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Selbstgespräche
Leitartikel Politik 2 Min. 28.03.2015 Aus unserem online-Archiv

Selbstgespräche

Leitartikel Politik 2 Min. 28.03.2015 Aus unserem online-Archiv

Selbstgespräche

Jean-Lou SIWECK
Jean-Lou SIWECK
Die Seele der CSV ist komplex. Interessiert man sich näher dafür, entstehen meist anstrengende Diskussionen über das "C" oder das "S". Um dies zu vermeiden soll beim Nationalkongress ein anderer Buchstabe im Zentrum stehen.

Ein Jahr ist geschafft. Zwar ist in seinem Verlauf die Überzeugung, ohne CSV wäre das Land nicht zu regieren, zerbröselt. Aber immerhin, 2018 erscheint nicht mehr gerade so elend weit weg für die langjährige Regierungspartei.

Das erste Jahr nach dem Machtverlust erging es der CSV eigentlich nicht viel anders als der LSAP 1999 oder der DP 2004: Vom Adrenalin des Wahlkampfes getrieben, bleibt man in den ersten Monaten in einer Art Hyperaktivität gefangen, ehe diese dann langsam in Passivität übergeht.

Dabei waren die letzten fünfzehn Monate auf den ersten Blick mal gar nicht so schlecht für die Partei. Die Europawahlen waren ein Erfolg, die Wählerumfragen stimmen zuversichtlich. Gleichzeitig scheint das Risiko einer Selbstzerfleischung gebannt. Der Parteispitze ist es im Gegenteil gelungen, die Unzufriedenheiten und Machtansprüche so zu kanalisieren, dass sie zum heutigen Nationalkongress ohne größere Sorgen um eine Rebellion anreisen kann.

„Warum über Inhalte streiten, so lange man Volkspartei sein kann?“

Auf den zweiten Blick fällt die Bilanz weniger beruhigend aus. Einmal selbst aus der Verantwortung entlassen, sind punktuelle Erfolge gegen eine Regierung ohne Erfahrung oder Geld keine wirkliche Herausforderung. Aber vor allem intern erscheint die CSV wie ein Riese mit tönernen Füßen.

Für eine Partei, die sich nur allzu gerne durch ihre Wertebezogenheit von der politischen Konkurrenz abheben will, sind die Ergebnisse der internen Analyse des Duos Glesener/Thewes ernüchternd. In den Gesprächen mit Parteimitgliedern ist es ihnen nicht gelungen, die viel beschworenen gemeinsamen Werte auch zu benennen. Wurde bisher meist um das „C“ oder auch das „S“ im Parteinamen gestritten, so soll jetzt das „V“, die Charakteristik der Volkspartei, ins Zentrum des Selbstverständnisses der Christsozialen gestellt werden.

Genügt das? Ja, die CSV ist mit 10 000 Mitgliedern die größte Partei im Land. Ja, sie hat stets angestrebt, Menschen aller gesellschaftlicher Schichten zu vertreten. Vor allem aber war die Partei lange sehr erfolgreich. Und Macht zieht nun mal an – mehr als Grundsatzprogramme. Aber kann eine Allerweltspartei alleine genügen? Wie bitte soll, ohne die nötige inhaltliche Kohärenz, Politik, die zumindest ansatzweise aus einem Guss stammen sollte, möglich sein?

Schon jetzt fallen die Probleme der CSV auf, die Masse auch in Klasse umzuwandeln. In der Politik geht es aber neben Macht- auch um Sachfragen. Und trotz 23 Abgeordneten bleiben die Christsozialen bisher blass. Es gelang weder Akzente zu setzen noch Debatten grundlegend zu beeinflussen. Das hätte auch mehr Mut erfordert. So wurde die meiste Aufmerksamkeit mit parteiinternen Selbstgesprächen errungen, nicht mit thematischen Positionen. Eine Feststellung, die auch für jene, die sich gerne als junge Wilde sehen, gilt.

Die Gefahr für die CSV besteht weiter darin, zu viele Gedanken darauf zu verschwenden, wie sie wieder in eine vergangene Welt zurück kann. Will sie jedoch ihrem Anspruch als stärkste politische Kraft im Land gerecht werden, wird es höchste Zeit, sich damit zu beschäftigen, welches Projekt sie für die Zukunft haben will. Es gilt, Antworten zu finden für eine Zeit, in der nicht mehr gleichzeitig Steuern gesenkt und Sozialleistung erhöht werden können. Und wer weiß, vielleicht findet die Partei dabei sogar ihre so sehr herbeigesehnte neue Führungspersönlichkeit.


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