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Petitionen: Explosionsartiger Anstieg seit 2014
Politik 18.02.2016 Aus unserem online-Archiv

Petitionen: Explosionsartiger Anstieg seit 2014

Die Zahl der Petitionen ist seit April 2014 regelrecht explodiert.

Petitionen: Explosionsartiger Anstieg seit 2014

Die Zahl der Petitionen ist seit April 2014 regelrecht explodiert.
Foto: Shutterstock
Politik 18.02.2016 Aus unserem online-Archiv

Petitionen: Explosionsartiger Anstieg seit 2014

Seitdem Bürger die Möglichkeit haben, Petitionen online einzureichen und zu unterschreiben, ist die Zahl der Anträge deutlich nach oben gegangen.

(stb) - Am Donnerstag wurde im Rahmen einer gemeinsamen Sitzung der Präsidentenkonferenz und der Petitionskommission in der Chamber Statistiken aus einer „Civilex“-Studie zur Nutzung von Petitionen von 1945 bis zum September 2015 vorgestellt. Von 1945 bis September 2015 wurden insgesamt 545 Petitionen eingereicht. Dabei wurde festgestellt, dass die Zahlen seit Einführung der Online-Petitionen im April 2014 explosionsartig nach oben geschossen sind. Fast die Hälfte aller Petitionen sei in den letzten zwei Jahren eingegangen, so der Präsident der Petitionskommission Marco Schank (CSV).

Im Schnitt wurden von 1945 bis April 2014 jährlich 5,5 Petitionen eingereicht. Seitdem Online-Petitionen möglich sind, wurden pro Monat 12 Petitionen eingereicht.

Gründe für starken Anstieg

"Dies ist eindeutig auf die Einführung von Online-Petitionen zurückzuführen", so Marco Schank (CSV). Die Möglichkeit, eine Petition auch online unterschreiben zu können, habe zu einer Senkung der Hemmschwelle geführt. Hinzu komme, dass öffentliche Petitionen, welche das Quorum von 4 500 Unterschriften erreichen, das Recht auf eine öffentliche Anhörung im Parlament haben. Dies hat zu einer weiteren Steigerung der Attraktivität von Petitionen geführt. 

Außerdem würden die sozialen Medien eine sehr wichtige Rolle für Erfolg oder Misserfolg einer Petition spielen. "Petitionäre, die die sozialen Medien nutzen und sich im Vorfeld in einer größeren Gruppe zusammentun, haben deutlich bessere Chancen", so Marco Schank. Dies habe man bei der Petition zur Lyme-Borreliose gesehen, aber auch bei der Petition der Schwimmlehrer. Hier sei noch hinzukommen, dass eine Gewerkschaft hinter der Petition stand. Ein weiterer wichtiger Punkt sei, dass die Presse die Themen immer stärker aufgreifen würde, was in der Folge dazu führt, dass mehr Unterschriften gesammelt werden können.

Umwelt- und Tierschutz beliebteste Themen

Insgesamt 71 Petitionen beschäftigten sich mit dem Thema Umwelt, wobei auch der Tierschutz mit eingerechnet wurde. An zweiter Stelle liegen Petitionen zu Verkehr und Transport (51). An dritter Stelle liegt mit insgesamt 48 Petitionen das Thema Arbeit, gefolgt von Soziales (42 Petitionen). Weitere beliebte Themen waren Infrastrukturen, Integration/Identität, Bildung und Gesundheit.


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