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So kam es zu Blau-Rot-Grün
Politik 9 Min. 14.11.2015 Aus unserem online-Archiv
Das Buch zum Machtwechsel 2013

So kam es zu Blau-Rot-Grün

"Etienne sagte mir: Du bist der klare Wahlgewinner. Deshalb solltest du Premier werden, sofern du bereit bist, die Verantwortung zu übernehmen." - Die ganze Geschichte hinter dem Machtwechsel von 2013 ist noch nicht in allen Details bekannt.
Das Buch zum Machtwechsel 2013

So kam es zu Blau-Rot-Grün

"Etienne sagte mir: Du bist der klare Wahlgewinner. Deshalb solltest du Premier werden, sofern du bereit bist, die Verantwortung zu übernehmen." - Die ganze Geschichte hinter dem Machtwechsel von 2013 ist noch nicht in allen Details bekannt.
Foto: AFP
Politik 9 Min. 14.11.2015 Aus unserem online-Archiv
Das Buch zum Machtwechsel 2013

So kam es zu Blau-Rot-Grün

Wie kam es zu Blau-Rot-Grün? Wie wurde die neue Koalition geplant und hinter den Kulissen vorbereitet? In seinem Buch gibt LW-Journalist Christoph Bumb Antworten auf diese und andere Fragen. Lesen Sie hier einen exklusiven Auszug aus "Blau-Rot-Grün - Hinter den Kulissen eines Machtwechsels".

(LW) - Wie kam es zu Blau-Rot-Grün? Wie wurde die neue Koalition geplant und hinter den Kulissen vorbereitet? In seinem neuen Buch gibt Christoph Bumb, Politik-Redakteur des "Luxemburger Wort", Antworten auf diese und andere Fragen. Auf insgesamt 192 Seiten erzählt er die Geschichte des Machtwechsels des Jahres 2013 und lässt dabei die wichtigsten Akteure der luxemburgischen Politik zu Wort kommen.

Das Buch ist ab sofort im Handel sowie direkt bei den Editions Saint-Paul erhältlich.

Lesen Sie hier einen exklusiven Auszug aus "Blau-Rot-Grün - Hinter den Kulissen eines Machtwechsels":

Von Christoph Bumb

Mit dem Wissen, dass man sich in den Grundzügen bereits Wochen zuvor einig war, gestaltete sich die Vorgehensweise der drei Parteien am Wahlabend freilich um einiges einfacher. Sobald klar war, dass man die gemeinsam gesetzte Hürde von 32 Sitzen genommen hatte, konnte man zur nächsten Phase übergehen. Schon kurz nach der RTL-Sendung am späten Sonntagabend wurden so weitere konkrete Details und der Fahrplan für die folgenden Sondierungsgespräche besprochen. Die Spitzenleute von DP, LSAP und Grünen hatten es jedenfalls auf einmal sehr eilig und verließen allesamt schleunigst das Gelände der Luxexpo in Kirchberg. Sodann trennte man sich und Beobachter hätten annehmen können, dass jetzt erst einmal jeder nach Hause fährt und erst am nächsten Tag dann über weitere Details gesprochen wird. So hatte es Xavier Bettel ja vor laufender Kamera angedeutet. Man werde jetzt „mit allen Parteien“ sprechen, und ohnehin komme es erst einmal auf die „Inhalte“ und die „Parteigremien“ an.

Doch was die Fernsehzuschauer und die allermeisten Bürger des Landes ja nicht wussten: Man hatte früher am Abend schon gemeinsam verabredet, sich nach der TV-Debatte in überschaubarer Runde und vertrautem Umfeld zu treffen, um alles Weitere zu klären. Mit nach Hause fahren, schlafen und erst am nächsten Morgen die Parteigremien einschalten, war also nichts. Vielmehr ging es jetzt erst richtig los. Die Wahl des Ortes für die weiteren Gespräche war schnell getroffen. Es musste ein Ort sein, den alle kannten und wo man sich wohlfühlte, wo ein derartiges konspiratives Treffen aber von Journalisten oder anderen interessierten Beobachtern nicht unbedingt vermutet wird. Die Wahl fiel letztlich auf eine geräumige Dachgeschosswohnung in der Rue de l’Ordre de la Couronne de Chêne in Limpertsberg – oder anders gesagt: bei Lucien Lux zu Hause.

