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Überlebenskünstler
Politik 3 Min. 22.01.2019

Überlebenskünstler

Heute wählt die LSAP eine neue Parteispitze: Franz Fayot als Präsident, Tom Jungen als Generalsekretär.

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Heute wählt die LSAP eine neue Parteispitze: Franz Fayot als Präsident, Tom Jungen als Generalsekretär.
Foto: Guy Jallay
Politik 3 Min. 22.01.2019

Überlebenskünstler

Marc SCHLAMMES
Marc SCHLAMMES
Der Überlebensinstinkt der LSAP ist bemerkenswert. Obwohl der letzte Wahlsieg schon lange zurückliegt, ist es den Sozialisten stets gelungen, ihre Hände an den Hebeln der Regierungsmacht zu halten.

„Wir regieren so lange weiter, bis es uns nicht mehr gibt.“ Mit diesen Worten, aus denen eine gehörige Portion Sarkasmus klang, kommentierte ein langjähriges Parteimitglied nach dem 14. Oktober 2018 den für die LSAP glücklichen Umstand, dass es trotz Wahlschlappe einmal mehr für eine Verlängerung der Regierungsverantwortung reichen sollte.

Claude Haagen, Etienne Schneider (r.): Parteipräsident und Spitzenkandidat mussten zwar am 14. Oktober eine weitere Wahlniederlage hinnehmen; zum Regierungsverbleib reichte es dennoch.
Claude Haagen, Etienne Schneider (r.): Parteipräsident und Spitzenkandidat mussten zwar am 14. Oktober eine weitere Wahlniederlage hinnehmen; zum Regierungsverbleib reichte es dennoch.
Foto: Guy Jallay

Zwar offenbaren die Ergebnisse der jüngsten Parlamentswahlen, dass der Stimmen- und Sitzanteil der Sozialisten am Krautmarkt noch keine existenzbedrohenden Ausmaße aufweist; tatsächlich aber ist die Arbeiterpartei mit dem 14. Oktober 2018 der politischen Bedeutungslosigkeit ein Stück weit nähergekommen. Daran ändert auch der aus sozialistischer Sicht unglückliche Umstand nichts, dass überschaubare Stimmeneinbußen von 2,5 Prozent mit dem Verlust von drei Sitzen einhergehen.


Georges Sold steht nach der Wahl am Samstag den Jungsozialisten vor.
Georges Sold neuer JSL-Präsident
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Sich die Niederlage damit schönreden zu wollen, würde nichts anders bedeuten, als dem bisweilen nicht ganz ausgewogenen Wahlsystem die Schuld in die Schuhe zu schieben. Dabei war es eben dieses Wahlsystem, das sich 2013 als Rettungsring erwies: Trotz eines knappen Minus von 0,19 Prozent reichte es im Norden zum Sitzgewinn und damit zum Status quo in der nationalen Bilanz (13 Mandate).

Auch wenn die damaligen Wahlen unter außergewöhnlichen Umständen stattfanden – sie belegen geradezu beispielhaft den postelektoralen Überlebensinstinkt, den die Sozialisten im Laufe der Jahre und Jahrzehnte entwickelt haben, um in der Regierungsverantwortung zu verweilen. Dass es dabei immer bloß für die Rolle des Juniorpartners reichte, wurde getreu der Maxime „Dabei sein ist alles“ in Kauf genommen – wissend, dass mit jedem Mal die sozialistische Seele ein Stück weit mehr verkauft wurde.

"Das schönste Amt..."

Angesichts dieser Ausgangslage darf es nicht verwundern, dass für den heutigen Kongress mit Franz Fayot nur eine Bewerbung für den Posten des Präsidenten vorliegt, dessen Mammutmission nicht mehr und nicht weniger darin besteht, dieser sozialistischen Seele wieder Leben einzuhauchen. Würde der Spruch, den einst Franz Müntefering als Vorsitzender der deutschen Schwesterpartei formulierte – „das schönste Amt neben dem Papst“ – auch in Luxemburg seine Gültigkeit haben, müssten die Bewerber um den Chefposten bei den Sozialisten Schlange stehen.

Doch mit Blick auf die politische Realität taugt die Bezeichnung „schönste Amt“ eher nicht. Seit den Wahlen von 1974 und der darauffolgenden sozialliberalen Regierung musste der LSAP-Vorsitzende an Wahlabenden mehr als einmal eine hohe Leidensfähigkeit an den Tag legen. Was ihn in seinem künftigen Job erwartet, kann Franz Fayot von seinem Vater erfahren: 1989 und 1994 war Ben Fayot, zwischen 1985 und 1997 Chef der Sozialisten, zweimal mit Stimmen- und Sitzverlusten konfrontiert.

Eine Familiengeschichte: Franz Fayot will LSAP-Chef werden; sein Vater Ben Fayot übte den Parteivorsitz zwischen 1985 und 1997 aus.
Eine Familiengeschichte: Franz Fayot will LSAP-Chef werden; sein Vater Ben Fayot übte den Parteivorsitz zwischen 1985 und 1997 aus.
Foto: Pierre Matge

Die Bilanz der Sozialisten weist geradezu horrorartige Züge auf: In den vergangenen 40 Jahren musste die LSAP bei neun Chamberwahlen sieben Mal Stimmenverluste verbuchen, was sechs Mal mit Sitzverlusten einherging. Prozentual lagen die Sozialisten 2018 nur noch bei der Hälfte des Stimmenanteils von 1984; mit dem damaligen Traumergebnis sicherte sich die LSAP 21 Sitze am Krautmarkt – im Vergleich dazu hat die letztjährige Ausbeute von zehn Mandaten etwas Albtraumhaftes.


Und doch verlängerten die Sozialisten ihren Regierungsaufenthalt um weitere fünf Jahre. Trotz schlechter Zahlen. Der parlamentarischen Mehrheit anzugehören, hat bei den Sozialisten Tradition: Seit 1984 sicherte sich die Sozialistische Arbeiterpartei in sieben Fällen den Part des Juniorpartners – obwohl das Wahlergebnis fünf Mal rote Zahlen schrieb. 1984 und 2004 konnte die LSAP ihr Wahlresultat jeweils verbessern – als die Partei die Wahlen aus der Opposition heraus bestritt.

Opposition: Dieses Wort ist aus dem sozialistischen Vokabular gestrichen, wie zuletzt im Dezember die sehr breite Mehrheit zum Koalitionsabkommen offenbarte – allen (Pseudo)-Kritiken zum Trotz. In dem Fall halten es die Sozialisten dann schon mit Franz Müntefering: „Opposition ist Mist.“


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