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Kurzmeldungen Politik 13.05.2019

Spenden für Notre-Dame: Kein Geld aus Luxemburg

(jt) - Für den Wiederaufbau der Pariser Kathedrale Notre-Dame sind bereits hunderte Millionen Euro gespendet worden. Luxemburg will sich vorerst nicht an den Renovierungskosten beteiligen. "Bezüglich einer eventuellen finanziellen Beteiligung an einem Projekt für die Renovierung und Wiederaufbau des historischen Gebäudes wurde bis jetzt keine entsprechende Anfrage an Luxemburg gestellt", erklärt der für Religionsfragen zuständige Premierminister Xavier Bettel (DP) am Montag in einer parlamentarischen Antwort an den CSV-Abgeordneten Serge Wilmes. Luxemburgs Regierung habe dem französischen Präsidenten, der Regierung in Paris sowie den Bürgern von Frankreich jedoch seine Solidarität zugesichert.

Heute

Kurzmeldungen International Heute um 09:52

Neue Proteste in Barcelona - und auch in Madrid

(dpa) - Die katalanischen Separatisten haben erneut gegen langjährige Haftstrafen für neun Führer der Unabhängigkeitsbewegung protestiert. Rund 6000 Menschen versammelten sich am späten Samstagabend nach Medienschätzungen im Zentrum der Regionalhauptstadt Barcelona. Es war bereits der sechste Protesttag in Serie in der abtrünnigen Region im Nordosten Spaniens, nachdem das Oberste Gericht in Madrid die Haftstrafen von bis zu 13 Jahren am vorigen Montag bekanntgegeben hatte.

Mehrere Dutzend vermummte Demonstranten errichteten in der Nähe des Polizeipräsidiums in Barcelona wieder brennende Barrikaden. Sie setzten dafür unter anderem Müllcontainer in Brand. Sie bewarfen die zahlreichen Polizisten auch vereinzelt mit verschiedenen Gegenständen. Im Gegensatz zu den Abenden zuvor hielten sich die Unruhen am Samstag aber zunächst in Grenzen. Gemäßigtere Demonstranten hätten beschwichtigend eingegriffen, berichtete der staatliche Fernsehsender RTVE.

Auch im Zentrum der spanischen Hauptstadt Madrid gingen am Samstag nach Medienschätzung rund 4000 Menschen aus Solidarität mit den katalanischen Separatisten auf die Straße. Es kam dabei zu Zusammenstößen mit der Polizei, bei der nach amtlichen Angaben 15 Demonstranten und elf Beamte verletzt wurden. Ein Mann sei zudem festgenommen worden, teilten die Behörden mit.   

Gestern

Kurzmeldungen Politik 19.10.2019

Boliviens linker Präsident Morales strebt vierte Amtszeit an

(dpa) - Bei der Präsidentenwahl im südamerikanischen Bolivien bewirbt sich der linke Präsident Evo Morales am Sonntag um eine vierte Amtszeit. Stärkster Herausforderer ist der konservative Ex-Präsident Carlos Mesa (2003-2005). Umfragen zufolge kann keiner der beiden Kandidaten mit der für einen Sieg in der ersten Runde notwendigen Mehrheit rechnen. Termin einer möglichen Stichwahl wäre der 15. Dezember. Auch das Parlament wird neu gewählt.

Für Unmut sorgte, dass Morales, der erste indigene Präsident des Andenlandes, schon seit 2006 regiert, obwohl die Verfassung nur eine Wiederwahl vorsieht. Der 59-Jährige überwand diese Hürde jedoch mit Hilfe der Justiz, die die Begrenzung der Amtszeiten als Verletzung seines Menschenrechts bezeichnete. An Demonstrationen gegen seine Kandidatur hatten Hunderttausende teilgenommen.  

Deutsche Banken wollen „digitalen Euro“

(dpa) - Die deutschen Banken wollen sich für die Einführung einer Digitalwährung im Euroraum stark machen. „Wir brauchen in Europa einen digitalen Euro“, sagte der Präsident des Bundesverbands deutscher Banken, Hans-Walter Peters, am Samstag auf der Herbsttagung von Internationalem Währungsfonds und Weltbank in Washington. Mit einer Digitalwährung sollen beispielsweise Überweisungen schneller funktionieren. Sie könnte Bitcoins und der umstrittenen, von Facebook geplanten Währung Libra Konkurrenz machen.