Gegen halb eins in der Nacht trafen hier die ersten erklärten Dreierkoalitionäre ein. Euphorisch, fast schon siegestrunken versammelten sich die Vertreter der drei Parteien im Wohnzimmer des scheidenden, weil nicht wiedergewählten LSAP-Fraktionschefs. Außer dem sozialistischen Hausherrn waren wieder die Hauptmacher von „Gambia“ mit von der Partie: Etienne Schneider, Alex Bodry, Xavier Bettel, Claude Meisch, François Bausch und Felix Braz sowie die damaligen Parteipräsidenten der Grünen, Sam Tanson und Christian Kmiotek. Jedem der Anwesenden war bewusst, wie historisch dieser Augenblick war. So dauerte es auch einige Zeit, bis sich alle beruhigt hatten, ihre Handys zur Seite legten und am großen Wohnzimmertisch Platz nahmen. „An diesem Tisch wurde Gambia beschlossen“, vertraute Lucien Lux später jedenfalls besonderen Hausgästen an.

Bei aller verständlichen Freude, Euphorie und beginnenden Machttrunkenheit wurde dann zu fortgeschrittener Stunde aber schon ganz nüchtern über die Details der Koalition gefeilscht, über deren baldige Bildung bei allen im Raum kein Zweifel mehr bestand. Zunächst musste aber eine Grundsatzfrage endgültig geklärt werden: Wer wird der Chef? Schneider wiederholte bzw. bekräftigte dabei sein Angebot an Bettel, ihm bei der Besetzung des Premier-Postens den Vortritt zu lassen. Diese Entscheidung fiel allerdings nicht in der großen Runde. Bei einer Zigarette auf dem Balkon klärten Bettel und Schneider die Führungsfrage unter vier Augen. „Das war eine Sache von zwei Minuten“, wie ein Beobachter aus der größeren Runde diesen Moment schildert. Xavier Bettel erinnert sich an den entscheidenden Satz: „Etienne sagte mir: Du bist der klare Wahlgewinner. Deshalb solltest du Premier werden, sofern du bereit bist, die Verantwortung zu übernehmen.“

An diesem Tisch wurde Gambia beschlossen.

Zuvor hatte Schneider dem Vernehmen nach zwar noch einmal kurz versucht, für die LSAP mehr herauszuschlagen. Doch Bettel machte sofort klar, dass bei diesem Wahlresultat der Posten des Premierministers nur an die Liberalen, und damit an ihn, gehen könne. Es war wie 1974: Die Sozialisten sind die stärkere Partei, aber die Liberalen stellen aufgrund eines bei Weitem beliebteren und besser gewählten Spitzenkandidaten den Staatsminister. Die Premierfrage war die letzte Voraussetzung, die bei allen im Konjunktiv stattgefundenen Vorabsprachen noch gefehlt hatte. Und Schneider hatte sich diesbezüglich bei diesem Wahlergebnis wohl auch keine Illusionen gemacht. Wie es gegangen wäre, wenn die LSAP einen Sitz mehr als die DP gehabt hätte – man wird es nie erfahren.

