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Serbiens Ministerpräsidentin zu Gast
Politik 2 Min. 09.09.2019

Serbiens Ministerpräsidentin zu Gast

Seit 2012 ist Serbien Beitrittskandidat der EU. Am Montag unterstrichen sowohl die serbische Premierministerin Ana Brnabić als auch Xavier Bettel, dass die Zukunft des Landes in der EU liegt.

Serbiens Ministerpräsidentin zu Gast

Seit 2012 ist Serbien Beitrittskandidat der EU. Am Montag unterstrichen sowohl die serbische Premierministerin Ana Brnabić als auch Xavier Bettel, dass die Zukunft des Landes in der EU liegt.
Foto: Chris Karaba
Politik 2 Min. 09.09.2019

Serbiens Ministerpräsidentin zu Gast

Patrick BESCH
Patrick BESCH
Die serbische Ministerpräsidentin Ana Brnabić ist für eine zweitägige Visite nach Luxemburg gereist. Auf der Agenda stehen unter anderem die Beziehungen zu Luxemburg sowie der mögliche Beitritt Serbiens in die EU.

„Als ich am Sonntag in Schengen war, habe ich mich wieder in Europa verliebt. Es ist ein einmaliges Gefühl, dort zu sein, ein Ort, in dem Menschen aus verschiedenen Ländern friedlich und in gegenseitigem Vertrauen an einer gemeinsamen Zukunft arbeiten“, schilderte die serbische Premierministerin Ana Brnabić die erste Station ihres mehrtägigen Besuchs in Luxemburg. 

Zu dieser hatte sie Xavier Bettel geladen, nachdem der luxemburgische Premier das Land im Westbalkan Anfang Juni besucht hatte. Zwar sei sie überwiegend froh gewesen, doch ihr Besuch von Schengen hätte in ihr auch traurige Gefühle hervorgerufen, erklärte Brnabić weiter. „Denn in den vergangenen 30 Jahren haben wir sehr viel Zeit verloren. Wir arbeiten daran, dass die Menschen im Balkan auch in Frieden, Vertrauen und Wohlstand leben können, genauso wie in Europa.“ 

Die Kosovo-Frage

Kein Wunder also, dass die Beziehungen zwischen Serbien und der Europäischen Union zu den Hauptthemen der Pressekonferenz am Montag gehörten. Für die serbische Premierministerin Brnabić liegt die Zukunft ihres Landes, das schon seit März 2012 den Status als offiziellen Beitrittskandidaten trägt, in der EU: „Die Tendenz in Serbien geht klar in Richtung EU-Beitritt. Wir sind dabei, unsere Wirtschaft, unsere öffentliche Verwaltung sowie die Gesetzgebung konform zu den Anforderungen der EU zu machen.“ 

Ein Beitritt Serbiens in die Europäische Union setzt die Klärung der Kosovo-Frage voraus.

Während das Land schon seine Wirtschaft umgekrempelt und seinen Verwaltungsapparat auf Vordermann gebracht hätte, gibt es laut Brnabić vor allem auf der Ebene der Gesetzgebung noch viel zu tun. „Eine Verfassungsreform, welche das Justizwesen unabhängiger machen soll, wird zurzeit diskutiert. Gleichzeitig arbeiten wir auch an einer Reform des Mediengesetzes“, berichtete die serbische Premierministerin.


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 Auch Xavier Bettel zeigte sich offen, was die Zukunft des Balkanstaats betrifft: „Ich sehe die Zukunft von Serbien ebenfalls in der EU, denn eine gute Beziehung zwischen Nachbarn ist wichtig. Doch es gibt noch viele Hausaufgaben zu erledigen, und zwar auf beiden Seiten.“ 

Zur Erinnerung: Ein Beitritt Serbiens in die Europäische Union setzt die Klärung der Kosovo-Frage voraus. Kosovo erklärte 2008 seine Unabhängigkeit, die von Serbien jedoch bis heute nicht anerkannt wird. Zwar versucht die internationale Gemeinschaft, den Dialog zwischen beiden Ländern herzustellen, doch der Friedensprozess, der unter dem Namen „Berliner Prozess“ bekannt ist, verläuft nur schleppend. Erst im November des vergangenen Jahres waren die Verhandlungen zwischen Serbien und dem Kosovo unterbrochen worden, dies, weil die Regierung in Pristina Strafzölle auf serbische Importwaren eingeführt hatte. 

2.000 Serben in Luxemburg 

Während der zweitägigen Visite stehen daneben auch die bilateralen Beziehungen zwischen Luxemburg und Serbien auf dem Programm. Immerhin zählt die serbische Gemeinschaft in Luxemburg fast 2.000 Mitglieder und das Großherzogtum ist einer der Hauptinvestoren in den Balkanstaat. Um die Zusammenarbeit zwischen beiden Ländern zu stärken, wurde gestern Nachmittag ein „Memorandum of Understanding“ zwischen der serbischen und der luxemburgischen Handelskammer unterschrieben. Diese Absichtserklärung soll die wirtschaftliche Zusammenarbeit, vor allem in den Bereichen des Finanzwesens sowie den Informations- und Kommunikationstechnologien bestärken. 

Als erste Ministerpräsidentin Serbiens will Ana Brnabic Serbien in die EU führen. Zuvor muss jedoch die Kosovo-Frage gelöst werden.
Als erste Ministerpräsidentin Serbiens will Ana Brnabic Serbien in die EU führen. Zuvor muss jedoch die Kosovo-Frage gelöst werden.
Foto: Chris Karaba

 Am zweiten Tag ihrer Visite wird Brnabić der akademischen Sitzung zur Feier der Befreiung Luxemburgs vor 75 Jahren beiwohnen. Danach werden sie und Premier Bettel beim Fußballspiel zwischen Luxemburg und Serbien mitfiebern.


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