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Rot-rot-grün gegen alle Neoliberalen
Politik 16.07.2015 Aus unserem online-Archiv
Déi Lénk stellen sich neues Bündnis vor

Rot-rot-grün gegen alle Neoliberalen

Sie fordern neue politische Kräfteverhältnisse: Marc Baum, Serge Urbany, David Wagner (v.l.n.r).
Déi Lénk stellen sich neues Bündnis vor

Rot-rot-grün gegen alle Neoliberalen

Sie fordern neue politische Kräfteverhältnisse: Marc Baum, Serge Urbany, David Wagner (v.l.n.r).
Pierre Matgé
Politik 16.07.2015 Aus unserem online-Archiv
Déi Lénk stellen sich neues Bündnis vor

Rot-rot-grün gegen alle Neoliberalen

"Wir müssen neue Kräfteverhältnisse schaffen", so der Aufruf von Déi Lénk zum Abschluss des parlamentarischen Jahres. Die linke Oppositionspartei setzt besonders bei der Steuerreform auf Verbündete in der LSAP und bei den Grünen.

(BB) - Zwei von 60 Abgeordneten haben Déi Lénk im Parlament. Ihre Ambitionen sind aber viel größer. Im politischen Spektrum können sie sich andere Bündnisse vorstellen, als Alternative und Gegenbewegung zu neoliberalen Kräften, die zurzeit ganz Europa ins Verderben stürzen würden.

"Déi Lénk haben nicht das Monopol des sozialen Fortschritts", sagt David Wagner und weist dabei auf allgemein kritische Stimmen in Sachen TTIP oder Auflagen für Griechenland. Gerade weil die Folgen "neoliberaler Überzeugung" und einer "blanken ökonomischen Gewalt" die Hellenen so hart treffen und dramatische Ausmaße annehmen würden, sei es an der Zeit für eine gemeinsame Gegenreaktion, so die Analyse der Oppositionspartei.

Zuckerbrot und Peitsche

Déi Lénk setzen hierfür auf eine Charme-Offensive, wobei sie nicht nur die Bevölkerung zum Aufstand aufrufen sondern auch etablierte Parteien als Verbündete gewinnen wollen. Sie üben zwar weiterhin Kritik an Blau-Rot-Grün sowie an der CSV, betonen aber zugleich, dass das gemeinsame Wohl und eine gerechtere Welt möglich sei, wenn man umgehend den "liberalen Kräften" abschwöre.

In Luxemburg wollen Déi Lénk "Risse" in der Dreierkoalition erkannt haben und machen diese Spaltung als Ausgangspunkt für eine alternative Politik aus. Abweichende Aussagen und Meinungen innerhalb der Regierung würden angesichts der anstehenden Steuerreform zunehmen, und habe sich die LSAP mit dem Konzept einer Reichensteuer in der Koalition bislang nicht durchsetzen können, würde ihr das unter dem Einfluss der DP wohl kaum gelingen können, sehen Déi Lénk voraus.

Dem Tadel folgen dann Aussichten: Es könne auch anders gehen, wenn sich die LSAP und die Grünen auf Alternativen einlassen. Zusammen, in einem Bündnis aus linken, sozialistischen und grünen Parteien und mit den Vertretern der Gewerkschaftsfront könne man für neue Kräfteverhältnisse sorgen, werben Marc Baum und Serge Urbany.

Der Diskurs zeigt jedenfalls: Die kleine Oppositionspartei fühlt sich zum Ende des parlamentarischen Jahres wieder im Aufwind. Ob Déi Lénk Verbündete finden, ist fraglich, kurzfristig könnten aber unzufriedene LSAP-Mitglieder dem Linksdrall verfallen.



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