Wählen Sie Ihre Nachrichten​

Personalkarussell dreht sich: Mehr Frauen in der Chamber
Politik 10 3 Min. 21.01.2020

Personalkarussell dreht sich: Mehr Frauen in der Chamber

Das neue Gesicht am Krautmarkt: Die Grünen-Abgeordnete Semiray Ahmedova wurde im Oktober vereidigt.

Personalkarussell dreht sich: Mehr Frauen in der Chamber

Das neue Gesicht am Krautmarkt: Die Grünen-Abgeordnete Semiray Ahmedova wurde im Oktober vereidigt.
Foto: Gerry Huberty
Politik 10 3 Min. 21.01.2020

Personalkarussell dreht sich: Mehr Frauen in der Chamber

Morgan KUNTZMANN
Morgan KUNTZMANN
Traversini-Affäre, Europawahlen, Regierungsumbildungen: Es gibt viele Gründe, warum die Zusammensetzung des Parlaments sich seit den Wahlen ständig ändert.

Mit dem Personalkarussell haben Déi Greng im Oktober angefangen. Nachdem Roberto Traversini infolge der „Gartenhaus“-Affäre von allen politischen Ämtern zurückgetreten war, nahm die Neuntgewählte auf der Südliste, Semiray Ahmedova, das Abgeordnetenmandat an.

Zwei Wochen später wurde Chantal Gary als neue Abgeordnete vereidigt. Sie übernahm das Mandat ihres Onkels Henri Kox, der wiederum das Amt des Wohnungsbauministers und des delegierten Ministers für Verteidigung und innere Sicherheit annahm. 

Anfang Dezember rückte Francine Closener (LSAP) ins luxemburgische Parlament nach, um Marc Angel zu ersetzen, der seinerseits in das Europaparlament einzog und das Mandat von Nicolas Schmit übernahm, nach dessen Nominierung zum EU-Kommissar für Beschäftigung und soziale Rechte.

Ausblick 

Bei der DP hat ein Wechsel auf einen EU-Posten ebenfalls Konsequenzen: Claude Lamberty wird am Dienstag Joëlle Elvinger auf dem Krautmarkt ersetzen, die am 1. Januar ihr fünfjähriges Amt am Europäischen Rechnungshof in Kirchberg angetreten hat. 

Bei der LSAP stehen nach den bereits im Dezember getätigten Veränderungen weitere Personalwechsel an. Alex Bodry wird nach langjähriger Parlamentserfahrung in den Staatsrat ernannt. Dies könnte nicht nur Konsequenzen auf den frei werdenden Parlamentssitz haben, den am Dienstag Simone Asselborn-Bintz übernehmen wird, sondern auch auf den Fraktionsvorsitz und auf das Bürgermeisteramt in Sassenheim.

Georges Engel, Bürgermeister von Sassenheim, ersetzt Bodry als Fraktionssprecher. Engel überlegt wegen des erhöhten Arbeitsaufwandes im Fraktionssitz sein Kommunalmandat aufzugeben. Im Falle seines Rücktritts als Bürgermeister würde Simone Asselborn-Bintz das Kommunalamt übernehmen, womit sie die erste Bürgermeisterin in der Südgemeinde wäre. 

Regierungsumbildung 


Etienne Schneiders Erben stehen fest
Generalrat der LSAP segnet Personalvorschlag des Direktionskomitees mit 87 Prozent Zustimmung ab: Kersch, Fayot, Lenert übernehmen.

Bei der sozialistischen Regierungspartei (LSAP) steht durch die angekündigte Regierungsumbildung ein weiterer Wechsel in der Chamber an. Nachdem der aktuelle Vizepremier Etienne Schneider sein Amt abgeben wird, übernimmt Franz Fayot im Februar dessen Wirtschaftsressort. Cécile Hemmen, die bereits in der letzten Legislaturperiode Abgeordnete war, wird voraussichtlich das Mandat von Franz Fayot übernehmen. Mit all diesen Veränderungen werden die Sozialisten, sowohl mit fünf Frauen als auch mit fünf Männern in der Chamber vertreten sein und Parität erreichen. 

Gemäß der Tradition von Déi Lénk werden die beiden Abgeordneten David Wagner und Marc Baum in der Mitte der Legislaturperiode, ihre Mandate an die beiden Nächstgewählten abgeben. Damit werden 2021 aller Voraussicht nach zwei weitere Frauen, Nathalie Oberweis und Myriam Cecchetti, den Frauenanteil in der Chamber anheben. 