„Ein digitaler Euro wäre ein wichtiger Beitrag für ein stärkeres Europa, das die Herausforderungen der digitalen Revolution mit Entschlossenheit angeht“, sagte Peters. Wenn sich Europa bei dem Thema nicht selbst bewege, werde es von anderen getrieben oder „aus dem Weg geschubst“. Bundesbank-Chef Jens Weidmann hatte am Freitag noch gesagt, er sehe in Deutschland derzeit keinen Bedarf für eine digitale Zentralbankwährung.  

Rund 500 Kurden demonstrieren in Saarbrücken

Rund 500 Kurden haben am Samstag in Saarbrücken friedlich gegen die türkische Militäroffensive in Nordsyrien demonstriert. Es habe keine besonderen Vorkommnisse gegeben, teilte die Polizei in Saarbrücken mit. Die Veranstaltung wurde vom Kurdischen Gesellschaftszentrum Saarbrücken organisiert. Die Demonstranten zogen durch Teile der Innenstadt, bevor es zu einer Abschlusskundgebung kam.

Ein kurdischer Dachverband hatte bundesweit zu Demonstrationen aufgerufen. Die Organisatoren der Proteste werfen der Türkei einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg vor.  

Kurden-Demo in Köln verläuft friedlich

(dpa) - Tausende pro-kurdische Demonstranten haben in Köln gegen die türkische Militäroffensive in Nordsyrien protestiert und die Bundesregierung zum Handeln aufgefordert. Die Demonstration verlief nach Angaben der Polizei bis zur Abschlusskundgebung am Samstagnachmittag weitestgehend friedlich. Der Stadt Köln zufolge kamen deutlich weniger Teilnehmer als erwartet.

Nach Polizeischätzungen versammelten sich rund 10 000 Protestierende in der Kölner Innenstadt. Die Veranstalter - mehrere linke Bündnisse - hatten 15.000 Demonstrierende angemeldet. Die Polizei hatte sich mit einem Großaufgebot an Sicherheitskräften sogar auf mehr als 20.000 eingestellt - auch für die erwarteten gewaltbereiten Teilnehmer.  

Solidaritätskonzert für die Terror-Opfer von Halle

(dpa) - Zehn Tage nach dem Terroranschlag von Halle ist in der Stadt mit einem Solidaritätskonzert an die Opfer erinnert worden. Zum Auftakt erklang am Samstagnachmittag das Glockenspiel vom Roten Turm in der Innenstadt. Im weiteren Verlauf der von verschiedenen Medienunternehmen und der Stadt organisierten Veranstaltung wollten bis in die Abendstunden Künstler wie Alice Merton, Max Giesinger, Joris, Mark Forster und Michael Schulte auftreten.

Am 9. Oktober hatte ein Deutscher schwer bewaffnet versucht, in die Synagoge in Halle einzudringen. Als sein Plan misslang, erschoss er auf der Straße eine 40 Jahre alte Frau und kurz darauf den 20-Jährigen in einem Döner-Imbiss. Der 27-Jährige Täter ist in Untersuchungshaft und gibt ein rechtsextremistisches, antisemitisches Motiv zu.  

Katalonien: Krisensitzung nach fünfter Krawallnacht

(dpa) - Nach der fünften Krawall-Nacht in Folge ist die separatistische Regionalregierung in Katalonien zu einer Krisensitzung zusammengekommen. Ministerpräsident Quim Torra besprach die Lage am Samstag in Barcelona unter anderem mit Innenminister Miquel Buch und anderen Kabinettsmitgliedern, wie Medien berichteten. Buch hatte dem TV-Sender La Sexta zuvor gesagt, „eine solche extreme Gewalt“ habe es in Katalonien „noch nie gegeben“. In Barcelona werde am Samstag auch der Innenminister der spanischen Zentralregierung, Fernando Grande-Marlaska, erwartet, hieß es.

Wie die Regional-Behörden in einer jüngsten Bilanz am Samstag mitteilten, wurden am Freitag in ganz Katalonien 83 zum Teil minderjährige Demonstranten festgenommen. Unter den Festgenommen war nach Medienberichten auch ein Fotograf der Zeitung „El País“.     

Kurzmeldungen Lokales 19.10.2019

Am Samstagmorgen: Autobrand auf der A6

(TJ) - Gegen 8.15 Uhr musste die Berufsfeuerwehr aus der Hauptstadt ausrücken, nachdem ein Auto auf der A6 zwischen dem Cessinger Kreuz und Helfent Feuer gefangen hatte. Trotz des schnellen Eingreifens konnte hoher Materialschaden am Fahrzeug nicht verhindert werden. Es wurde niemand verletzt.

