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Piraten und ADR gehen getrennte Wege
Politik 12.12.2019 Aus unserem online-Archiv

Piraten und ADR gehen getrennte Wege

Die Abgeordneten Sven Clement (l., Piraten) und Gast Gibéryen (ADR).

Piraten und ADR gehen getrennte Wege

Die Abgeordneten Sven Clement (l., Piraten) und Gast Gibéryen (ADR).
Foto: Lex Kleren
Politik 12.12.2019 Aus unserem online-Archiv

Piraten und ADR gehen getrennte Wege

Die beiden Kleinparteien lösen ihre technische Gruppe auf, da eine Zusammenarbeit nicht mehr nötig sei.

(mth) - Die beiden Kleinparteien ADR und Piraten lösen ihre technische Gruppe im Parlament auf, die sie nach den Wahlen 2018 gegründet hatten. Das teilten die Parteien am Donnerstag in einer Pressemitteilung mit.


Warum die Chamber-Fraktionen mehr Geld bekommen
Ab nächstem Jahr steigt das Personalbudget der Parlamentsfraktionen. Abgeordnete erklären, wofür das Geld verwendet wird – und wofür nicht.

Grund für die Trennung sei die aufgestockte finanzielle Unterstützung für parlamentarische Mitarbeiter ab kommendem Jahr. Dadurch sei die Bildung einer Zweckgemeinschaft, um mehr Mittel zu erhalten, überflüssig geworden, wie beide Parteien erklären

ADR und Piraten beteuerten immer, dass die Zusammenarbeit rein technischer Natur sei. Der Piraten-Abgeordnete Sven Clement und seine Partei waren wegen der Bildung der Gruppe harscher Kritik ausgesetzt, auch parteiintern. Clement hatte eine Zusammenarbeit mit der ADR, auch als technische Gruppe, nach den Wahlen zunächst ausgeschlossen, dann aber akzeptiert.


Foto-Mix - aufgenommen beim Nationalkongress 2015 in Gilsdorf Foto: Armand Wagner
Nein, Sylvie Mischel hat nicht recht
Die Affäre um den Facebook-Kommentar von Sylvie Mischel zeigt vor allem eins: Die ADR ist eine populistische Partei, die bewusst mit dem Feuer spielt.

Der Eklat um die ADR-Politikerin Sylvie Mischel, die diese Woche wegen eines rassistischen Facebook-Posts zurücktreten musste, spielt zumindest laut offizieller Darstellung der Piraten keine Rolle bei der Auflösung der technischen Gruppe.


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Foto-Mix - aufgenommen beim Nationalkongress 2015 in Gilsdorf Foto: Armand Wagner
Am Montag hatte Sylvie Mischel ihre Parteiämter wegen eines umstrittenen Facebook-Posts niedergelegt. Nun erhält sie Unterstützung von der ADR-Frauenorganisation und von dem Abgeordneten Fernand Kartheiser.
Interview Fernand Kartheiser, Foto Lex Kleren
Die ADR und die Piraten werden die kommenden fünf Jahre als technische Gruppe im Parlament zusammenarbeiten. Beide Parteien werden trotz Zusammenarbeit ihre eigene politische Agenda vertreten.