Wählen Sie Ihre Nachrichten​

Nachrichten auf Deutsch
Actualités en français
Informações em português
News in English
Urteil des Verwaltungsgerichtshofs: Chance und Verpflichtung
Leitartikel Politik 2 Min. 12.02.2021
Exklusiv für Abonnenten

Urteil des Verwaltungsgerichtshofs: Chance und Verpflichtung

Das Urteil des Verwaltungsgerichtshofs zum RTL-Konzessionsvertrag geht weit über den konkreten Fall hinaus und stärkt dem Parlament den Rücken.

Urteil des Verwaltungsgerichtshofs: Chance und Verpflichtung

Das Urteil des Verwaltungsgerichtshofs zum RTL-Konzessionsvertrag geht weit über den konkreten Fall hinaus und stärkt dem Parlament den Rücken.
Archivfoto: Pierre Matgé
Das Urteil des Verwaltungsgerichtshofs zum RTL-Konzessionsvertrag stärkt das Parlament. Doch das Parlament muss diese Chance auch nutzen.
Leitartikel Politik 2 Min. 12.02.2021
Exklusiv für Abonnenten

Urteil des Verwaltungsgerichtshofs: Chance und Verpflichtung

Danielle SCHUMACHER
Danielle SCHUMACHER
 Das Urteil des Verwaltungsgerichtshofs zum RTL-Konzessionsvertrag stärkt das Parlament. Doch das Parlament muss diese Chance auch nutzen.

Eigentlich wollte Sven Clement von den Piraten nur wissen, ob das Medienunternehmen RTL nach der Restrukturierung die im Vertrag mit dem Staat festgeschriebenen Bedingungen noch erfüllt. Weil Medienminister Xavier Bettel (DP) ihm den Einblick in die Dokumente zunächst mit dem Verweis auf die Vertraulichkeit verweigerte, zog er vor Gericht. In zweiter Instanz bekam Clement Recht. 

Das Urteil des Verwaltungsgerichtshofs vom 26 ...

Als Abonnent des Luxemburger Wort (Komplett- oder Digital-Abo) können Sie direkt auf alle Inhalte von Wort+ zugreifen.

Sofort weiterlesen
Geben Sie einfach Ihre E-Mail Adresse ein und lesen Sie den vollständigen Artikel.
Sie sind bereits Abonnent? Login.

Lesen Sie mehr zu diesem Thema

Wir sind Regierung
Transparenz ist keine Priorität dieser Regierung und auch im Parlament werden der Opposition Steine in den Weg gelegt.
Chambre des Députés - Séance publique - Heure de question au Gouvernement - Affaire Bettel-Kemmer -Xavier Bettel - Photo : Pierre Matgé
Rentrée Parlementaire: "Präsident von Mehrheit und Opposition"
Das Parlament startet am Dienstag in seine neue Session. Mars Di Bartolomeo spricht im Interview über seinen Job als Parlamentspräsident, seine Rolle als Vermittler, Verbesserungsmöglichkeiten der parlamentarischen Demokratie und seine Aufgaben als erster Bürger des Landes.
Chamber - Hannert de Kulissen, Mars di Bartolomeo, Foto Lex Kleren

Das könnte Sie auch interessieren

Bausteine auf Basis von Zuckerrohr und anderen nachhaltigen Stoffen sollen die herkömmlichen Klötze nach und nach ersetzen.

Luxemburg lebt auf zu großem Öko-Fuß

Luxemburg ist gefangen in der Wachstumsfalle. Daran ändert sich vorerst nichts – wegen der Corona-Krise und deren Druck auf das Sozialmodell.
Leitartikel Politik von Marc SCHLAMMES 2 Min. 24.02.2021

Petitionen: Gesundheit und Sicherheit dominieren

Politik von Marc HOSCHEID 24.02.2021
17.02.2021, Baden-Württemberg, Sindelfingen: Schnelltests liegen in einer Schnellteststation auf einem Parkplatz auf einem Tisch. Im Landkreis Böblingen können sich Menschen zwei Mal die Woche kostenlos auf das Coronavirus testen lassen. Die Schnelltest-Strategie hat schon als «Böblinger Modell» bundesweit für Schlagzeilen gesorgt. Foto: Sebastian Gollnow/dpa +++ dpa-Bildfunk +++

Petitionen: Gesundheit und Sicherheit dominieren

17.02.2021, Baden-Württemberg, Sindelfingen: Schnelltests liegen in einer Schnellteststation auf einem Parkplatz auf einem Tisch. Im Landkreis Böblingen können sich Menschen zwei Mal die Woche kostenlos auf das Coronavirus testen lassen. Die Schnelltest-Strategie hat schon als «Böblinger Modell» bundesweit für Schlagzeilen gesorgt. Foto: Sebastian Gollnow/dpa +++ dpa-Bildfunk +++
Die zuständige parlamentarische Kommission hat am Mittwoch elf Petitionen angenommen. Neben den Pflegeberufen geht es dabei auch um die Sicherheit auf der Gare.
Politik von Marc HOSCHEID 24.02.2021

Forderung nach Mandatstrennung trotzt Corona

Politik von Morgan KUNTZMANN 24.02.2021
Georges Sold steht nach der Wahl am Samstag den Jungsozialisten vor.

Forderung nach Mandatstrennung trotzt Corona

Georges Sold steht nach der Wahl am Samstag den Jungsozialisten vor.
Die Pandemie hat den politischen Jugendorganisationen einen Strich durch die Rechnung gemacht, trotzdem bleibt die Abschaffung der Doppelmandate aktuell.
Politik von Morgan KUNTZMANN 24.02.2021

Zwischenbilanz Gesondheetsdësch: "Kommen gut voran"

Politik von Annette WELSCH 3 Min. 23.02.2021
Lokales, Erste Impfungen, Pfizer, Covid-19, Coronavirus, Foto: Chris Karaba/Luxemburger Wort

Zwischenbilanz Gesondheetsdësch: "Kommen gut voran"

Lokales, Erste Impfungen, Pfizer, Covid-19, Coronavirus, Foto: Chris Karaba/Luxemburger Wort
Die LSAP-Minister Paulette Lenert und Romain Schneider stellen 13 Projekte vor, die bereits festgehalten wurden. Drei von sechs Arbeitsgruppen fangen im März die Arbeit an.
Politik von Annette WELSCH 3 Min. 23.02.2021

Optimale Altenpflege in Pandemie-Zeiten

Politik von Annette WELSCH 9 Min. 22.02.2021
Die Pandemie habe gezeigt, wie wenig ein einzelner Mensch entscheiden kann, sagt Prof. Anja Leist. Sie fordert unter anderem eine Arbeitsgruppe mit externen Fachleuten aus verschiedenen Bereichen.

Optimale Altenpflege in Pandemie-Zeiten

Die Pandemie habe gezeigt, wie wenig ein einzelner Mensch entscheiden kann, sagt Prof. Anja Leist. Sie fordert unter anderem eine Arbeitsgruppe mit externen Fachleuten aus verschiedenen Bereichen.
Psychologin Anja Leist erklärt, warum der Austausch von Erfolgsmodellen und Handlungsempfehlungen von Experten nötig sind.
Politik von Annette WELSCH 9 Min. 22.02.2021