Verfassungsreform: Referendum findet wohl nicht vor 2018 statt
Die Verfassungsreform wird aller Voraussicht nach nicht vor 2018 in Kraft treten.
Verfassungsreform: Referendum findet wohl nicht vor 2018 statt
Die Verfassungsreform wird wohl nicht mehr in dieser Legislaturperiode kommen. Aus Koalitionskreisen heißt es, dass der Zeitplan sich weiter verzögere. Damit wäre auch das geplante zweite Referendum zum Grundgesetz bis auf Weiteres vom Tisch.
Von Christoph Bumb
Die Verfassungsreform wird wohl noch länger auf sich warten lassen als gedacht. Aus Koalitionskreisen verlautet, dass die große Revision des Grundgesetzes wohl nicht mehr in dieser Legislaturperiode realisiert werden kann. Damit wäre auch das geplante zweite Referendum vorerst vom Tisch. Bisher war dafür der Termin der kommenden Gemeindewahlen im Oktober 2017 im Gespräch.
Dabei war Blau-Rot-Grün in seinem Koalitionsprogramm eigentlich davon ausgegangen, dass die Verfassungsreform bis "Ende 2015" verabschiedet werden kann ...
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