Die Traversini-Affäre und das Fehlen von Félix Braz lasten schwer auf der Partei. Nun bereiten Déi Gréng personelle Änderungen in der Regierung vor.

Politik 6 2 Min. 25.09.2019 Aus unserem online-Archiv

Stühlerücken bei Déi Gréng: François Bausch wird Vize-Premier

Jörg TSCHÜRTZ

Die Traversini-Affäre und das Fehlen von Félix Braz lasten schwer auf der Partei. Nun bereiten Déi Gréng personelle Änderungen in der Regierung vor.

Nach der Traversini-Affäre und den gesundheitlichen Problemen von Félix Braz kommt es bei Déi Gréng zu Neubesetzungen. Wie die Regierungspartei am Mittwoch in einer Pressekonferenz bekannt gab, soll François Bausch künftig das Amt des Vize-Premierministers ausüben. Félix Braz scheidet demnach aus der Regierung aus.

Die Ressorts Mobilität, Verteidigung und Innere Sicherheit bleiben weiterhin in der Verantwortung von François Bausch. Er soll allerdings künftig in den Ministerien für Innere Sicherheit und Landesverteidigung von einem delegierten Minister unterstützt werden.

Sam Tanson wird Justizministerin

Sam Tanson, bislang Ministerin für Kultur und Wohnungsbau, soll nach dem Wunsch der Partei künftig für Kultur und Justiz zuständig sein. Sie hatte bereits Anfang September zusätzlich zu ihren bestehenden Amtsgeschäften die Justizagenden von ihrem Parteikollegen Braz übernommen. Für Carole Dieschbourg (Umwelt, nachhaltige Entwicklung) und Claude Turmes (Energie, Landesplanung) ändert sich nichts.

Wer neuer Minister oder neue Ministerin für Wohnungsbau werde, stehe noch nicht fest, sagten die Parteivorsitzenden Djuna Bernard und Christian Kmiotek. Das Exekutivkomitee werde nächsten Dienstag einen Vorschlag präsentieren. Zwei Tage darauf, am 3. Oktober, soll ein Parteikongress über die personellen Änderungen abstimmen.

Personelle Änderungen bei Déi Gréng

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Personelle Änderungen bei Déi Gréng

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Die Regierungsumbildung bei Déi Gréng ist die Folge der anhaltenden gesundheitlichen Probleme von Vizepremier und Justizminister Félix Braz. Braz befindet sich nach einem am 22. August erlittenen schweren Herzanfall weiterhin in medizinischer Behandlung.

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Durch den Gartenhaus-Skandal um den Differdinger "Député-Maire" Roberto Traversini könnte es aber auch in der grünen Parlamentsfraktion zu einem Stühlerücken kommen. Zur Zukunft von Roberto Traversini in der Chamber wollten sich die Parteivorsitzenden Djuna Bernard und Christian Kmiotek am Mittwoch nicht äußern. "In Bezug auf Traversinis Mandat in der Chamber gibt es keine neue Entwicklung, jetzt ermittelt einmal die Staatsanwaltschaft", sagte Bernard.

Die bisherige Fraktionspräsidentin Josée Lorschée gilt indes als Kandidatin für den Ministerposten im Wohnungsbauressort.

Gesundheitszustand von Félix Braz verbessert

Ob Félix Braz in die Politik zurückkehren kann, ist zum jetzigen Zeitpunkt ungewiss. Zwar habe sich sein Gesundheitszustand "stabilisiert und verbessert". Braz werde seine Amtsgeschäfte in der Regierung aber "in absehbarer Zeit" nicht weiterführen können, sagte Djuna Bernard am Mittwoch. "Wir kommen daher an einer Regierungsumbildung nicht vorbei", meinte Christian Kmiotek. "Der Parteivorstand hat einstimmig beschlossen, diesen Umbildungsprozess einzuleiten. Das Land hat ein Recht auf ein komplettes Regierungsteam, das mit vollem Einsatz arbeiten kann."

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In der Rue du Fossé in der Hauptstadt, wo die Zentrale der Grünen liegt, herrschte zuletzt triste Stimmung. Nach dem tragischen Tod von Camille Gira im Mai 2018 muss die Partei nun womöglich den Abgang von zwei weiteren wichtigen Stützen verkraften. François Bausch sprach von einer Krise bei Déi Gréng. Die Partei stehe aber zusammen und werde es schaffen, aus diesem Krisenmoment herauszukommen, meinte Bausch am Dienstag im Gespräch mit "Radio 100,7". Parteipräsident Kmiotek wollte das Wort "Krise" am Mittwoch nicht in den Mund nehmen. Er sprach aber von einem "schweren personellen Moment" für die Partei.