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Kurzmeldungen Politik 15.04.2019

Trump-Wahl-Kampagne: 30 Mio Dollar seit Jahresbeginn

(dpa) - Die Kampagne zur Wiederwahl von US-Präsident Donald Trump hat laut US-Medien mehr als 30 Millionen US-Dollar seit Jahresbeginn eingesammelt. Damit habe Trump seinen finanziellen Vorsprung gegenüber den Bewerbern im demokratischen Feld gefestigt, wie mehrere US-Medien in der Nacht zum Montag meldeten. Der republikanische Amtsinhaber habe nun insgesamt mehr als 40 Millionen US-Dollar (35,4 Mio Euro) auf seinem Wahlkampfkonto.

Fast alle Spenden für den Trump-Wahlkampf lagen im ersten Quartal des laufenden Jahres bei 200 US-Dollar oder darunter, wie die Medien unter Berufung auf die Organisatoren der Kampagne meldete. 

Im Rennen um die demokratische Kandidatur für den US-Wahlkampf 2020 haben laut CNN der unabhängige Senator Bernie Sanders (gut 18 Mio Dollar) und die kalifornische Senatorin Kamala Harris (rund 12 Mio Dollar) im ersten Quartal des laufenden Jahres gemeinsam etwa so viel Spenden eingesammelt wie Trump alleine.

Die Vorwahlen, bei denen die Demokraten ihren Kandidaten für die Präsidentschaftswahl im November 2020 festlegen, beginnen erst in rund einem Jahr.

Gestern

Ungewöhnlicher Rückzug im Vatikan: Kardinal Becciu tritt ab

  (dpa) - Kardinal Angelo Becciu ist von seinem Amt als Präfekt der vatikanischen Kongregation für Heilig- und Seligsprechungen zurückgetreten. Er verzichtet auch auf seine Rechte als Kardinal. Diesen ungewöhnlichen Schritt eines Spitzenmannes der katholischen Kirche gab das Presseamt des Vatikans am Donnerstag bekannt.

 Für den Rückzug des 72-jährigen Italieners wurde keine Begründung genannt. Italienische Medien brachten den Schritt in Zusammenhang mit einem Skandal um eine Investition des Vatikans in eine Luxusimmobilie im Zentrum Londons. In der Mitteilung hieß es nur, Papst Franziskus habe den Abtritt am Donnerstag angenommen.  

Kurzmeldungen Lokales 24.09.2020

Nur mehr zehn Tage Quarantäne

(TJ) - Am Mittwoch hat das Parlament das neue Covid-Gesetz gestimmt. Damit wird die Quarantäne von 14 auf 10 Tage verkürzt. Die verkürzte Zeit gilt auch für Personen, die vor dem 23. September isoliert wurden. Ihre Quarantäne endet zehn Tage nach der ärztlichen Verordnung. Dies teilt das Gesundheitsministerium am Donnerstag mit. 

Für weitere Fragen ist die Helpline der Santé: 24765533 zuständig. Alternativ gilt die E-Mail-Adresse: contact-covid@ms.etat.lu. 

Verdächtiger im Fall Maddie muss im Gefängnis bleiben

(dpa) - Der Tatverdächtige im Fall Maddie ist mit seinem Bemühen um eine Freilassung vor dem obersten europäischen Gericht gescheitert. Die nachträgliche Erweiterung eines Europäischen Haftbefehls von 2018 gegen den Mann sei rechtens gewesen, urteilte der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg am Donnerstag. Für die deutsche Justiz bedeutet der Richterspruch, dass das Landgericht Braunschweig den 43-jährigen Deutschen im Dezember 2019 wegen der Vergewaltigung einer US-Amerikanerin verurteilen durfte. Diese Tat hatte er 2005 in Portugal begangen.

Der Mann hatte eine Aufhebung dieses Urteils gefordert: Der von Deutschland erlassene Europäische Haftbefehl sei aufgrund anderer Straftaten ergangen; auch habe die portugiesische Justiz der Strafverfolgung nicht zugestimmt. Der Bundesgerichtshof als oberstes deutsches Strafgericht legte den Fall beim EuGH vor.

Festgenommen worden war der Gesuchte 2018 in Italien. Die italienische Justiz stimmte einer Auslieferung nach Deutschland zu - sowohl wegen der ursprünglichen Gründe des Europäischen Haftbefehls als auch wegen des später eingebrachten Vergewaltigungsfalls.

