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Referendum findet wohl nicht vor 2018 statt
Politik 4 Min. 06.10.2015 Aus unserem online-Archiv
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Verfassungsreform

Referendum findet wohl nicht vor 2018 statt

Die Verfassungsreform wird aller Voraussicht nach nicht vor 2018 in Kraft treten.
Verfassungsreform

Referendum findet wohl nicht vor 2018 statt

Die Verfassungsreform wird aller Voraussicht nach nicht vor 2018 in Kraft treten.
Foto: Guy Jallay
Die Verfassungsreform wird wohl nicht mehr in dieser Legislaturperiode kommen. Aus Koalitionskreisen heißt es, dass der Zeitplan sich weiter verzögere. Damit wäre auch das geplante zweite Referendum zum Grundgesetz bis auf Weiteres vom Tisch.
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Referendum findet wohl nicht vor 2018 statt

Die Verfassungsreform wird wohl nicht mehr in dieser Legislaturperiode kommen. Aus Koalitionskreisen heißt es, dass der Zeitplan sich weiter verzögere. Damit wäre auch das geplante zweite Referendum zum Grundgesetz bis auf Weiteres vom Tisch.
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CSV: Parlamentarische Rentrée
"Lassen uns nicht unter Druck setzen"
Die CSV will sich in Sachen Verfassungsreferendum nicht unter Druck setzen lassen. Den Zeitplan der Regierung, das Referendum Anfang 2017 stattfinden zu lassen, nannte Fraktionschef Claude Wiseler unrealistisch.
Für die CSV ist eine gut organisierte und breite gesellschaftliche Debatte über die neue Verfassung von großer Wichtigkeit.
Nicht zum ersten Mal wird Blau-Rot-Grün von den eigenen Ankündigungen eingeholt. Die weitere Verschiebung der Verfassungsreform zeigt, dass die Enttäuschung von selbst geschürten Erwartungen für diese Koalition zur Methode wird. Ein Kommentar von Christoph Bumb.
Die Enttäuschung von selbst geschürten Erwartungen wird für Etienne Schneider, Xavier Bettel und Felix Braz (v.l.n.r.). langsam, aber sicher zur Methode.
Analyse zum Ausgang des Referendums
Arroganz, Protest und das Versagen der Elite
Das überdeutliche Resultat des Referendums wirft Fragen auf, schafft aber auch bereits Fakten. Politische Konsequenzen müssen eigentlich nicht gezogen werden, denn sie sind bereits greifbar. Eine Analyse von Christoph Bumb.
Referendum 2015 - RTL Elefantenronn - Felix Braz - Alex Bodry - Xavier bettel - Photo : Pierre Matgé
Verfassungsreform und Referendum
Fahrplan in die politische Moderne
Seit über fünf Jahren arbeiten die Parteien an einer neuen Verfassung. Nächstes Jahr soll das Volk dazu befragt werden. Das Ergebnis fließt in den Verfassungstext ein. Bis es zur Verabschiedung kommt, kann es allerdings noch dauern.
Das Volk soll sich per Referendum zu wichtigen Themen wie etwa dem Ausländerwahlrecht äußern dürfen; ob die Meinung des Volkes dann auch 
Einzug in den definitiven Verfassungstext erhält, ist noch lange nicht ausgemacht.
Verfassungsreform und Referendum
„Eine vielschichtige Aufgabe"
Im kommenden Frühjahr will die Regierung gleich vier Referenden abhalten lassen. Im LW-Gespräch streiten sich Alex Bodry (LSAP) und Paul-Henri Meyers (CSV) darüber, ob die Ergebnisse der Volksbefragung bindend sein sollen.
Paul-Henri Meyers (CSV) und Alex Bodry (LSAP) werden als Väter der neuen Verfassung in die Geschichte eingehen.
Verfassungsreform, Referenden, Reform des Rechtsstaats und Trennung von Kirche und Staat: Im Bereich der Demokratie- und Gesellschaftsreform hat die neue Regierung Großes vor. Blau-Rot-Grün will nicht weniger als den demokratischen Rechtsstaat von Grund auf modernisieren.
Neue Verfassung, Reform des Rechtsstaats, Trennung von Kirche und Staat: Im Bereich der "demokratischen Erneuerung" hat sich die neue Regierung viel vorgenommen.

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