Mindestens 15 Tote bei Dammbruch in Russland

 (dpa) - Mindestens 15 Menschen sind bei einem Dammbruch in der sibirischen Region Krasnojarsk in Russland ums Leben gekommen. Weitere 13 Personen galten nach dem Zwischenfall in der Nacht zum Samstag als vermisst, teilte der Zivilschutz der Region mit. Die Zahl der Verletzten wurde mit 14 angegeben. Drei davon seien schwer verletzt, berichtete die russische Agentur Ria Nowosti.

Der zu einer Goldmine in der Nähe der Siedlung Schetinkino gehörende Staudamm am Fluss Sejba war in der Nacht aus noch unbekannter Ursache gebrochen. Die Fluten erfassten zwei Wohngebäude der dort beschäftigten Arbeiter. Dort sollen sich rund 80 Menschen aufgehalten haben. Die Behörden untersuchen, ob in der Goldmine alle Sicherheitsvorschriften eingehalten wurden.    

Kurzmeldungen Lokales 19.10.2019

Bollendorf(D): Fahranfänger mit drei Promille gestoppt

 (dpa) - Ein völlig betrunkener Fahranfänger ist auf der deutschen Seite der Sauer aus dem Verkehr gezogen worden. Polizisten hatten den Wagen des 18-Jährigen am frühen Samstagmorgen angehalten, um ihn zu kontrollieren, wie die Polizei mitteilte. 

Die Beamten bemerkten schnell, dass der junge Mann reichlich Alkohol getrunken hatte. Als sie dann einen Blick auf das Messgerät warfen, kam die böse Überraschung für den jungen Mann: Der Fahranfänger war mit rund drei Promille unterwegs. Seinen Führerschein musste er gleich wieder abgeben.  

Vorgestern

Litauen: Gefälschte Pressemitteilung über Wunsch nach US-Atomwaffen

(dpa) - In Litauen ist nach Regierungsangaben eine gefälschte Pressemitteilung mit dem angeblichen Wunsch nach US-Atomwaffen in Umlauf gebracht worden. Demnach soll Staatspräsident Gitanas Nauseda die USA ersucht haben, eine Militärbasis in Litauen zu errichten und Atomwaffen in den Baltenstaat zu verlagern. Das Außenamt in Vilnius teilte am Freitag mit, unbekannte Hacker hätten eine entsprechende E-Mail versandt, deren Absender angeblich die Abteilung für Kommunikation und Kulturdiplomatie des Ministeriums gewesen sei. „Dies ist wahrscheinlich ein komplexer Cyber-Informationsangriff. Die zuständigen Behörden untersuchen derzeit den Vorfall“, hieß es in der Mitteilung.

Zu den Empfängern der gefälschten Pressemitteilung gehörten nach Angaben einer Ministeriumssprecherin mehrere Medien, Institutionen von Nato-Mitgliedstaaten und diplomatische Vertretungen. Das Außenamt habe das staatliche Zentrum für Cybersicherheit eingeschaltet, sagte sie der Agentur BNS. Ein Sprecher des litauischen Militärs brachte die Cyber-Attacke mit der Stationierung von neuen Einheiten der US-Armee in Verbindung, die zu Wochenbeginn im Zuge einer regulären Truppenrotation in Litauen eingetroffen waren.


Belgien: Puigdemont bleibt trotz Haftbefehls frei

(dpa) - Der von Spanien gesuchte katalanische Politiker Carles Puigdemont bleibt in Belgien vorerst auf freiem Fuß. Der frühere katalanische Regionalpräsident meldete sich selbst bei der Polizei in Brüssel, nachdem Spanien europäischen Haftbefehl gegen ihn ausgestellt hatte. Puigdemont habe dies aus freien Stücken getan, erklärte sein Büro am Freitag. Er widerspreche den Vorwürfen der spanischen Justiz.

Der Politiker wurde daraufhin verhaftet, wie die Staatsanwaltschaft in Brüssel mitteilte. Ein belgischer Untersuchungsrichter verfügte am Freitagnachmittag aber die Freilassung unter Auflagen. Puigdemont muss am 29. Oktober wieder vor dem Richter erscheinen.

Der frühere Separatistenführer war 2017 nach Belgien geflohen. Die spanische Justiz wirft ihm Aufruhr und Zweckentfremdung öffentlicher Gelder vor. Einem früheren Auslieferungsbegehren waren die belgischen Behörden nicht gefolgt.

