nummer 660 sollen die Gehalts-und Karrierebestimmungen der Gemeindebeamten rückwirkend auf den ersten Oktober 2015 an jene der Staatsbeamten angeglichen werden.

Keine Steuer auf Alcopops

Die vor einigen Jahren eingeführte Steuer auf Alcopops soll wieder abgeschafft werden, fordert Petition 661. Weitere Petitionen verlangen die Abschaffung der Erbschaftssteuer für verheiratete Paare ohne Kinder, das Veröffentlichen der Petitionstexte in deutscher, englischer und luxemburgischer Sprache sowie ein Herabsetzen der Mehrwertsteuer für weibliche Hygieneartikel.

Mit der Petition Nummer 666 (sic!) soll die Spaghettimonsterkirche in Luxemburg anerkannt werden. Auf Französisch nennt sich die Glaubensrichtung übrigens "église pastafarienne".  Schließlich verlangt Petition Nummer 667 die Absetzbarkeit der Unkosten, die beim Ausstellen der privaten Steuererklärung anfallen.

Neben den öffentlichen Petitionen, welche 4500 Unterschriften benötigen und dann im Plenum besprochen werden, wurde auch eine ordentliche Petition eingereicht. Hier genügt eine Unterschrift, damit der Text vom Ausschuss begutachtet wird. Allerdings wird nicht in öffentlicher Sitzung darüber debattiert. Es geht in diesem Falle um moralische Belästigung am Arbeitsplatz. 


Lesen Sie mehr zu diesem Thema

Sechs Monate nach Schließung
Mit einer Unterschriften-Aktion wollen zwei Kunstschaffende für den Erhalt des Kinos kämpfen. Am Donnerstag will sich der Schöffenrat mit dem Thema befassen. Indes sorgt das Thema auf Facebook für Gespräch.
Visite Ariston, Foto Lex Kleren
Am Mittwoch befindet der parlamentarische Petitionsausschuss über zehn neue Petitionen, darunter zwei in Verbindung mit der Radarüberwachung. Solche Petitionen haben das Potenzial zum Topthema, mit hoher Erfolgswahrscheinlichkeit.
Die Radarüberwachung hat viele Fahrer verunsichert. Um nicht in die Radarfalle zu tappen, konzentrieren sie sich mehr auf den Geschwindigkeitsmesser als auf die Straße.
Petition für Debatte über Verschwörungstheorie
Petitionen dienen dazu, die Anliegen der Bürger ins Parlament zu bringen. Mitunter gehen dabei recht kuriose Anträge ein. Vor wenigen Tagen wurde die Chamber etwa mit einer altbekannten Verschwörungstheorie konfrontiert.
Kondensstreifen: kristallisierte Flugzeugabgase
Nach der Petition über die Anerkennung der Lyme-Borreliose-Krankheit hat nun auch die Petition 575 über die Besteuerung von verwitweten Personen die Hürde der 4.500 Unterschriften geschafft. Die öffentliche Anhörung findet am 4. Februar statt.
Die Antragstellerin der Petition 575 ist gegen die Reklassierung von verwitweten Personen in die Steuerklasse 1A.