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Staatsvisite des rumänischen Präsidenten: Klaus Johannis zu Gast in Luxemburg
Politik 2 Min. 06.06.2016 Aus unserem online-Archiv

Staatsvisite des rumänischen Präsidenten: Klaus Johannis zu Gast in Luxemburg

Klaus Johannis, damals Bürgermeister von Sibiu, wurde 2009 von der ehemaligen Kulturministerin Octavie Modert für die erfolgreiche Zusammenarbeit bei der 
gemeinsamen Ausrichtung der Europäischen Kulturhauptstadt ausgezeichnet.

Staatsvisite des rumänischen Präsidenten: Klaus Johannis zu Gast in Luxemburg

Klaus Johannis, damals Bürgermeister von Sibiu, wurde 2009 von der ehemaligen Kulturministerin Octavie Modert für die erfolgreiche Zusammenarbeit bei der 
gemeinsamen Ausrichtung der Europäischen Kulturhauptstadt ausgezeichnet.
Foto: Marc Wilwert
Politik 2 Min. 06.06.2016 Aus unserem online-Archiv

Staatsvisite des rumänischen Präsidenten: Klaus Johannis zu Gast in Luxemburg

Steve BISSEN
Steve BISSEN
Am Montag trifft der deutschstämmige rumänische Staatspräsident Klaus Johannis zu einer zweitägigen Staatsvisite im Großherzogtum ein. Es ist nicht sein erster Besuch in Luxemburg.

(stb) - Klaus Johannis, der der deutschen Volksgruppe der Siebenbürger Sachsen angehört, reist am Montag gemeinsam mit seiner Frau Carmen zu einem zweitägigen Staatsbesuch ins Großherzogtum. Im Fokus der Visite steht die Pflege der bilateralen Beziehungen zwischen beiden Ländern, die seit längerem freundschaftliche Bande verbindet.

So unterstützte Luxemburg beispielsweise die Bemühungen Rumäniens für einen EU-Beitritt, der 2007 vollzogen wurde. Großherzog Henri und seine Gattin Maria Teresa weilten zuletzt 2004 anlässlich einer Staatsvisite in Rumänien.

Neben protokollarischen Aufgaben stehen unter anderem Unterredungen mit Großherzog Henri, Premierminister Xavier Bettel, Außenminister Jean Asselborn und Chamberpräsident Mars Di Bartolomeo auf dem Programm. Außerdem wird Klaus Johannis die luxemburgische Universität, das Musée d'art moderne Grand-Duc Jean und das Musée national d'histoire et d'art besuchen.

Klaus Johannis ist kein Unbekannter für Luxemburg

2007 war die rumänische Stadt Sibiu (auch Hermannstadt genannt) gemeinsam mit Luxemburg und der Großregion Europäische Kulturhauptstadt. Oberbürgermeister von Sibiu war damals der heutige rumänische Staatspräsident Klaus Johannis, der die 150 000-Einwohner-Stadt von 2000 bis 2014 regierte.

Geografisch liegen beide Städte zwar 1 400 Kilometer auseinander. Luxemburg und Sibiu verbindet aber die Multikulturalität. Sibiu war schon früh eine Schnittstelle zwischen Westeuropa und dem Balkan. Seit Jahrhunderten leben hier Rumänen, Deutsche, Ungarn und Roma trotz verschiedener Sprachen und Kulturen friedlich zusammen.

Die Staatsvisite ist nicht der erste Besuch des rumänischen Staatspräsidenten in Luxemburg. 2009 wurde Klaus Johannis, damals Bürgermeister von Sibiu, von der ehemaligen Kulturministerin Octavie Modert für die erfolgreiche Zusammenarbeit bei der gemeinsamen Ausrichtung der Europäischen Kulturhauptstadt ausgezeichnet.

Politische Turbulenzen

Politisch erlebte Rumänien in rezenter Vergangenheit turbulente Zeiten. Am 4. November 2015 war der damalige Regierungschef Victor Ponta zurückgetreten – wegen eines tragischen Brands in einer Disco, der 32 Menschen das Leben kostete. Daraufhin kam es zu massiven Straßenprotesten gegen die Regierung. Der Vorwurf: Das korrupte System habe mit dazu beigetragen, dass der Brand solch verheerende Folgen haben konnte.

Bereits zuvor wurde Ponta von der Staatsanwaltschaft der Steuerhinterziehung, der Korruption und des Machtmissbrauchs bezichtigt. Das Beispiel Ponta ist aber nur ein Symptom für ein allgemeineres Problem in Rumänien. Mehrere ehemalige Minister wurden bereits wegen Korruption verurteilt. Im Korruptionsindex von Transparency International belegte Rumänien 2015 Rang 58 von insgesamt 168 Staaten.

Neben der Korruption kritisiert die EU immer wieder die mangelnde Unabhängigkeit der Justiz, die laut EU-Fortschrittsbericht aber in jüngster Vergangenheit Fortschritte erzielt habe.

Überraschende Wahl von Klaus Johannis 2014

Die Unzufriedenheit mit der als korrupt empfundenen Regierung hatte im Dezember 2014 den vor der Wahl als chancenlos geltenden Klaus Johannis ins Amt des Staatspräsidenten gehievt. Als Kandidat der Nationalliberalen hatte er sich damals überraschend in der Stichwahl gegen Victor Ponta durchgesetzt, nachdem er im ersten Wahlgang noch zehn Prozent hinter dem Kandidaten der sozialdemokratischen Partei lag.

Die Wirtschaft wächst

Aus wirtschaftlicher Perspektive befindet sich Rumänien, nach einem Einbruch infolge der weltweiten Finanz- und Wirtschaftskrise, seit 2011 wieder auf dem aufsteigenden Ast. 2015 ist das Bruttoinlandsprodukt um 3,7 Prozent angewachsen. 2016 rechnet man mit einem Anstieg um 4,1 Prozent. Die Arbeitslosenquote liegt aktuell bei 6,4 Prozent.

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