Puigdemont war 2018 in Deutschland festgenommen worden, aber nach einigen Tagen Haft wieder freigekommen. Später hob das Schleswig-Holsteinische Oberlandesgericht den Auslieferungshaftbefehl auf. Am Montag hatte die spanische Justiz den internationalen Haftbefehl reaktiviert.

Kurzmeldungen Lokales 18.10.2019

A1 in Richtung Trier: Straße wieder geräumt

Nach einem Unfall mit vier Fahrzeugen staut sich der Verkehr auf der A1 ab dem Gaspericher Kreuz in Richtung Trier. Der Unfall ereignete sich kurz vor der Ausfahrt Sandweiler. Die Fahrzeuge blockierten die Überholspur.

Die Unfallstelle ist mittlerweile geräumt, der Stau löst sich langsam auf.

Trotzdem ist auf der A1 noch Vorsicht geboten: Ein Lastwagen hat im Stau Dieselöl verloren, sodass die Fahrbahn zwischen der Brücke über Hesperingen und Sandweiler rutschig sein könnte.

In der Nacht von Samstag auf Sonntag wird die Autobahn A1 zwischen 21 Uhr Abends und 5 Uhr Morgens in Richtung Croix de Gasperich zwischen Hamm und Croix de Gasperich wegen Bauarbeiten gesperrt.

Alle Infos zum Verkehr HIER.  

Terror-Verdächtiger wollte in Frankreich Flugzeug entführen

(dpa ) - In Frankreich ist vor Wochen ein Terror-Verdächtiger festgenommen worden, der ein Flugzeug entführen wollte. Das sagte Innenminister Christophe Castaner am späten Donnerstagabend im Sender France 2. Der Verdächtige habe die Anschläge vom 11. September 2001 als Vorbild nehmen wollen, sagte der Minister.

In den USA waren damals rund 3000 Menschen getötet worden. Islamisten steuerten insgesamt drei gekaperte Verkehrsmaschinen in das World Trade Center in New York und das Pentagon in Washington. Eine vierte Maschine stürzte auf ein Feld in Pennsylvania ab.

Auf die Frage, ob der Mann ein Flugzeug entführen sollte, antwortete Castaner: „Das war sein Vorhaben.“ Wie weit dieses fortgeschritten war, blieb offen. Der Verdächtige sei vor dem mutmaßlich islamistischen Terroranschlag in der Pariser Polizeipräfektur von Sicherheitskräften gestellt worden. Bei dem Anschlag in Paris zu Monatsbeginn hatte ein mutmaßlich radikalisierter Polizeimitarbeiter vier seiner Kollegen getötet - er wurde kurz danach erschossen.

Seit 2013 wurden in Frankreich nach den Worten Castaners 60 Terroranschläge vereitelt. Das Land wird seit Jahren von einer islamistischen Terrorwelle erschüttert, dabei starben mehr als 250 Menschen.

Kurzmeldungen Lokales 18.10.2019

Zeugenaufruf nach Unfall mit Fahrerflucht

(rc) - Wie die Polizei am Freitag mitteilte, beschädigte ein weißer Lieferwagen am 6. September zwischen 15 Uhr und 16 Uhr in der Rue de la Moselle in Grevenmacher einen geparkten blauen Wagen. Der Fahrer beging daraufhin Fahrerflucht. 

Laut Polizei sollen eine Frau und ein Mann Zeugen dieses Unfalls gewesen sein. Die vermeintlichen Zeugen sowie weitere Personen, die zweckdienliche Hinweise zur Tat oder zum Unfallfahrzeug haben, sollen sich bitte bei der Polizeinotrufzentrale 113 oder beim Polizeikommissariat Grevenmacher unter der Telefonnummer 24 47 01 000 melden. 

Kurzmeldungen Lokales 18.10.2019

Fahndung: Wer kennt diesen Kassendieb?

(rc) - Wie die Polizei am Freitag mitteilte, wird derzeit nach einem Mann gesucht, der am 11. Mai am Infostand des Supermarktes Cactus in Niederkerschen Geld aus einer Kasse entwendet hat. 

Alle zweckdienlichen Hinweise zur Person sind an das Polizeikommissariat Niederkerschen-Petingen unter der Telefonnummer 24 45 11 000 zu melden.

Kurzmeldungen Lokales 18.10.2019

Bahnhofsviertel: Elektroroller kollidiert mit Auto

(SC) - Am Freitagmorgen ereigneten sich in Luxemburg zwei Verkehrsunfälle, bei denen jeweils eine Person verletzt wurde. 

