Wählen Sie Ihre Nachrichten​

Nachrichten auf Deutsch
Actualités en français
Informações em português
News in English
Verfassungsreform: Retten, was noch zu retten ist
Politik 3 Min. 28.11.2019 Aus unserem online-Archiv
Exklusiv für Abonnenten

Verfassungsreform: Retten, was noch zu retten ist

Die Debatte um die Doppelmandate und die Wahlbezirke soll separat geführt werden. "Mini-Referenden" sind nicht ausgeschlossen.

Verfassungsreform: Retten, was noch zu retten ist

Die Debatte um die Doppelmandate und die Wahlbezirke soll separat geführt werden. "Mini-Referenden" sind nicht ausgeschlossen.
Foto: Guy Wolff
Der Institutionenausschuss will die Debatte um das Wahlsystem ausklammern und getrennt von der Verfassungsdiskussion führen.
Politik 3 Min. 28.11.2019 Aus unserem online-Archiv
Exklusiv für Abonnenten

Verfassungsreform: Retten, was noch zu retten ist

Danielle SCHUMACHER
Danielle SCHUMACHER
 Der Institutionenausschuss will die Debatte um das Wahlsystem ausklammern und getrennt von der Verfassungsdiskussion führen.

Lange war darüber spekuliert worden, nach vier informellen Gesprächsrunden ist es seit Dienstag offiziell. Zu der geplanten großen Verfassungsreform wird es nicht kommen und auch das von der Regierung bereits 2013 im ersten Koalitionsabkommen angekündigte Verfassungsreferendum wird es nicht geben.

Anstatt die Verfassung von 1868 durch ein völlig neues Grundgesetz zu ersetzen, soll eine schrittweise Modernisierung des aktuellen Textes erfolgen ...

Als Abonnent des Luxemburger Wort (Komplett- oder Digital-Abo) können Sie direkt auf alle Inhalte von Wort+ zugreifen.

Sofort weiterlesen
Geben Sie einfach Ihre E-Mail Adresse ein und lesen Sie den vollständigen Artikel.
Sie sind bereits Abonnent? Login.

Lesen Sie mehr zu diesem Thema

Die Qual mit der Wahl
Das Wahlgesetz soll reformiert werden. Auf Nachfrage von Premier Bettel haben sich die Parteien in Bezug auf die Doppelmandate und auf die Wahlbezirke positioniert.
Wahlen 2018 - Wahbüro Mamer - Photo : Pierre Matgé
Das Ende der großen Verfassungsreform
Die große Verfassungsreform ist gestorben. Stattdessen soll das aktuelle Grundgesetz aus dem Jahr 1868 schrittweise in einigen Punkten angepasst werden. Ein Verfassungsreferendum wird es nicht geben.
15.1. Staatsarchiv / Konstitution 1868 / Originaldokument / Crise Constitutionelle / Verfassung / Verfassungsaenderungen foto: Guy Jallay
Verfassung: CSV legt sich quer
Die CSV will die Bürger in die Diskussion um die neue Verfassung einbinden. Das verbindliche Verfassungsreferendum soll durch eine konsultative Volksbefragung zu konkreten Fragen ersetzt werden.
Politik, CSV Verfassungsreform, Léon Gloden, Guy Engel Foto: Anouk Antony/Luxemburger Wort
Verfassungsreform: CSV spielt auf Zeit
Die CSV spricht sich gegen eine grundlegende Verfassungsreform noch in dieser Legislaturperiode aus. Dies aus mehreren Gründen: Die Reform soll nicht über das Knie gebrochen werden und die erforderlichen Anpassungen bei den Gesetzen sind noch nicht fertig.
Die CSV spricht sich gegen eine große Verfassungsreform in dieser Legislaturperiode aus.

