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Sonndesfro: Positiver Test für die LSAP
Politik 5 Min. 03.12.2020

Sonndesfro: Positiver Test für die LSAP

Lenert-Moment: Die Sonndesfro offenbart, wie die LSAP von der Popularität ihrer Gesundheitsministerin profitiert.

Sonndesfro: Positiver Test für die LSAP

Lenert-Moment: Die Sonndesfro offenbart, wie die LSAP von der Popularität ihrer Gesundheitsministerin profitiert.
Foto: Guy Wolff
Politik 5 Min. 03.12.2020

Sonndesfro: Positiver Test für die LSAP

Marc SCHLAMMES
Marc SCHLAMMES
Das nennt man wohl Minister-Bonus: In der Sonndesfro profitiert die LSAP vom hohen Ansehen von Gesundheitsministerin Paulette Lenert. Die CSV kann derweil nur noch vom einstigen Juncker-Bonus träumen.

Es gehört zu den Besonderheiten des luxemburgischen Wahlsystems, dass zwei Parteien mit quasi identischem Stimmenanteil in unterschiedlichem Maße mit Sitzen belohnt werden. Und so landen laut jüngster Sonndesfro DP und LSAP bei 19,9 beziehungsweise 19,8 Prozent der Stimmen – was für die Liberalen 14 Sitze in der Chamber ausmacht und für die Sozialisten „nur” zwölf Sitze. 

Auf Augenhöhe

Und doch dürften die Sozialisten diese Sitzverteilung verkraften, sind sie doch einer der beiden „Sonndesfro“-Gewinner. Immerhin 3,4 Prozentpunkte können sie gegenüber Juni 2020 zulegen und damit zwei weitere Mandate für sich verbuchen. Innerhalb eines Jahres kann die LSAP bei den Wählern sogar um 4,8 Prozentpunkte zulegen.

Auch im Vergleich zu den letzten Parlamentswahlen vom Oktober 2018 ist die Tendenz der Sozialisten eindeutig aufsteigend; mussten sie vor zwei Jahren mit 16,8 Prozent noch um eine zweistellige Sitzzahl zittern, begegnen sie der DP nun auf Augenhöhe. Der gestiegende Zuspruch, den die Partei im Herbst 2020 erfährt, bestätigt in gewisser Weise auch das Politmonitor-Resultat: In den Top Ten rangieren fünf LSAP-Politiker, mit an der Spitze unangefochten Gesundheitsministerin Paulette Lenert.


Politik, Corona Covid-19, Xavier Bettel, Premierminister und Paulette Lenert, Gesundheitsministerin geben Pressekonferenz nach Regierungsrat, Château de Senningen, Foto: Guy Wolff/Luxemburger Wort
Politmonitor: Gesundheitsministerin Lenert unangefochten auf Platz eins
Gesundheitsministerin Paulette Lenert liegt in der aktuellen Politmonitor-Umfrage erneut auf Platz eins. Mit deutlichem Abstand verweist sie Premier Bettel und Außenminister Asselborn auf die Plätze zwei und drei. Asselborn lässt übrigens zum ersten Mal seit Jahren Federn.

Der zweite Gewinner der Sonndesfro heißt ADR: Die Reformpartei legt gegenüber Juni 2020 um 1,4 Prozentpunkte zu und – weitaus bedeutender für sie – erlangt (wieder) Fraktionsstärke mit fünf Mandaten. Da wird es die ewige Oppositionspartei verkraften, dass sie im Jahresvergleich 0,8 Prozentpunkte verliert. Bei den Sitzen in der Chamber ist ihr Trend allemal positiv: drei Mandate bei den Wahlen 2013, vier Mandate bei den Wahlen 2018 und nun fünf Mandate bei der Sonndesfro.

