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Positiver Stimmungstest für Blau und Rot
Politik 4 Min. 30.06.2021
Sonndesfro

Positiver Stimmungstest für Blau und Rot

Das Piraten-Duo Marc Goergen (l.) und Sven Clement könnte Verstärkung bekommen: Laut Sonndesfro würde die Piratepartei ihre Sitzzahl verdoppeln, von zwei auf vier.
Sonndesfro

Positiver Stimmungstest für Blau und Rot

Das Piraten-Duo Marc Goergen (l.) und Sven Clement könnte Verstärkung bekommen: Laut Sonndesfro würde die Piratepartei ihre Sitzzahl verdoppeln, von zwei auf vier.
Foto: Guy Wolff/LW-Archiv
Politik 4 Min. 30.06.2021
Sonndesfro

Positiver Stimmungstest für Blau und Rot

Marc SCHLAMMES
Marc SCHLAMMES
Wenn am Sonntag gewählt würde, würden DP und LSAP besser abschneiden als am Wahlabend 2018; das grüne Ergebnis hingegen würde negativ ausfallen. Positiv überraschen die Piraten.

Es ist ein kleiner Lichtblick für Déi Gréng, deren Spitzenpersonal in der jüngsten Politmonitor-Befragung nur wenig Grund zur Freude hatte: Wenn am Sonntag Wahlen wären, würden die Grünen im Vergleich zum letzten Stimmungstest Ende 2020 um 1,9 Prozent zulegen. 

Die weniger gute Nachricht für Déi Gréng ist, dass sie mit den nun prognostizierten 13,4 Prozent hinter ihrem Wahlergebnis vom Oktober 2018 zurückbleiben. Damals kommen sie auf 15,1 Prozent und sorgen mit ihren Sitzgewinnen (plus drei Mandate) für die Fortsetzung von Blau-Rot-Grün. 

Bei der ersten Sonndesfro nach den Wahlen landet die Öko-Partei im Herbst 2019 mit 15,9 Prozent und zehn Sitzen sogar vor der LSAP (15 Prozent und neun Sitze) und ganz knapp hinter der DP (16,6 Prozent). 

Dann kommt die Corona-Krise und es schlägt die Stunde der Krisenmanager. Premierminister Xavier Bettel (DP) und Gesundheitsministerin Paulette Lenert (LSAP) haben seitdem die Lufthoheit über die politische Agenda und ihre Dauerpräsenz auf der Pandemie-Bühne kommt auch der DP beziehungsweise der LSAP zugute. 

Die Sozialisten erleiden zwar im Juni 2021 einen leichten Dämpfer und büßen gegenüber November 2020 zwei Prozentpunkte und einen Sitz ein. Dennoch liegen sie über ihrem Wahlresultat 2018 (16,8 Prozent) und dem Stimmungstest vom November 2019 (15 Prozent). 

Xavier Bettel und Paulette Lenert punkten als Krisenmanager.
Xavier Bettel und Paulette Lenert punkten als Krisenmanager.
Foto: Guy Jallay

Die Liberalen bleiben nach November 2020 ein zweites Mal hinter dem Ergebnis vom Juni 2020 zurück, als die „Sonndesfro“ ihnen 20,6 Prozent der Stimmen und 15 Sitze in der Chamber prognostiziert. Dafür können sie die LSAP im Vergleich zu November 2020 (19,9 beziehungsweise 19,8 Prozent) auf Distanz halten (19,3 beziehungsweise 17,8 Prozent) und bleiben die stärkste der drei Regierungsparteien mit 13 Sitzen. 


Claude Wiseler
Luxusprobleme und Sorgenkinder
Erfolge sind vergänglich, diese Erfahrung machen im Politmonitor erneut Déi Gréng. Doch gerade die Sorgen der Bürger können sie hoffen lassen.

Damit liegt die DP in Prozenten und Sitzen auch weiter über ihrem Wahlergebnis von vor zweieinhalb Jahren (17,5 Prozent und zwölf Sitze). 

Die Opposition

Können sich Déi Gréng damit trösten, bei den Wählern wieder das Niveau von vor einem Jahr zu erreichen, bleibt für die Christlich-Sozialen erneut bloß als Trost, sich immer noch als stärkste Partei in Luxemburg bezeichnen zu dürfen. Von ihrer einstigen Stärke entfernt sich die CSV dennoch immer weiter. Zum dritten Mal in Folge sagt die „Sonndesfro“ Verluste vorher; bei den drei Stimmungstests seit Beginn der Pandemie sind die Christlich-Sozialen von 27,5 Prozent (Juni 2020) über 25,7 Prozent (November 2020) auf 24,6 Prozent (Juni 2021) in der Wählergunst gesunken. 