Über die Auslieferung entscheide das Land, das den Haftbefehl vollstreckt habe, befand der Europäische Gerichtshof. Es komme in diesem Fall also nur auf die Zustimmung Italiens an. Auf dieses Verfahren hätten sich die Justizbehörden der EU-Länder 2002 geeinigt.

Nach Ansicht der Luxemburger Richter bezog sich das portugiesische Einspruchsrecht auch nur auf einen anderen Europäischen Haftbefehl von 2016. Dieser habe sich aber erledigt: Der Mann sei für die in Portugal begangene Tat in Deutschland verurteilt worden und habe die Strafe verbüßt. Dann habe er Deutschland Richtung Niederlande und Italien verlassen. Den zweiten und weiterhin gültigen Europäischen Haftbefehl von 2018 hatten die deutschen Behörden angestrengt, weil der Mann noch eine weitere Strafe von 2011 absitzen sollte.

Inzwischen wird gegen den 43-Jährigen auch wegen Mordverdachts im Fall der vor mehr als 13 Jahren verschwundenen Madeleine „Maddie“ McCann ermittelt. Das Mädchen war 2007 kurz vor seinem vierten Geburtstag aus einer Ferienanlage im portugiesischen Praia da Luz verschwunden - der Fall sorgt bis heute weltweit für Aufsehen. Im Gefängnis in Kiel sitzt der Verdächtige derzeit wegen Drogenhandels.

Belarus: Mehr als 360 Festnahmen bei Protest

(dpa) - Bei den Protesten gegen die Amtseinführung des umstrittenen Staatschefs Alexander Lukaschenko in Belarus (Weißrussland) sind nach Angaben des Innenministeriums 364 Menschen festgenommen worden. Allein in Minsk habe es 254 Festnahmen gegeben, teilte die Behörde am Donnerstag mit. Zuvor hatte das Menschenrechtszentrum Wesna (Spring96) von 259 Festnahmen landesweit gesprochen. Auch in Grodno, Gomel, Borissow und anderen Städten seien Protestierer in Gewahrsam gekommen.

Tausende Menschen waren am Mittwoch und in der Nacht zum Donnerstag auf die Straße gegangen, um gegen die sechste Amtseinführung Lukaschenkos zu demonstrieren. Der 66-Jährige hatte den Staatsakt ohne vorherige Ankündigung am Mittwoch angesetzt.

Die EU erkennt Lukaschenko nach der umstrittenen Wahl vom 9. August nicht mehr als Präsidenten an. Seine Gegner warfen dem als „letzten Diktator Europas“ verschrienen Politiker vor, die Amtseinführung wie eine Geheimoperation durchgezogen zu haben.

Maskierte Uniformierte gingen am Mittwoch teils auch mit Wasserwerfern gegen die Demonstranten vor. Es gab Verletzte, die von anderen Demonstranten versorgt wurden. Menschen vor Ort erzählten, dass sie Schüsse in Minsk gehört hätten. Berichten zufolge setzten die Sicherheitskräfte zudem Tränengas ein. Auch Polizisten seien verletzt worden, teilte das Innenministerium. Die Demonstranten hätten Steine und andere Gegenstände geworfen. Generalstaatsanwalt Andrej Schwed kündigte Strafen für die Organisatoren der Proteste an.

Die Demokratiebewegung fordert den Rücktritt Lukaschenkos, die Freilassung politischer Gefangener und Neuwahlen. Der Machthaber lehnt einen Dialog mit der Bewegung ab. Er hatte sich nach 26 Jahren an der Macht mit 80,1 Prozent zum Sieger erklären lassen. Die Opposition sieht Swetlana Tichanowskaja als Siegerin der Abstimmung. Tichanowskaja erklärte die Amtseinführung für ungültig. Lukaschenko sei abgewählt worden und habe daher keinen Auftrag des Volkes mehr, das Land zu regieren, sagte sie.

Kurzmeldungen Lokales 24.09.2020

Weltkriegsmunition in Hosingen gefunden

(LW) - In der Nähe der Résidence Op der Héi in Hosingen wurde am Mittwochnachmittag Altmunition aus dem Zweiten Weltkrieg entdeckt. 

Die Sprengstoffexperten des Service de déminage der Armee mussten das schwere Geschoss vor Ort neutralisieren, wodurch die nähere Umgebung bis zirka 18.30 Uhr für den Verkehr gesperrt werden musste.

