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Verteidigungsbudget: A400M kommt nach Florennes
Politik 13.11.2014

Verteidigungsbudget: A400M kommt nach Florennes

Das Militärflugzeug A400M wird nicht wie geplant nahe Brüssel stationiert, sondern im wallonischen Florennes.

Verteidigungsbudget: A400M kommt nach Florennes

Das Militärflugzeug A400M wird nicht wie geplant nahe Brüssel stationiert, sondern im wallonischen Florennes.
AFP
Politik 13.11.2014

Verteidigungsbudget: A400M kommt nach Florennes

Um den Militärhaushalt und die im Verteidigungsressort geplanten Sparmaßnahmen ging es am Dienstag in der Sitzung des zuständigen parlamentarischen Ausschusses. Das Militärflugzeug A400M wird nicht wie geplant in Melsbroek, sondern im wallonischen Florennes stationiert.

(mig) - Das Militärflugzeug A400M wird nicht wie geplant in Melsbroek nahe Brüssel stationiert, sondern im wallonischen Florennes. Das teilte der Vorsitzende des parlamentarischen Verteidigungsausschusses, Marc Angel, auf LW-Nachfrage. Die damit verbundenen Kosten für Luxemburg würden voraussichtlich geringer ausfallen als ursprünglich geplant, sagte Angel, weil der Umbau dieses Militärflughafens weniger umfangreich ausfällt.

Ein Teil der Kosten im Zusammenhang mit dem Militärflugzeug werden 2018 auslaufen. Dabei handelt es sich um die Pilotenausbildung, die 2018 abgeschlossen sein wird. Das Einsparpotenzial wird im Zukunftspaket mit insgesamt 1,4 Millionen Euro chiffriert.

Rund 1,2 Millionen Euro möchte die Regierung einsparen, indem sie das gemietete Gebäude in der hauptstädtischen Rue Goethe, in dem der Generalstab untergebracht ist, aufgibt, und den Etat-Major mit der Direction de la Défense zusammenlegt.

Für die Überwachung des Etat-Major-Gebäudes wird künftig nicht mehr eine externe Firma zuständig sein, sondern Luxemburger Soldaten. 2017 und 2018 will die Regierung so jeweils 96.000 Euro sparen.

Der Militärsatellit „Govsat“ und die Renovierung des Militärzentrums in Diekirch zählen zu den zentralen Punkten der Verteidigungspolitik und werden von der Nato als Verteidigungsbeitrag anerkannt. Zur Erinnerung: Auf Druck der Nato hat Luxemburg zugestimmt, seinen Verteidigungsbeitrag von 0,4 auf 0,6 Prozent des Bruttoinlandsproduktes bis 2020 zu erhöhen.  Details zum Militärsatelliten wird Minister Etienne Schneider Ende November im Verteidigungsausschuss bekannt geben.

Neu an der Idee des Militärsatelliten ist, dass es sich nicht um eine reine Ausgabe handelt, sondern um eine Investition, die von wirtschaftlichem Nutzen für das Land ist, indem sie Gewinne abwirft. Während der Verteidigungsminister seine Politik also als Paradigmenwechsel bezeichnet, bezeichnet sein Vorgänger Jean-Marie Halsdorf (CSV) die Pläne des Ministers als nicht neu. Überlegungen, ins Militärsatellitengeschäft einzusteigen, seien bereits während seiner Amtszeit geführt worden, sagte Halsdorf am Dienstag nach der Sitzung des Ausschusses. Entsprechende Gespräche mit Norwegen seien am Ende aber im Sand verlaufen.


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