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Nomenklatur: Ärzte kehren an den Tisch zurück
Politik 26.06.2019 Aus unserem online-Archiv

Nomenklatur: Ärzte kehren an den Tisch zurück

Aufatmen bei der CNS: Es kann wieder an zeitgemäßen Leistungskatalogen gearbeitet werden.

Nomenklatur: Ärzte kehren an den Tisch zurück

Aufatmen bei der CNS: Es kann wieder an zeitgemäßen Leistungskatalogen gearbeitet werden.
Foto: Chris Karaba
Politik 26.06.2019 Aus unserem online-Archiv

Nomenklatur: Ärzte kehren an den Tisch zurück

Annette WELSCH
Annette WELSCH
Die zweite Runde von Sozialminister Romain Schneider, um die Nomenklaturkommission wieder zu beleben, war ein Erfolg: Ein neutraler Präsident leitet die Kommission künftig.

Nach einem ersten Treffen Mitte Mai war am Mittwoch das zweite große Treffen: Ärztevereinigung AMMD, Krankenhausföderation FHL, Vertreter der CNS sowie der Sozialpartner diskutierten vorab die Zukunft der Nomenklaturkommission, die über die krankenkassengängigen Leistungen der Dienstleister im Gesundheitssektor befindet. Die Ärzte verweigern dort seit einem Jahr ihre Mitarbeit - aus Unzufriedenheit darüber, dass seitens der Verwaltungen immer mehr in ihre Berufsausübung eingegriffen wird.


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Diskutiert wurde gestern über die verschiedenen Papiere, die mittlerweile zum Funktinieren der Nomenklaturkommission auf dem Tisch liegen. Entschieden wurde, dass die Kommission, die paritätisch besetzt ist mit Vertretern der AMMD und der FHL auf der einen Seite und Vertretern der Ministerien für Soziales und Gesundheit, der CNS mitsamt Sozialpartnern aus den Gewerkschaften OGBL, LCGB und CGFP sowie der UEL auf der anderen Seite einen neutralen Präsidenten bekommt.

"Gesundheitstisch" über die Zukunft des Gesundheitssystems

"Der Präsident wird gemeinsam bestimmt und ist nicht stimmberechtigt, das heißt dass er die Rolle eines Moderators/Mediateurs spielen wird", erklärt Sozialminister Romain Schneider (LSAP). "Seine Stimme wird nicht mehr ausschlaggebend sein, wenn eine Patt-Situation droht." Bislang hatte diese Rolle ein Vertreter der Regierung, der auch übergangsweise noch bleiben wird.

"Wir werden im August ein entsprechendes Gesetz einbringen, sind uns aber einig, dass die Arbeit direkt wieder aufgenommen wird. Wir wollen im Interesse der Versicherten schnell vorankommen." Nach einem Jahr soll Bilanz gezogen werden. Es soll aber auch an generellen Themen des Gesundheitssystems in Arbeitsgruppen gearbeitet werden. Diese sollen dann in eine umfassende Diskussion über die Zukunft des Gesundheitssystems an einem großen "Gesundheitstisch" münden.



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