Als das Wahlergebnis feststand, war für Schneider schon klar, dass die Koalition wohl nur eine Chance hat, wenn er Bettel den Premierposten überlässt. Dabei sieht der Sozialist den entscheidenden Grund im Rückblick nicht so sehr in Bettels persönlichem Abschneiden bei den Wahlen, sondern vielmehr in dessen parteiinternen Schwierigkeiten, eine Dreierkoalition ohne einen liberalen Staatsminister durchzusetzen. „Xavier sagte mir, dass er diese Koalition in seiner Partei wohl nur durchboxen kann, wenn die DP den Premier stellen kann“, so Schneider. Da fiel ihm die Entscheidung nicht schwer. „Das Projekt des politischen Wechsels war mir so wichtig, dass ich dafür sogar auf den Chefposten verzichtete“, so die Erklärung des späteren Vize-Premiers. Zudem habe er schon am Wahlabend gemerkt, dass „hier eine Gruppe von Menschen zusammensitzt, die auch in der Regierung als Team funktionieren“ werde. Und nicht zuletzt habe schon damals eine enge Freundschaft mit Bettel bestanden, die laut Schneider so eng war, dass er ihm den Chef-Posten sogar gegönnt habe. Andere Quellen aus der LSAP behaupten allerdings, dass dem Machtmenschen Schneider diese Entscheidung nicht ganz so leicht gefallen sei. Entscheidend für sein schnelles Handeln in der Premier-Frage sei vielmehr gewesen, dass die Sozialisten überhaupt an dieser neuen Regierung beteiligt sind.

Xavier Bettel, Staatsminister? Was vor dem 20. Oktober 2013 noch wie ein Scherz oder eine Anmaßung klang, wurde jetzt, bei Lucien Lux auf dem Balkon, also Realität. Dabei hatte Bettel immer wieder betont, dass er dieses Amt eigentlich nie angestrebt hatte, oder um es in seinen Worten zu sagen: „Ech war net demandeur.“ Was sich zunächst wie falsche Bescheidenheit anhört, war im Fall des 40-jährigen Liberalen durchaus glaubwürdig. Erst im Oktober 2011 hatte Bettel mit seinem erfolgreichen Streben nach dem Amt des Bürgermeisters der Hauptstadt ein neues Kapitel seiner Karriere geschrieben. Dieser Posten war wie gemacht für den jovialen, kontakt- und lösungsfreudigen Liberalen. Wer den jungen Ersten Bürger der Stadt in seinem kommunalpolitischen Wirken beobachtete, merkte, wie viel Freude ihm dieser Job bereitete. Dementsprechend schloss er in den Jahren 2011 und 2012 auch in Interviews auf wiederholte Nachfrage kategorisch aus, dass er nach den kommenden Nationalwahlen in die Regierung wechseln würde. Stichwort: „De Bettel geet a keng Regierung.“

Viele Leute glauben das nicht, aber es war wirklich nicht mein Ziel, Premierminister zu werden.

Allerdings bezogen sich diese Aussagen wohlgemerkt immer auf die Aussicht von regulären Parlamentswahlen im Jahre 2014. Als die CSV-LSAP-Koalition von einer Affäre in die nächste schlitterte, schloss Bettel für sich freilich gar nichts mehr aus. Intern gab er Vertrauten schon früh den Hinweis, dass er persönlich nur im Fall einer Dreierkoalition, also als Premier, überhaupt überlegen würde, ob er dafür seinen Amtssessel auf dem Knuedler räumen würde. „Viele Leute glauben das nicht, aber es war wirklich nicht mein Ziel, Premierminister zu werden“, sagt Bettel heute. „Meine Lebensplanung war eine andere.“ Er bleibe Bürgermeister und Parteipräsident und würde so unabhängig von einer Regierungsbeteiligung seiner Partei seinen Einfluss auf die nationale Politik geltend machen. Erst mit dem überwältigenden Wahlsieg der Liberalen habe sich die Frage eines Jobwechsels überhaupt gestellt, beteuert Bettel. Als diese Entscheidung dann anstand, hatte er nicht allzu viel Zeit zu überlegen. Sein Lebensgefährte Gauthier Destenay habe ihm am Wahlabend gesagt: „Dein Herz will Bürgermeister bleiben, aber dein Kopf weiß, dass dies eine einmalige Chance für dich ist“, so Bettel im Rückblick. Er sollte bei allem Herzschmerz mit dem Kopf entscheiden, denn er wusste: Diese Chance kommt höchstwahrscheinlich nie wieder.

