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Rechnungshof kritisiert Armeepolitik: Wo soll der A400M landen?
Politik 24.10.2016 Aus unserem online-Archiv

Rechnungshof kritisiert Armeepolitik: Wo soll der A400M landen?

A400M im Anflug: Anfang 2019 soll Luxemburg seinen ersten Militärflieger erhalten.

Rechnungshof kritisiert Armeepolitik: Wo soll der A400M landen?

A400M im Anflug: Anfang 2019 soll Luxemburg seinen ersten Militärflieger erhalten.
AP
Politik 24.10.2016 Aus unserem online-Archiv

Rechnungshof kritisiert Armeepolitik: Wo soll der A400M landen?

Marc SCHLAMMES
Marc SCHLAMMES
Knapp drei Jahre vor Auslieferung des umstrittenen Militärfliegers A40oM sind eine Reihe von finanziellen und logistischen Fragen nicht beantwortet. Zu dieser Schlussfolgerung gelangt der Rechnungshof.

(mas) - Eine gute Note sieht anders aus. In seinem Sonderbericht zur Armee und zur Verteidigung spart der Rechnungshof nicht mit Kritik.

Bei der Mehrjahresplanung vermissen die Kontenwächter eine konkrete und transparente Ausrichtung. Es werde von politischer Seite lediglich die Botschaft vermittelt, den Verteidigungsetat bis 2020 auf 0,6 Prozent anwachsen zu lassen. An die Regierung geht darüber hinaus die Empfehlung, die Abgeordneten regelmäßig über die bedeutenden Investitionen ins Bild zu setzen.

Eine solche Investition ist der A400M. Anfang 2019 soll Luxemburg sein erstes Militärflugzeug erhalten, für rund 170 Millionen Euro. Ist die Airbus-Maschine erst einmal ausgeliefert, kommen auf Luxemburg jährlich Operationskosten über zwölf bis 15 Millionen Euro zu.

Florennes oder Melsbroek

Die Cour des comptes kritisiert in dem Zusammenhang, dass bis auf weiteres eine Reihe von finanziellen und logistischen Fragen offen seien. So sei beispielsweise noch nicht geklärt, wo der Militärtransporter, für den Luxemburg sechs Piloten ausgebildet hat, stationiert wird. Gewusst ist lediglich, dass die beiden belgischen Stützpunkte Florennes und Melsbroek in Frage kommen.

Kritik äußert der Rechnungshof auch am Personalbestand der Armee und gibt zu bedenken, dass sich die Personalpolitik hauptsächlich an den pensionsbedingten Abgängen orientiere. Die Ziele, die 2007 gesteckt wurden, seien verfehlt worden. Als ein Beispiel nennt der Bericht die Anzahl der Offiziere, die 2014 68 Prozent des theoretischen Bestandes ausmachte. 

Am Montag legte die Cour des comptes ihren Bericht im zuständigen Ausschuss der Abgeordnetenkammer vor. Der Bericht wurde auf eigene Initiative verfasst, so wie es das Gesetz zum Betrieb des Rechnungshofes ermöglicht.


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