Bei der von Krisen gebeutelten ADR hat der langjährige Politiker Gaston Gibéryen angekündigt, sein Mandat noch vor Ende der nächsten Chamberwahlen niederzulegen. Geplant ist, dass der Erdkundelehrer Fred Keup den Sitz übernimmt. Sollte das Stühlerücken wie beabsichtigt stattfinden, dann werden von den insgesamt neun nachgerückten Abgeordneten sieben Frauen sein. 

Politische Geschlechterquote 


Leitartikel: Meinung und Quoten
Damit die alte Forderung der sozialistischen Frauen nach einer Geschlechterquote Wirklichkeit wird, brauchte es die DP und Déi Gréng. Doch so lobenswert die Zielsetzung der Quote ist: Die vorgesehenen Strafen sind grundsätzlich bedenklich.

In diesem Kontext stellt sich natürlich die Frage, ob die im November 2016 abgestimmte politische Geschlechterquote ihre ersten Wirkungen zeigt. Die Quote von 40 Prozent war bei den vergangenen Nationalwahlen zum ersten Mal zum Tragen gekommen. Sie sieht finanzielle Einbußen in der Parteienfinanzierung vor, wenn sie nicht berücksichtigt wird. Bei den Wahlen von 2018 kamen dieser noch nicht verbindlichen Verpflichtung aber alle Parteien nach. Der Anteil der Kandidatinnen lag bei 46 Prozent. 

Stetige Evolution 


10.12.2019, Finnland, Helsinki: Sanna Marin, neu gewählte Ministerpräsidentin von Finnland, spricht während einer Pressekonferenz der neuen finnischen Regierung. Marin wird neue Ministerpräsidentin Finnlands und damit die derzeit jüngste Regierungschefin der Erde. Das Parlament in Helsinki wählte die bisherige Verkehrs- und Kommunikationsministerin am Dienstag zur Nachfolgerin des zurückgetretenen Ministerpräsidenten Rinne. Foto: Vesa Moilanen/Lehtikuva/dpa +++ dpa-Bildfunk +++
Finnland bekommt jüngste Regierungschefin der Welt
Die Sozialdemokratin Sanna Marin wird neue Ministerpräsidentin Finnlands. Politisch haben damit überwiegend Frauen das Sagen in Helsinki.

Bereits kurz nach den Wahlen, mit der Vergabe der Ministerposten, stieg der Frauenanteil von fünf Prozent, zwölf von den 60 Sitzen, auf 25 Prozent (15/60). Sollten die Postenwechsel wie angenommen ablaufen, dann könnte dieser auf das historische Hoch von 37 Prozent (22/60) ansteigen. 

Dies sind gute Nachrichten für die Repräsentation der Luxemburger Bevölkerung. Von finnischen Verhältnissen ist das Land allerdings noch weit entfernt.


Lesen Sie mehr zu diesem Thema

"Gezielt mehr Frauen wählen"
Der nationale Frauenrat freut sich, dass die meisten Parteien mindestens 40 Prozent Frauen auf ihren Listen haben. Die Organisation möchte, dass sich das nach den Wahlen auch in den Ergebnissen widerspiegelt.
Der nationale Frauenrat vermisst konkrete Vorschläge der Parteien zur Verbesserung der Geschlechterquote in den betrieblichen Verwaltungsräten.
Weltfrauentag: Streitpunkt Frauenquote
Vor 100 Jahren hatten Frauen kaum Zugang zu höherer Bildung. Inzwischen haben die Frauen, was die hohen Bildungsabschlüsse angeht, die Männer längst überholt. Dennoch sucht man sie in Führungsgremien oft vergeblich. Warum ist das so? „Das liegt an der Zeitkultur“, sagt der deutsche Zukunftsforscher Matthias Horx.
Frauen in die Politik
„Frauen und politische Macht“ - Anspruch oder Widerspruch? Während für Männer Kneipentouren, Begräbnisbesuche und Händeschütteln zum politischen Ritual jedes Lokalpolitikers gehören, verharren ihre weiblichen Pendants eher im Grundsätzlichen.
Für die Frauenquote: Außer (3. v. l.) Lydie Polfer (DP) wollen Tilly Metz (Déi Greng), Lydia Mutsch (LSAP), Moderatorin Marie-Laure Rolland und Diane Adehm (CSV) die Quote (v. l.).
Lust auf noch mehr Wort?
Lust auf noch mehr Wort?
7 Tage gratis testen
E-Mail-Adresse eingeben und alle Inhalte auf wort.lu lesen.
Fast fertig...
Um die Anmeldung abzuschließen, klicken Sie bitte auf den Link in der E-Mail, die wir Ihnen gerade gesendet haben.