Wählen Sie Ihre Nachrichten​

Nachrichten auf Deutsch
Actualités en français
Informações em português
News in English
Verfassungsreferendum wohl erst Anfang 2019
Politik 1 3 Min. 10.10.2016 Aus unserem online-Archiv
Exklusiv für Abonnenten
Alex Bodry reagiert auf CSV-Vorstoß

Verfassungsreferendum wohl erst Anfang 2019

Alex Bodry äußerte sich wenig überrascht über den CSV-Vorstoß zur Verfassungsreform.
Alex Bodry reagiert auf CSV-Vorstoß

Verfassungsreferendum wohl erst Anfang 2019

Alex Bodry äußerte sich wenig überrascht über den CSV-Vorstoß zur Verfassungsreform.
Foto: Chris Karaba
Die CSV will die Verfassungsreform erst nach den nächsten Wahlen verabschieden. Damit ist der bisherige Zeitplan der Koalitionsparteien hinfällig. LSAP-Fraktionschef Alex Bodry hat aber schon einen "Plan B" parat.
Politik 1 3 Min. 10.10.2016 Aus unserem online-Archiv
Exklusiv für Abonnenten
Alex Bodry reagiert auf CSV-Vorstoß

Verfassungsreferendum wohl erst Anfang 2019

Christoph BUMB
Christoph BUMB
 Die CSV will die Verfassungsreform erst nach den nächsten Wahlen verabschieden. Damit ist der bisherige Zeitplan der Koalitionsparteien hinfällig. LSAP-Fraktionschef Alex Bodry hat aber schon einen "Plan B" parat.
Direkt weiterlesen?

Für nur 1,90€ pro Woche können Sie diesen Artikel „Verfassungsreferendum wohl erst Anfang 2019“ lesen und erhalten Zugang zu allen Artikeln.

  • Immer und überall bestens informiert
  • Rund um die Uhr Zugriff auf unsere Premium-Artikel
  • Gratis Newsapp für Ihr Smartphone und Tablet
Zu den Abonnements

Bereits Abonnent? Hier einloggen.

Lesen Sie mehr zu diesem Thema

Mit Claude Wiseler hat die CSV einen schwer angreifbaren Konsenspolitiker zum Spitzenkandidaten gewählt. Parteiintern wird jetzt alles dem Ziel der Rückeroberung der Regierungsmacht in 2018 untergeordnet. Es bleiben aber auch Zweifel.
Mit der Kür von Claude Wiseler zum Spitzenkandidaten läutet die CSV den langen Wahlkampf ein.
Claude Wiseler im Interview
"Man darf den Bürgern nichts vormachen"
Der frisch gebackene Spitzenkandidat der CSV spricht über seine Dankbarkeit gegenüber seiner Partei, seine Beziehung zu Jean-Claude Juncker und die Herausforderung, den Bürgern vor den kommenden Wahlen nicht zu viel zu versprechen.
Claude Wiseler bei seiner Rede vor dem CSV-Konvent am Samstag.
Claude Wiseler ist CSV-Spitzenkandidat
"Gemeinsam schaffen wir das"
Mit über 98 Prozent der Stimmen hat die CSV Claude Wiseler am Samstagmorgen zum Spitzenkandidaten für die Parlamentswahlen 2018 bestimmt. Den Delegierten stellte Wiseler erste programmatische Punkte seines "Plan für Luxemburg" vor.
8.10. Geeseknaeppchen / CSV Konvent / Wahl Claude Wiseler als Spitzenkandidat Foto:Guy Jallay
Baustellen der Verfassungsreform III.
Die Lehren aus der Regierungskrise 2013
Erstmals schreibt die neue Verfassung unmissverständlich vor, wann und aus welchem Grund es zu Neuwahlen kommen darf. Das Ende der Regentschaft Jean-Claude Junckers 2013 wäre mit dieser Neuregelung definitiv anders verlaufen.
10.7.IPO / Chamber / SREL Rapport / Jean Claude Juncker / foto. Guy Jallay
Baustellen der Verfassungsreform II.
Die Würde des Menschen wird unantastbar
Mit der Unantastbarkeit der Menschenwürde soll ein fundamentaler Grundsatz in die neue Verfassung geschrieben werden. Auch bei der Formulierung der Staatsziele gibt es eine Reihe von geplanten Neuerungen.
Mit der Unantastbarkeit der Menschenwürde soll ein fundamentaler Grundsatz in die neue Verfassung geschrieben werden.
Baustellen der Verfassungsreform
Die Entmachtung des Monarchen
Mit der Verfassungsreform soll der Großherzog in seiner institutionellen Rolle beschnitten und das Parlament weiter gestärkt werden. Wie weit die Anpassung an die politische Wirklichkeit gehen soll, ist aber noch fraglich.
Die Begrenzung der institutionellen Rolle des Großherzogs soll nach dem Willen aller Parteien unmissverständlich in die Verfassung geschrieben werden.
Der Staatsrat wird sein zweites Gutachten zur Verfassungsreform wohl noch in diesem Jahr vorlegen. So verlautet es aus gut unterrichteten politischen Kreisen. Ob damit das Referendum wie geplant Anfang 2018 stattfinden kann, ist aber noch immer fraglich.
Laut Alex Bodry (LSAP) kann die Verfassungskommission ihren Zeitplan einhalten - "wenn bei allen Beteiligten der politische Wille vorhanden ist".
Ob das zweite Referendum zur Verfassungsreform noch in dieser Legislaturperiode abgehalten werden kann, bleibt fraglich. Falls das Gutachten des Staatsrats nicht im Herbst vorliegt, werden dem Vorhaben wenig Chancen eingeräumt.
Die Regierung will die Verfassung der heutigen Zeit anpassen.