Zum Vergleich: In der ersten „Sonndesfro“ nach den Chamberwahlen 2018 (bei denen die CSV 28,9 Prozent schafft und 21 Mandate verbucht), übertrifft die Partei im November 2019 die 30-Prozent-Marke – büßt dennoch aufgrund der Wahlarithmetik ein Mandat ein, auf 20. Im Sommer 2021 reicht es für 17 Sitze.

Wenn am Sonntag gewählt würde, dann würde die ADR ihren Fraktionsstatus, den sie Ende 2020 laut „Sonndesfro“ zurückerrungen hätte, wieder verlieren. Ein Minus von zwei Prozentpunkten geht mit dem Verlust eines Sitzes einher. Die verbleibenden vier Mandate entsprechen dem Wahlergebnis aus 2018, als die Partei auf 8,6 Prozent der Stimmen kommt. Im Juni 2021 sind es 7,6 Prozent.


Die Gewinner und Verlierer im Beliebtheitsranking
Zum dritten Mal in Folge bilden Paulette Lenert, Jean Asselborn und Xavier Bettel das Spitzentrio. Ein Deputierter sorgt derweil für eine Überraschung.

Damit fällt die Reformpartei hinter die Piraten zurück, die als Partei in gleichem Maße durchstarten, wie ihr Chefpirat Sven Clement im Politmonitor mit Platz 7. Mit einem Plus von 2,1 Prozentpunkten verdoppelt die Piratepartei ihre Mandatszahl von zwei auf vier. Vor einem Jahr kommen Clement&Co lediglich auf 4,8 Prozent und ein einziges Mandat. 

Déi Lénk kommen, wie schon im Stimmungstest vor einem Jahr, auf drei Mandate in der Chamber. Sie bleiben, wie schon vor einem halben Jahr, die kleinste Partei im Parlament. Die sieben Prozent bedeuten ein Plus von 1,2 Prozentpunkten gegenüber Herbst 2020. 

Laut Sonndesfro hätte Blau-Rot-Grün eine Mehrheit von 32 zu 28 Sitzen; erstmals würde es laut Stimmungstest nicht für ein Zweierbündnis reichen.
Laut Sonndesfro hätte Blau-Rot-Grün eine Mehrheit von 32 zu 28 Sitzen; erstmals würde es laut Stimmungstest nicht für ein Zweierbündnis reichen.
Foto: Lex Kleren/LW-Archiv

Die Koalitions-Optionen

Die „Sonndesfro“ beschert Blau-Rot-Grün 32 Sitze, zwei weniger als im Herbst 2020 und einen mehr als bei den Parlamentswahlen 2018. Erstmals sagt die Erhebung keine Mehrheit für eine Zweier-Koalition voraus. Bis dato ist dies stets für Schwarz-Blau der Fall gewesen und bei den Wahlen 2018 hätte es auch für eine schwarz-rote Mehrheit gereicht.

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(1re rangée de g. à dr.) Corinne Cahen, ministre de la Famille et de l'Intégration, ministre à la Grande Région ; Pierre Gramegna, ministre des Finances ; Jean Asselborn, ministre des Affaires étrangères et européennes, ministre de l'Immigration et de l'Asile ; François Bausch, Vice-Premier ministre, ministre de la Défense, ministre de la Mobilité et des Travaux publics, ministre de la Sécurité intérieure ; Dan Kersch, Vice-Premier ministre, ministre des Sports, ministre du Travail, de l'Emploi et de l'Économie sociale et solidaire ; Romain Schneider, ministre de l'Agriculture, de la Viticulture et du Développement rural, ministre de la Sécurité sociale ; Claude Meisch, ministre de l'Éducation nationale, de l'Enfance et de la Jeunesse, ministre de l'Enseignement supérieur et de la Recherche ; Carole Dieschbourg, ministre de l'Environnement, du Climat et du Développement durable --- (2e rangée de g. à dr.) Franz Fayot, ministre de la Coopération et de l'Action humanitaire, ministre de l'Économie ; Lex Delles, ministre des Classes moyennes, ministre du Tourisme ; Sam Tanson, ministre de la Culture, ministre de la Justice ; Claude Turmes, ministre de l'Aménagement du territoire, ministre de l'Énergie ; Marc Hansen, ministre de la Fonction publique, ministre aux Relations avec le Parlement, ministre délégué à la Digitalisation, ministre délégué à la Réforme administrative ; Paulette Lenert, ministre de la Santé, ministre de la Protection des consommateurs, ministre déléguée de la Sécurité sociale ; Henri Kox, ministre du Logement, ministre délégué à la Défense, ministre délégué à la Sécurité intérieure
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IPO , LSAP DP Drei Greng Regierung , Gambia II , Conseil des Ministres , Regierungsrat , vlnr Lenert , Schneider , Hansen , Bettel , Diesxchbourg , Bausch , Turmes Foto: Guy Jallay/Luxemburger Wort