Auf Tuchfühlung

Mit ihrem Ergebnis bewegt sich die ADR zudem nach langer Zeit wieder auf Tuchfühlung zu den Grünen. Der Juniorpartner in der Koalition, im Oktober 2018 noch strahlender Wahlsieger und Retter von Blau-Rot-Grün-II, wird auch im November 2020 von den Wählern mit Liebesentzug quittiert. Von 15,9 Prozent – und vor der LSAP – im November 2019 auf 13,4 Prozent im Juni dieses Jahres rutschen Déi Gréng nun auf 11,5 Prozent in der Wählergunst ab. Als kleiner Trost bleibt, dass die Minusprozentpunkte mit dem Verlust von lediglich einem Sitz einhergehen.


Fünf Lektionen aus der Politmonitor-Umfrage
Meinungsumfragen sind wie Parfüm, lautet ein gängiges Sprichwort. Welche Schlussfolgerungen sich aus dem aktuellen Politmonitor ableiten lassen.

Die CSV hingegen büßt als der andere große Verlierer weitere zwei Sitze ein. 25,7 Prozent der Wähler sagen im November 2020, dass sie der CSV ihre Stimme(n) geben würden. Das ist zwar immer noch ein Viertel aller Wähler – es ändert allerdings nichts am kontinuierlichen Niedergang der Christlich-Sozialen.

Bei den Wahlen 2018 lagen sie bei 28,9 Prozent und verloren zwei Sitze (21 Mandate), im November 2019 und im Juni 2020 ging bei der Sonndesfro je ein weiterer Sitz verloren und nun rutscht die größte Oppositionspartei nochmals ab, auf 17 Sitze. 

Zur Erinnerung: Vor elf Jahren besetzte die CSV als Juncker-Partei 26 von 60 Sitzen am Krautmarkt; DP, LSAP und Déi Gréng kamen damals zusammen auf 29 Sitze. Die Sonndesfro reflektiert gewissermaßen das Politmonitor-Ranking: Mit Claude Wiseler, dem glücklosen Spitzenkandidaten aus 2018, rangiert als 7. nur ein CSV-Politiker in den Top Ten.

Die DP kann sich ihrerseits als stärkste der drei Koalitionsparteien behaupten. Allerdings büßen die Liberalen gegenüber der Juni-Sonndesfro 0,7 Prozentpunkte - von 20,6 auf 19,9 Prozent - und einen Sitz ein. Im Jahresvergleich liegt die Bettel-Partei dennoch im Plus; im November 2019 sprachen sich 16,6 Prozent der Wähler für die Liberalen aus. Und im Vergleich zu den Wahlen 2018 ist die Entwicklung ebenfalls positiv: plus 2,4 Prozentpunkte und plus zwei Mandate.

Die beiden kleinsten Parteien im Parlament halten sich derweil tapfer: Sowohl die Piraten als auch Déi Lénk verbleiben bei zwei Sitzen in der Wählergunst. Lediglich beim Stimmenanteil tauschen sie die Plätze: Erstmals seit den Oktoberwahlen liegt die Piratenpartei wieder vor den Linken, die in der jüngsten Sonndesfro 1,5 Prozentpunkte verlieren.

Schwarz-Blau ja, aber...

Der Vergleich Regierung-Opposition weist im November 2020 eine komfortable Mehrheit von 34 Sitzen für Blau-Rot-Grün auf. Das einzige arithmetisch gangbare Zweier-Bündnis bleibt Schwarz-Blau. Allerdings hat sich im Laufe der Jahre das Kräfteverhältnis zu Gunsten der Liberalen verändert, von 12:21 im Oktober 2018 auf 11:20 (November 2019) und auf 15:19 (Juni 2020) auf 14:17 im November 2020.

Lesen Sie auch den Leitartikel von Danielle Schumacher zur Sonndesfro: Morgenröte und Abenddämmerung

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IPO , LSAP DP Drei Greng Regierung , Gambia II , Conseil des Ministres , Regierungsrat , vlnr Lenert , Schneider , Hansen , Bettel , Diesxchbourg , Bausch , Turmes Foto: Guy Jallay/Luxemburger Wort