Um kurz vor 8 Uhr kam es in der Rue de la Gare in Künzig zu einem Verkehrsunfall zwischen zwei Autos, bei dem eine Person verletzt wurde. Einsatzkräfte aus Mamer und aus Luxemburg-Stadt waren vor Ort, genau wie die örtliche Polizei.

Kaum eine halbe Stunde später wurde auf dem Boulevard de la Pétrusse im hauptstädtischen Bahnhofsviertel eine weitere Person verletzt, als ein Elektroroller mit einem Auto kollidierte. Ein Krankenwagen, die Feuerwehr und die Polizei aus Luxemburg-Stadt waren zur Stelle, um die Unfallstelle zu sichern und den Verletzten zu versorgen.

Chemie-Panne: beißender Geruch in Völklingen

(dpa/lrs) - Auf einer französischen Chemieplattform ist ein Stoff ausgetreten, der auch auf der anderen Seite der Grenze, in Völklingen, für Geruchsbelästigungen gesorgt hat. Es habe zu keinem Zeitpunkt eine Gesundheitsgefahr für die Bevölkerung bestanden, sagte ein Polizeisprecher am Freitagmorgen.

Bei der Industrieplattform im lothringischen Saint-Avold/Carling sei der chemische Stoff Acrylsäureethylester (Ethylacrylat) ausgetreten, erklärte er. Der Stoff ruft Hautreizungen hervor und ist in hohen Dosierungen giftig.

Bei welchem der dort angesiedelten Unternehmen der Stoff austrat, war zunächst unklar.

Der beißende Geruch hatte Polizei und Feuerwehr in Völklingen nahe der saarländisch-lothringischen Grenze am Donnerstagnachmittag beschäftigt. Eine Erzieherin und Kinder eines Kindergartens hatten über Kopfschmerzen geklagt.

Kurzmeldungen Lokales 18.10.2019

Vier Fahrverbote nach Alkoholfahrten

(SC) - In der Nacht von Donnerstag auf Freitag hatte die Verkehrspolizei in Luxemburg alle Hände voll zu tun.

In Noerzingen, Howald, Esch/Alzette, Rodange und in Harlingen erwischten die Beamten im Laufe der Nacht insgesamt fünf Autofahrer, die mit ihrer auffälligen Fahrweise auf sich aufmerksam gemacht hatten. Sie wurden daraufhin kontrolliert.

In allen Fällen lieferte ein Alkoholtest ein positives Ergebnis und in vier Fällen musste sogar ein Fahrverbot ausgesprochen werden. Gegen einen der Fahrer wurde Strafanzeige ohne Führerscheinentzug gestellt.

Kurzmeldungen Lokales 18.10.2019

Luxemburg-Stadt: Polizei fahndet nach Handtaschendieb

(SC) - Am Donnerstagabend wurde gegen 19.30 Uhr eine Frau ausgeraubt, die zu Fuß unterwegs zu der Bushaltestelle in der Avenue de la Porte-Neuve war. Ein Fahrradfahrer blieb plötzlich neben ihr stehen und entriss ihr die Handtasche. 

Die Frau wollte allerdings nicht so einfach aufgeben und wehrte sich, woraufhin der Räuber handgreiflich wurde und sie zu Boden stieß. Es half alles nichts, der Dieb machte sich mit der Handtasche in Richtung Stadtpark davon.

Die Polizei fahndet nun nach einem rund 1,75 Meter großen Mann von dünner Statur. Er hatte eine Kapuze ins Gesicht gezogen, war rasiert und trug einen grauen Mantel.

Kurzmeldungen Lokales 18.10.2019

Vier Unfälle am Donnerstagabend

(mth) - In der Nacht zum Freitag ereigneten sich in Luxemburg mehrere Verkehrsunfälle.

Gegen 19.15 Uhr gab es in der der Rue Atert in Bartringen bei einer Kollision zwischen zwei Autos einen leicht Verletzten.

Kurz nach 21 Uhr kollidierten in der Rue Kirchberg in der Hauptstadt ebenfalls zwei Autos, hierbei wurden vier Insassen leicht verletzt.

Auf der A6 kam es gegen 21.30 Uhr zwischen Bridel und Strassen zu einem Auffahrunfall zwischen einem Auto und einem Lieferwagen. Eine Person musste medizinisch behandelt werden.

Kurz nach 23 Uhr kollidierten auch auf der N7 zwischen Fridhaff und Diekirch zwei Autos, auch hier gab es einen leicht Verletzten.