Das könnte Sie auch interessieren

Chronik der Corona-Krise
Seit Beginn der sanitären Krise gab es in Luxemburg mehrere Gesetzesänderungen, als Ausgangspunkt diente der Ausnahmezustand.
Politik, Corona Covid-19, Xavier Bettel, Premierminister und Paulette Lenert, Gesundheitsministerin geben Pressekonferenz nach Regierungsrat, Château de Senningen, Foto: Guy Wolff/Luxemburger Wort
Frage des Tages
Am heutigen Montag wird die Regierung beschließen, ob es zu weiteren Einschränkungen kommen wird, um gegen die Corona-Pandemie vorzugehen. Was halten Sie davon?
Ein nachdenklicher Premierminister auf dem Krautmarkt: Am 21. März beschloss die Chamber in Gegenwart von Xavier Bettel (DP) eine Verlängerung des drei Tage zuvor ausgerufenen Ausnahmezustands um drei Monate.
Coronavirus - Covid 19 - Maske - Mundschutz - Foto : Pierre Matgé/Luxemburger Wort

Covid-Gesetz: Menschenrechtskommission hat Bedenken

Die Commission consultative des droits de l'Homme äußert in ihrem Gutachten Kritik an den neuen Corona-Regeln.
Politik von Danielle SCHUMACHER 2 Min. 23.11.2020

Covid-Gesetz: Staatsrat legt sein Gutachten vor

Politik von Danielle SCHUMACHER 3 Min. 23.11.2020
30.1.LuxVille / Fonds de Renovation de la Vieille Ville / Feschmaart und Umgebung / Conseil d`Etat , Staatsrat Foto:Guy Jallay

Covid-Gesetz: Staatsrat legt sein Gutachten vor

30.1.LuxVille / Fonds de Renovation de la Vieille Ville / Feschmaart und Umgebung / Conseil d`Etat , Staatsrat Foto:Guy Jallay
Grundsätzlich ist der Staatsrat mit den Änderungen am Covid-Gesetz einverstanden. Nur bei den neuen Regeln zu den Gerichtsverhandlungen spricht die Hohe Körperschaft ihr Veto aus.
Politik von Danielle SCHUMACHER 3 Min. 23.11.2020

Chronik der Corona-Krise

Politik von Marc HOSCHEID 2 Min. 23.11.2020
Politik, Corona Covid-19, Xavier Bettel, Premierminister und Paulette Lenert, Gesundheitsministerin geben Pressekonferenz nach Regierungsrat, Château de Senningen, Foto: Guy Wolff/Luxemburger Wort

Chronik der Corona-Krise

Politik, Corona Covid-19, Xavier Bettel, Premierminister und Paulette Lenert, Gesundheitsministerin geben Pressekonferenz nach Regierungsrat, Château de Senningen, Foto: Guy Wolff/Luxemburger Wort
Seit Beginn der sanitären Krise gab es in Luxemburg mehrere Gesetzesänderungen, als Ausgangspunkt diente der Ausnahmezustand.
Politik von Marc HOSCHEID 2 Min. 23.11.2020

Frage des Tages

Politik 23.11.2020
Ein nachdenklicher Premierminister auf dem Krautmarkt: Am 21. März beschloss die Chamber in Gegenwart von Xavier Bettel (DP) eine Verlängerung des drei Tage zuvor ausgerufenen Ausnahmezustands um drei Monate.

Frage des Tages

Ein nachdenklicher Premierminister auf dem Krautmarkt: Am 21. März beschloss die Chamber in Gegenwart von Xavier Bettel (DP) eine Verlängerung des drei Tage zuvor ausgerufenen Ausnahmezustands um drei Monate.
Am heutigen Montag wird die Regierung beschließen, ob es zu weiteren Einschränkungen kommen wird, um gegen die Corona-Pandemie vorzugehen. Was halten Sie davon?
Politik 23.11.2020

Paulette Lenert: "Man kann die Zahlen nicht schönreden"

Politik 4 Min. 21.11.2020
Paulette Lenert: Viele der jüngsten Neuinfektionen seien auf private Feste zurückzuführen.

Paulette Lenert: "Man kann die Zahlen nicht schönreden"

Paulette Lenert: Viele der jüngsten Neuinfektionen seien auf private Feste zurückzuführen.
Die Zahl der täglichen Neuinfektionen bleibt hoch. Auf die Implementierung neuer Maßnahmen will Gesundheitsministerin Lenert noch nicht vorgreifen - die aktuellen Zahlen könne man aber nicht schönreden.
Politik 4 Min. 21.11.2020