 Weitere Nachrichten aus dem Ressort Lokales

Zwei deutsche Minister in Quarantäne

(dpa) - Der deutsche Außenminister Heiko Maas und sein Regierungskollege Wirtschaftsminister Peter Altmaier haben sich nach möglichen Kontakten mit Corona-Infizierten vorsorglich in häusliche Quarantäne begeben. Anlass bei Maas war die Corona-Infektion eines seiner Personenschützer, während ein beim Handelsministerrat anwesender Mitarbeiter eines EU-Ministers, der positiv auf Corona getestet wurde, für Altmaiers Auszeit sorgte.

Ein erster Test bei Maas auf eine Covid-19-Erkrankung sei am Mittwoch aber negativ ausgefallen, teilte das Auswärtige Amt mit. Es werde nun geklärt, ob weitere Personen betroffen und welche Maßnahmen gegebenenfalls zu ergreifen seien.

Altmaier teilte am späten Mittwochabend auf Twitter mit, dass ein Mitarbeiter eines EU-Ministers beim Handelsministerrat in Berlin positiv auf Corona getestet worden sei. „Ich habe mich vorsorglich in häusliche Quarantäne begeben“, twitterte der Minister. „Ich wurde am Freitag negativ getestet, es geht mir sehr gut.“

Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte sich im März wegen einer Corona-Infektion ihres Impfarztes für zwei Wochen in Quarantäne begeben und von zu Hause aus gearbeitet. Sie hatte damals drei Tests in Abständen von mehreren Tagen machen lassen, um sicherzugehen, dass sie sich nicht angesteckt hat.

Kurzmeldungen Lokales 24.09.2020

Ein Verletzter bei Autounfall in Zolver

(LW) - Bei einem Verkehrsunfall am Mittwochabend in Zolver ist eine Person leicht verletzt worden. Zwei Autos waren in den Unfall um 18.15 Uhr in der Rue de Differdange verwickelt, wie aus dem CGDIS-Bulletin hervorgeht. Weitere Informationen sind derzeit nicht bekannt.

Vorgestern

Kurzmeldungen Lokales 23.09.2020

Delhaize ruft Sesam-Bagels zurück

(P.S.) Die Supermarktkette Delhaize hat am Mittwoch einen Lebensmittelrückruf veröffentlicht. Betroffen sind Sesam-Bagels der hauseigenen Marke „Delhaize“. Die Backwaren sind in Vierereinheiten abgepackt. Grund für den Rückruf ist eine erhöhte Belastung des Gebäcks mit Rückständen von Pflanzenschutzmitteln.

Betroffen sind die Verpackungen mit den Nummern: 0209, 0212, 0218, 0227, 0230, 0233, 0240, 0244, 0246, 0251 sowie einem Mindesthaltbarkeitsdatum von: 30/09/2020, 3/10/2020, 9/10/2020, 18/10/2020, 21/10/2020, 24/10/2020, 31/10/2020, 04/11/2020, 06/11/2020, 11/11/2020.

Die Bagels sollen nicht verzehrt werden. Kunden können bereits erworbene Produkte in den Delhaize-Filialen zurückgeben und bekommen den Kaufpreis erstattet. 


Reismarke „Uncle Ben's“ soll künftig „Ben's Original“ heißen

(dpa) - Der US-Lebensmittelkonzern Mars benennt seine Reismarke „Uncle Ben's“ in „Ben's Original“ um. Das teilte das Unternehmen am Mittwoch mit. Die ursprüngliche Bezeichnung war im Zuge der öffentlichen Debatte um Rassismus und mangelnde Gleichberechtigung in die Kritik geraten. Mars hatte deshalb bereits im Juni Änderungen angekündigt.

Das Markenzeichen des Produkts, das den Kopf eines älteren schwarzen Mannes mit weißen Haaren zeigt, wird aus dem Logo gestrichen. Die Bezeichnung „Uncle“ und die Bebilderung stießen Kritikern als dienerhafte und abwertende Symbolik auf, die an die Ära der Sklaverei in den Vereinigten Staaten erinnere.

„Wir verstehen die Ungerechtigkeiten, die mit dem Namen und Gesicht der vorherigen Marke in Verbindung gebracht wurden“, erklärte Mars-Managerin Fiona Dawson. Die Änderungen sollen ab 2021 gelten. Mars ist nur eines von etlichen Unternehmen, die im Zuge der Proteste gegen Rassismus unter Druck gerieten.

