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Verfassungsmarathon mit Hindernissen
Politik 3 Min. 06.08.2019 Aus unserem online-Archiv
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Verfassungsmarathon mit Hindernissen

Die Verfassung von 1868 ist nicht mehr zeitgemäß. Eine Reform drängt sich auf.

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Die Verfassung von 1868 ist nicht mehr zeitgemäß. Eine Reform drängt sich auf.
Foto: Steve Eastwood
Politik 3 Min. 06.08.2019 Aus unserem online-Archiv
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Verfassungsmarathon mit Hindernissen

Danielle SCHUMACHER
Danielle SCHUMACHER
Seit mehr als zehn Jahren wird an der neuen Verfassung geschrieben. Auf den letzten Metern könnte die "Jahrhundertreform" nun ausgebremst werden.

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Die vier Gesetzvorschläge zur Modernisierung der Verfassung liegen vor. Als erstes wird das Justizkapitel verabschiedet. In wenigen Wochen könnte es soweit sein.
15.1. Staatsarchiv / Konstitution 1868 / Originaldokument / Crise Constitutionelle / Verfassung / Verfassungsaenderungen foto: Guy Jallay
Die CSV blockiert mit ihrer Forderung nach einem konsultativen Referendum die Verfassungsreform. Eine Annäherung gibt es bislang nicht. Die Entscheidung wurde auf den Herbst vertagt.
IPO , Commission des Institutions , Chambre des Deputes , Suivi Verfassungsreform , Martine Hansen , Leon Gloden , Verfassung , Constitution Foto: Guy Jallay/Luxemburger Wort
Ob die Wähler die CSV-Forderung nach mehr Bürgerbeteiligung in Sachen Verfassungsreform zu schätzen wissen, steht in den Sternen.
Die CSV will die Bürger in die Diskussion um die neue Verfassung einbinden. Das verbindliche Verfassungsreferendum soll durch eine konsultative Volksbefragung zu konkreten Fragen ersetzt werden.
Politik, CSV Verfassungsreform, Léon Gloden, Guy Engel   Foto: Anouk Antony/Luxemburger Wort
Theoretisch verfügt der Großherzog laut Verfassung über eine breite Machtfülle. In der Praxis sieht es aber anders aus. Der Staatschef hat eher eine repräsentative Rolle.
15.1. Staatsarchiv / Konstitution 1868 / Originaldokument / Crise Constitutionelle / Verfassung / Verfassungsaenderungen foto: Guy Jallay
Es soll eine Jahrhundertreform werden. Dementsprechend langwierig gestalten sich die Vorarbeiten an der neuen Verfassung. Es könnte sogar sein, dass der vorliegende Text vor dem Referendum noch einmal umgeschrieben wird.
15.1. Staatsarchiv / Konstitution 1868 / Originaldokument / Crise Constitutionelle / Verfassung / Verfassungsaenderungen foto: Guy Jallay