Dass es sich um eine einmalige Chance handelte, begriff Bettel sofort. Erstmals in seiner Generation ergab sich die Möglichkeit für einen wirklichen Politikwechsel. „Diese Chance wollten wir nicht verstreichen lassen“, so der Parteipräsident der DP. Dass er am Wahlabend in diese Position kommen könnte, wollte er vor dem 20. Oktober nicht wahrhaben. „Meine Partei und ich waren am Wahlabend natürlich in der sehr komfortablen Situation, mehrere Optionen zu haben. Das ist nicht immer so“, erinnert sich Bettel. Er hätte vorher aber nie damit gerechnet, dass die DP ganze vier Sitze dazugewinnen würde und es von den Mehrheitsverhältnissen für Blau-Rot-Grün unter einem Premier namens Xavier Bettel reichen würde. Mit diesem Resultat war der Spitzenmann der Liberalen aber plötzlich doch „demandeur“.

In der Srel-Affäre wurde die Dreierkoalition geboren, im Wahlkampf wurde sie abgemacht und am Wohnzimmertisch von Lucien Lux wurde sie besiegelt.

Bei der Führungsfrage ging es laut Bettel zunächst eben um die Frage, wer die weiteren Verhandlungen zur Bildung einer Regierung führt. Und das tat der 40-Jährige dann auch ohne Umschweife. Ohne große Worte, ohne jegliches Pathos gingen die Diskussionen in der großen Runde weiter. Als die Frage der Fragen nämlich geklärt war, ging es bei Lucien Lux im Wohnzimmer zu wie auf dem Basar. Im Gegenzug für einen liberalen Premier wollte die LSAP nämlich den Außenminister und den Vize-Premier sowie den Chamber-Präsidenten und eventuell einen Kommissar in Brüssel stellen. Du kriegst das, dann wollen wir aber das – so konkret wurde in den frühen Morgenstunden des Montags am Wohnzimmertisch von Lucien Lux, dem selbst ernannten „sozialen Gewissen von Etienne Schneider“, schon verhandelt. Dabei wurde auch klar, dass bei allem Beteuern einer Koalition „auf Augenhöhe“ Liberale und Sozialisten die wichtigsten Fragen unter sich klärten. Die Grünen-Vertreter in der Runde waren über weite Strecken dieser Gespräche eher interessierte Beobachter und Zuhörer als Macher. Bausch, Braz und Co. waren ja auch ohne wesentliche Personalforderungen zu dem Treffen gekommen. Als man dann jedenfalls erfolgreich noch einmal die wichtigsten inhaltlichen Fragen abhakte, stand die Dreierkoalition endgültig.

Das Buch zum Machtwechsel - jetzt im Handel erhältlich.
Das Buch zum Machtwechsel - jetzt im Handel erhältlich.
Foto: Pierre Matgé

Am Ende ging also alles sehr schnell. Entscheidend für die rasche Einigung auf Blau-Rot-Grün war natürlich die Tatsache, dass man bereits vor den Wahlen potenzielle Hindernisse einer gemeinsamen Koalition aus dem Weg geräumt hatte. Das Treffen in der Wahlnacht bestätigte und konkretisierte damit nur noch das, worüber man schon längst Einigkeit erzielt hatte. In der Srel-Affäre wurde die Dreierkoalition geboren, im Wahlkampf wurde sie abgemacht und am Wohnzimmertisch von Lucien Lux wurde sie besiegelt.

Christoph Bumb: Blau-Rot-Grün - Hinter den Kulissen eines Machtwechsels, Editions Saint-Paul, 192 Seiten, 19 Euro, Luxemburg 2015.


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