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Öffentliche Petitionen: Videospiele, Sommerzeit und Studium
Politik 10.11.2017

Öffentliche Petitionen: Videospiele, Sommerzeit und Studium

Die Sommerzeit soll abgeschafft werden, fordert ein Antragssteller in einer Petition, die in Kürze frei geschaltet wird.

Öffentliche Petitionen: Videospiele, Sommerzeit und Studium

Die Sommerzeit soll abgeschafft werden, fordert ein Antragssteller in einer Petition, die in Kürze frei geschaltet wird.
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Politik 10.11.2017

Öffentliche Petitionen: Videospiele, Sommerzeit und Studium

Eric HAMUS
Eric HAMUS
Der parlamentarische Petitionsausschuss hat sich am Donnerstag mit 20 neuen Anträgen befasst. Dass das Interesse seitens der Bevölkerung abflaut, kann Präsident Marco Schank ganz sicher nicht so unterschreiben.

(ham) - Im Jahr 2016 hatte die Universität Luxemburg dem Phänomen der öffentlichen Petitionen in Luxemburg in einer Studie einen gewissen Hypewert bescheinigt. Ein Novum, dessen Anziehungskraft wohl bald abflachen wird. „Davon ist aber noch nichts zu erkennen“, stellt der CSV-Abgeordnete Marco Schank fest, seines Zeichens Präsident des parlamentarischen Petitionsausschusses.

Dieser hat sich in der letzten Sitzung am Donnerstag mit 20 neuen Anträgen befassen müssen. Nun schleicht sich immer wieder ein Antrag mit einem gewissen Unterhaltungswert dazwischen. Das war dieses Mal der Fall beim Antrag 889, der über eine Volksbefragung eine größere Auswahl an Videospielen in einem Kaufhaus im Süden des Landes erreichen wollte. Dieser Antrag wurde selbstverständlich von der Kommission abgelehnt.

Es überwiegen allerdings Einträge mit ernstem Hintergrund. In diesem Zusammenhang unterstreicht Marco Schank, dass die Kommission nie den Inhalt selbst beurteilt, sondern nur ob die Anträge den Kriterien entsprechen. Angenommen wurden am Donnerstag unter anderem eine Petition, die eine Priorität für Rettungsdienste im Telefonnetz bei einem Katastrophenfall fordert.

Ein Bürger will die Sommerzeit abschaffen, ein weiterer regt an, dass die Zeit, die freiwillig in die Pensionskasse einbezahlt wird, später auch für einen frühzeitigen Renteneintritt berücksichtigt wird. Eine Petition beschäftigt sich mit besseren Studienmöglichkeiten für Flüchtlingskinder, eine andere fordert eine Früherziehungseinrichtung im internationalen Teil des Lycée Michel Lucius. Die Petitionen werden in Kürze auf chd.lu frei geschaltet.


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