Das könnte Sie auch interessieren

Eine maximale Klassengröße von 16 Schülern und mehr Personal für Klassen im Zyklus 1 - das waren die Forderungen der Petition 2566, über die am Mittwoch im Parlament debattiert wurde.
Esch schafft zahlreiche Maison-relais-Plätze
27.10.2022 Pressekonferenz : aufwertung des Handwerks / Annerkennung des Handwerks , OGBL SEW , Amelux , Luxemburg und Handwerk in der Gesellschaft , Nora Back , , Foto: Marc Wilwert / Luxemburger Wort
Die Gewerkschaft holt gegen die Kritiker des Abkommens zwischen Regierung und Sozialpartner aus – und verteidigt dabei ihre Bilanz der letzten Wochen.
Politik von Florian JAVEL 3 Min. 28.03.2023
Leitartikel Politik von Annette WELSCH 2 Min. 28.03.2023
ARCHIV - 28.08.2019, Niedersachsen, Hannover: Ein Kinderarzt impft ein Kind mit einem 6-fach-Kombinationsimpfstoff gegen Diphtherie, Tetanus (Wundstarrkrampf), Kinderlähmung (Polio), Keuchhusten (Pertussis), Haemophilus influenzae Typ b (Hib) und Hepatitis B. Das Europa-Büro der Weltgesundheitsorganisation WHO hat auf die Bedeutung von Impfungen bei der Eliminierung von Kinderlähmung hingewiesen. (zu dpa: «WHO-Regionaldirektor: Impfungen bringen Aussicht auf poliofreie Welt») Foto: Julian Stratenschulte/dpa +++ dpa-Bildfunk +++
ARCHIV - 28.08.2019, Niedersachsen, Hannover: Ein Kinderarzt impft ein Kind mit einem 6-fach-Kombinationsimpfstoff gegen Diphtherie, Tetanus (Wundstarrkrampf), Kinderlähmung (Polio), Keuchhusten (Pertussis), Haemophilus influenzae Typ b (Hib) und Hepatitis B. Das Europa-Büro der Weltgesundheitsorganisation WHO hat auf die Bedeutung von Impfungen bei der Eliminierung von Kinderlähmung hingewiesen. (zu dpa: «WHO-Regionaldirektor: Impfungen bringen Aussicht auf poliofreie Welt») Foto: Julian Stratenschulte/dpa +++ dpa-Bildfunk +++
Mit neuen Virusvarianten und Impfstoffen wird man dauerhaft leben müssen. Es braucht mehr Transparenz und Kommunikation.
Leitartikel Politik von Annette WELSCH 2 Min. 28.03.2023
Politik von Michèle GANTENBEIN 28.03.2023
Esch schafft zahlreiche Maison-relais-Plätze
Esch schafft zahlreiche Maison-relais-Plätze
Eine maximale Klassengröße von 16 Schülern und mehr Personal für Klassen im Zyklus 1 - das waren die Forderungen der Petition 2566, über die am Mittwoch im Parlament debattiert wurde.
Politik von Michèle GANTENBEIN 28.03.2023
Kommentar Politik von Florian JAVEL 2 Min. 28.03.2023
IPO,ADR-Parlamentarische Bilanz.Jeff Engelen,Fernand Kartheiser,Fred Keup.Foto: Gerry Huberty/Luxemburger Wort
IPO,ADR-Parlamentarische Bilanz.Jeff Engelen,Fernand Kartheiser,Fred Keup.Foto: Gerry Huberty/Luxemburger Wort
Die rechtskonservative Partei bedient sich Gambias als Sündenbock für den Verfall des christlichen Abendlandes - statt ihre echten Gegner zu benennen.
Kommentar Politik von Florian JAVEL 2 Min. 28.03.2023
Ein Hauch von „Reise nach Jerusalem“

Die Besonderheiten des luxemburgischen Wahlsystems

Politik von Marc SCHLAMMES 5 Min. 28.03.2023
20.01.2023 LSAP Neujahrsempfang LSAP Wahlkampf pot nouvel an , und : Bekanntgabe Paulette Lenert Spitzenkandidatin Wahlen 2023 , Haff Schengen , hier : Paulette Lenert , sozialdemokraten , Foto: Marc Wilwert / Luxemburger Wort
Ein Hauch von „Reise nach Jerusalem“

Die Besonderheiten des luxemburgischen Wahlsystems

20.01.2023 LSAP Neujahrsempfang LSAP Wahlkampf pot nouvel an , und : Bekanntgabe Paulette Lenert Spitzenkandidatin Wahlen 2023 , Haff Schengen , hier : Paulette Lenert , sozialdemokraten , Foto: Marc Wilwert / Luxemburger Wort
Ein bisschen ist es beim luxemburgischen Wahlsystem wie beim populären Kinderspiel „Reise nach Jerusalem“. Die Restsitze sind heiß begehrt.
Politik von Marc SCHLAMMES 5 Min. 28.03.2023
Direkt weiterlesen?

Für nur 1,90€ pro Woche können Sie diesen Artikel „Verfassungsreferendum wohl erst Anfang 2019“ lesen und erhalten Zugang zu allen Artikeln.

  • Immer und überall bestens informiert
  • Rund um die Uhr Zugriff auf unsere Premium-Artikel
  • Gratis Newsapp für Ihr Smartphone und Tablet
Zu den Abonnements

Bereits Abonnent? Hier einloggen.