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Parlamentswahlen 2018 : Terminschwierigkeiten
Politik 4 Min. 12.01.2016 Aus unserem online-Archiv
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Parlamentswahlen 2018 : Terminschwierigkeiten

Noch ist nicht endgültig geklärt, ob die Parlamentswahlen im Juni oder im Oktober 2018 stattfinden.

Parlamentswahlen 2018 : Terminschwierigkeiten

Noch ist nicht endgültig geklärt, ob die Parlamentswahlen im Juni oder im Oktober 2018 stattfinden.
Guy Jallay
Politik 4 Min. 12.01.2016 Aus unserem online-Archiv
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Parlamentswahlen 2018 : Terminschwierigkeiten

Beim Wahltermin sind Verfassung und Wahlgesetz nicht in Einklang. Sicher ist, dass die nächsten Wahlen 2018 stattfinden. Noch steht aber nicht fest, ob die Bürger ihre Stimme im Juni oder im Oktober abgeben werden.

(DS) - Zwar gilt es als sicher, dass 2018 ein neues Parlament gewählt wird, doch ganz eindeutig ist die Gesetzeslage nicht. Verfassung und Wahlgesetz stimmen in der Terminfrage nämlich nicht überein.

Die Verfassung ist in Bezug auf die Mandatsdauer eindeutig: „Les députés sont élus pour cinq ans“, heißt es in Artikel 56. Geht es nach dem Grundgesetz, finden die Nationalwahlen also im Oktober 2018 statt.

Das Wahlgesetz aus dem Jahr 2003 gibt andere Regeln vor ...

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