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Parlament: Viele Fragen zu Corona
Politik 2 Min. 12.05.2020 Aus unserem online-Archiv

Parlament: Viele Fragen zu Corona

Mit der schrittweisen Öffnung findet auch der Personennahverkehr wieder langsam in die Spur. Die Tram fährt bereits wieder im Zehn-Minuten-Takt. Bis zum 25. Mai sollen auch die Züge wieder normal rollen.

Parlament: Viele Fragen zu Corona

Mit der schrittweisen Öffnung findet auch der Personennahverkehr wieder langsam in die Spur. Die Tram fährt bereits wieder im Zehn-Minuten-Takt. Bis zum 25. Mai sollen auch die Züge wieder normal rollen.
Foto: Pierre Matgé
Politik 2 Min. 12.05.2020 Aus unserem online-Archiv

Parlament: Viele Fragen zu Corona

Danielle SCHUMACHER
Danielle SCHUMACHER
Der Wissensdurst der Abgeordneten zum Thema Corona ist ungebrochen. Bei der Fragestunde im Parlament ging es am Dienstag daher fast nur um die Pandemie, das Lockdown und seine Folgen sowie um die schrittweise Öffnung.

Der Wissensdurst der Abgeordneten zum Thema Corona ist ungebrochen. So ging es am Dienstag im Parlament im Rahmen einer Fragestunde  fast ausschließlich um die Pandemie, der dadurch bedingte Lockdown und dessen Folgen sowie um die schrittweise Öffnung.

Die CSV-Fraktionschefin Martine Hansen verlangte beispielsweise weitere Details zum Sonderurlaub aus familiären Gründen bei Kleinkindern. Bildungsminister Claude Meisch (DP) erklärte, dass die Eltern den Sonderurlaub weiterhin in Anspruch nehmen können, wenn die Kinder nicht älter sind als vier Jahre, wenn die Plätze in den Betreuungsstrukturen nicht ausreichen oder wenn nicht genügend Personal zur Verfügung steht. 


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Auf die Frage von Djuna Bernard (Déi Gréng) zur Rentrée für Kinder mit besonderen Bedürfnissen, erklärte er, dass der Plan für die Rückkehr der Kinder in die Schule sich derzeit in Ausarbeitung befindet und dass die Regeln in den kommenden Tagen präsentiert werden. 

 Auch Mobilitätsminister François Bausch (Déi Gréng) wurde mit einer ganzen Reihe von Fragen konfrontiert. Mit Dan Biancalana (LSAP), Jeff Engelen (ADR) und David Wagner (Déi Lénk) wollten gleich drei Abgeordnete wissen, wie es in den kommenden Wochen mit dem öffentlichen Transport weitergeht. Bausch bat um Verständnis, dass nach dem Beginn der zweiten Phase am 11. Mai noch nicht alles klappt: „Wir wussten nicht, wie viele Personen den öffentlichen Nahverkehr in den ersten Tagen nutzen würden. Wir tasten uns langsam heran“, so seine Erklärung. 

Die Tram fährt beispielsweise wieder im Zehn-Minuten-Takt, die RGTR-Busse fahren sogar wieder nach dem normalen Fahrplan und auch die Züge sollen spätestens ab dem 25. Mai wieder normal rollen. Die Mobilitäts-App hinkt allerdings noch etwas hinterher, „weil das Umprogrammieren sehr viel Zeit in Anspruch nimmt“. Die Hygienevorschriften würden in allen Verkehrsmitteln respektiert, im Interesse der Passagiere und des Personals, so Bausch. 


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 Von Beschäftigungsminister Dan Kersch (LSAP) wollte Jeff Engelen anschließend noch wissen, wie es mit der Kurzarbeit weitergeht. Vorerst gelte die Lösung bis Ende Mai, erklärte der Arbeitsminister und verwies darauf, dass seit dem Beginn des Lockdowns bereits 637 Millionen Euro ausbezahlt wurden. Kersch versicherte, dass es ab Juni zu Anpassungen kommen wird. Die Regierung werde in den „nächsten Tagen ein ganzes Maßnahmenpaket vorstellen“. 

Gelder werden überwiesen

Jean-Marie Halsdorf (CSV) und Carole Hartmann (DP) wandten sich an Sozialminister Romain Schneider (LSAP) wegen der Entlohnung der Ärzte, die seit Wochen in einer der medizinischen Sondereinrichtungen arbeiten, etwa in den Centres de soins avancés. Die Ärztevereinigung AMMD hatte unlängst die lange Wartezeit beanstandet. Schneider versicherte gestern allerdings, dass in den meisten Sparten die Gelder zügig überwiesen werden. Lediglich in einem Bereich sei noch keine endgültige Lösung gefunden, allerdings werde die Gesundheitskasse das Geld teilweise vorstrecken.


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Paul Galles (CSV) wollte schließlich wissen, ob sich bei der Sozialversicherung für unregelmäßig Beschäftigte und Zeitarbeiter eine Lösung abzeichnet. Auch hier konnte der Minister zumindest teilweise Entwarnung geben. Wer während der Krise seine Beiträge nicht bezahlen kann, wird nicht belangt, so Romain Schneider. Erst nach der Krise würden die Sozialversicherungen „einen Kassensturz“ machen und zusammen mit der Regierung nach einer geeigneten Lösung suchen. Romain Schneider könnte sich vorstellen, dass die Sozialbeiträge, ähnlich wie bei den Betrieben, gestundet werden können.

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