Der US-Lebensmittelmulti Pepsi etwa kündigte im Sommer ebenfalls an, seiner über 130 Jahre alten Marke „Aunt Jemima“ einen neuen Anstrich zu geben. Auch hier sind der Name und das Logo umstritten, das klischeehaft eine schwarze Frau als Maskottchen im Stil einer freundlichen Dienerin abbildet.  

Kurzmeldungen Lokales 23.09.2020

Autobahn A1: Tunnel Howald auf einer Spur gesperrt - Stau

(P.S.) Die rechte Fahrbahn im Tunnel Howald auf der Autobahn A1 ist weiterhin für den Verkehr gesperrt. Grund ist ein Unfall, in den zwei Lastwagen verwickelt waren. Gegen 15.30 Uhr staute sich der Verkehr ab Senningerberg in Richtung Gaspericher Kreuz. Der Automobilclub (ACL) meldete zur gleichen Zeit bereits zehn Kilometer Stau. 

Ortskundigen Fahrern wird geraten, spätestens die Abfahrt Sandweiler zu nehmen, um über die Pulvermühle und die Rocade de Bonnevoie zum Gaspericher Kreuz zu kommen.


Montenegro hat neuen Regierungschef

(dpa) - Im Balkanland Montenegro steht erstmals seit 30 Jahren ein Regierungswechsel bevor. Die neue Mehrheit im montenegrinischen Parlament benannte am Mittwoch den Listenführer der bisher oppositionellen Demokratischen Front (DF), Zdravko Krivokapic, als nächsten Ministerpräsidenten. Zuvor hatte sich die neue Volksvertretung konstituiert, die aus den Wahlen am 30. August hervorging.

Bei dieser hatten drei oppositionelle Bündnisse zusammen 41 von 80 Mandaten errungen. Die DPS-Partei des seit drei Jahrzehnten herrschenden, prowestlichen Präsidenten Milo Djukanovic verlor damit erstmals ihre Mehrheit. In unterschiedlichen Funktionen - als Präsident, Regierungschef oder einfach nur Chef der DPS - hatte sich Djukanovic in dieser Zeit eine enorme Machtfülle gesichert. Mit ihrer Hilfe unterwarf er sich weite Teile der Wirtschaft, den Sicherheitsapparat und einen Teil der Medien. 

Michael Gwisdek gewann zahlreiche Auszeichnungen.
Kurzmeldungen Kultur 23.09.2020

Schauspieler Michael Gwisdek mit 78 Jahren gestorben

(dpa) - Der Schauspieler und Regisseur Michael Gwisdek ist tot. Er starb am Dienstag im Alter von 78 Jahren nach kurzer schwerer Krankheit, wie seine Familie am Mittwoch nach Angaben der Agentur Just Publicity mitteilte. Zu seinen bekanntesten Filmen gehören „Good Bye, Lenin!“, „Boxhagener Platz“, „Nachtgestalten“ und „Oh Boy“. Auch im Fernsehen war er oft zu sehen: ob im „Tatort“, bei „Bella Block“ oder in den „Donna Leon“-Verfilmungen.

In seinen Rollen zeigte er sich als Komödiant, Melancholiker und Exzentriker, wie die Defa-Stiftung zu ihm schrieb. In seinen Regie-Arbeiten überzeugte er „mit ausgefeilten Figurenzeichnungen“. Privat waren Michael Gwisdek und die Schauspielerin Corinna Harfouch viele Jahre ein Paar. Sohn Robert wurde ebenfalls Schauspieler, Sohn Johannes Komponist. Später lebte Gwisdek mit seiner Frau, der Drehbuchautorin und Schriftstellerin Gabriela Gwisdek, auf dem Land vor den Toren Berlins.

Der 1942 geborene Gastwirtssohn aus Berlin-Weißensee lernte das Schauspielhandwerk an der Hochschule für Schauspielkunst „Ernst Busch“ - wie viele prominente Kollegen. Gwisdek spielte in den 60er und 70er Jahren an verschiedenen Theatern in der DDR. Sein komödiantisches Talent brachte ihm bald Rollen im Kino ein.

Lukaschenko erklärt Revolution in Belarus für gescheitert

(dpa) - In Belarus (Weißrussland) hat der umstrittene Staatschef Alexander Lukaschenko nach seiner sechsten Amtseinführung die Revolution in seinem Land für gescheitert erklärt. 

