PID kündigt Kooperationsvertrag mit Piraten auf

Michèle GANTENBEIN

Einen Tag nach den EU-Wahlen kündigte die Partei fir integral Demokratie (PID) per Pressemitteilung den Kooperationsvertrag mit den Piraten auf.

 „Nodeem mir awer déi chaotesch Virgoensweis an d'Streidereien an der Piratepartei hu mussen erliewen, huet de Comité vun der PID entscheet, sech no den EU-Walen vun der Piratepartei ze trennen, well esou Zoustänn net bei d'Philosophie vun der PID passen“, heißt es in einer Mitteilung der Partei, in welcher sie die Trennung von der Piratenpartei verkündet. Die PID beschwert sich darin auch, dass sie im Vorfeld der Wahl nicht in Entscheidungsprozesse eingebunden worden sei.

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Clement über die Kooperation mit der PID

Die Piratenpartei wird im Oktober zusammen mit der PID an den Wahlen teilnehmen. Der Vorsitzende Sven Clement erklärt, wie es zu dem Zusammenschluss kam und was die Piraten sich davon erwarten.

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Sven Clement bestreitet dies. Auf „Wort“-Nachfrage erklärte der ehemalige Präsident und jetziger Abgeordneter der Piratenpartei, dass die PID zu allen Sitzungen eingeladen worden, aber nicht erschienen sei. Anders als von der PID dargestellt, habe es zwischen beiden Parteien in den vergangenen Tagen Kontakt gegeben.

Die PID habe Andeutungen gemacht, den Vertrag auflösen zu wollen. Dies nun aus der Presse zu erfahren, sei enttäuschend, zumal Daniel Frères ihm nach einem Gespräch mit Jean Colombera signalisiert habe, es sei alles geregelt. Clement schließt daraus, „dass die Machtverhältnisse in der PID nicht so eindeutig sind, wie man meinen könnte“. Besonders unglücklich scheint er über die Auflösung nicht zu sein. Der Parteivorsitz werde sich mit der Angelegenheit befassen, vorher aber habe man noch andere Dinge zu erledigen.

PID und Piraten haben sich 2018 zusammengetan, um gemeinsam an den Chamber- und den EU-Wahlen teilzunehmen. Nach den Landeswahlen haben die Piraten sich in der Chamber mit der ADR zu einem groupe technique zusammengeschlossen, was beiden Parteien finanzielle Vorteile und mehr politisches Gewicht eingebracht hat. Die ADR hatte sich im gleichen Jahr – ebenfalls mit Blick auf die Parlaments- und Europawahlen – mit der Bewegung Wee 2050 um Fred Keup zusammengetan.

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