„Das ist unser gemeinsamer Sieg“, sagte er bei der offiziell nicht angekündigten Amtseinführung vor Hunderten Gästen am Mittwoch im Unabhängigkeitspalast der Hauptstadt Minsk. „Wir haben nicht nur einen Präsidenten des Landes gewählt. Wir haben unsere Werte verteidigt, unser friedliches Leben, die Souveränität und die Unabhängigkeit.“ Am Rande der Zeremonie gab es erneut Proteste gegen den 66-Jährigen, der seit 26 Jahren an der Macht ist.

2020 werde in die Geschichte als „sehr emotionales Jahr“ eingehen, sagte Lukaschenko, nachdem er den Amtseid abgelegt hatte. Die Versuche, das Land zu vernichten, seien gescheitert. „Wir sind im Kreis der wenigen - wir sind vielleicht sogar die einzigen -, wo die 'farbige Revolution' keinen Erfolg hatte“, sagte er. Es habe einen „teuflischen Druck“ auf das Land von außen gegeben.

Hunderttausende Menschen hatten nach der umstrittenen Präsidentenwahl vom 9. August gegen Lukaschenko protestiert und seinen Rücktritt gefordert. Die Amtseinführung am Mittwoch war nicht angekündigt worden. Beobachter sprachen von einer „Geheimoperation“. Die EU erkennt Lukaschenko nicht als legitimen Präsidenten an. Russland hatte ihm zum Sieg gratuliert.

Kurzmeldungen Lokales 23.09.2020

Einbrecher auf frischer Tat gestellt

(SH) - Ein Mann, der sich unerlaubten Zugang zu einem Gebäude in der Rue de Chicago in der Hauptstadt verschafft hatte, wurde am Mittwoch gegen 5 Uhr auf frischer Tat ertappt. Ein Sicherheitsbeamter hatte einen Einbruchsalarm abgegeben, da sich eine unbekannte Person in dem Gebäude aufhielt. 

Die Polizei konnte anschließend im Inneren des Gebäudes eine Person stellen, die sich in einem Raum versteckt hatte. Der Mann wurde auf Anordnung der Staatsanwaltschaft festgenommen und dem Untersuchungsrichter vorgeführt.

Kurzmeldungen Lokales 23.09.2020

Medernach: Radfahrer bei Sturz verletzt

(SH) - In Medernach am Renkbierg hat sich am Mittwoch gegen 10.30 Uhr ein Radfahrer bei einem Sturz Verletzungen zugezogen. Die Sanitäter aus der Fels waren im Einsatz.

Kurzmeldungen Lokales 23.09.2020

Kreisverkehr Raemerich: Alkoholisierter Fahrer gestoppt

(SH) - Wegen seiner Fahrweise fiel am Dienstag kurz vor 18 Uhr ein Autofahrer im Kreisverkehr Raemerich am Ende der Autobahn A4 auf. Die Polizei konnte den Fahrer kurze Zeit später am Boulevard Prince Henri stoppen. Der Alkoholtest fiel positiv aus. Dem Fahrer wurde ein Fahrverbot zugestellt.

Kubota schafft 100 neue Arbeitsplätze in Thionville

(AFP/jt) - Der japanische Landmaschinen-Hersteller Kubota will in Thionville (F) ein neues Logistikzentrum errichten. Insgesamt 100 neue Arbeitsplätze sollen in der Industriezone Metzange entstehen. Das erklärte der Bürgermeister der Stadt im Département Moselle, Pierre Cuny, am Dienstag. Weitere vier solcher Zentren sollen in den USA, China, Thailand und Japan errichtet werden.

Kubota ist über sein norwegisches Tochterunternehmen Kverneland Group bereits seit 2016 in Thionville ansässig. 70 Beschäftigte arbeiten in dem Zentrallager für Ersatzteile. Der Standort in Thionville wurde aufgrund der Nähe zu Metz und Luxemburg gewählt, schreibt die Nachrichtenagentur AFP.  

Kurzmeldungen Lokales 23.09.2020

Zwei Verletzte bei Unfällen mit Motorrädern

Bei zwei Unfällen im Straßenverkehr sind am Dienstagabend zwei Personen verletzt worden. Kurz nach 17 Uhr stießen in der Rue du Canal in Schifflingen ein Auto und ein Motorrad zusammen. Eine Person wurde dabei verletzt.

Gegen 18.30 Uhr kam es auf dem CR139 zwischen Herborn und Osweiler zu einem weiteren Unfall. Ein Motorradfahrer war hier gestürzt. Er wurde unbestimmten Grades verletzt. 

Auch in Goesdorf mussten Helfer am Dienstagabend ausrücken: Im Bereich Op der Driicht war eine Hecke in Brand geraten.