Wählen Sie Ihre Nachrichten​

Nicolas Schmit ist endlich am Ziel
Politik 4 Min. 14.11.2018

Nicolas Schmit ist endlich am Ziel

EU-Kenner Nicolas Schmit

Nicolas Schmit ist endlich am Ziel

EU-Kenner Nicolas Schmit
Guy Jallay
Politik 4 Min. 14.11.2018

Nicolas Schmit ist endlich am Ziel

Diego VELAZQUEZ
Diego VELAZQUEZ
Für Arbeitsminister Nicolas Schmit ist der Weg endlich frei, um den lang ersehnten Sprung in die Europäische Kommission zu schaffen.

Wirtschaftsminister Etienne Schneider will in der Regierung bleiben und Staatssekretär Claude Turmes (Déi Gréng) will sich zunächst ebenfalls auf ein nationales Mandat konzentrieren, wie sein Umfeld andeutet. Dadurch wäre für Arbeitsminister Nicolas Schmit der Weg endlich frei, um den lang ersehnten Sprung in die Europäische Kommission zu schaffen. Schon nach der Regierungsbildung Ende 2013 sollte dies gelingen, allerdings hatte die Nominierung von Jean-Claude Juncker an die Spitze der EU-Kommission ihm dann 2014 einen Strich durch die Rechnung gemacht. Jedes Land hat das Recht auf einen Kommissar und Luxemburgs Regierung musste sich damals entscheiden, ob sie eine luxemburgische Präsidentschaft für Schmit opfern wollte. Das war nicht der Fall. Die LSAP habe damals verzichtet, Schmit als Kandidaten zu benennen, „weil wir mehr davon haben, wenn ein Luxemburger Kommissionspräsident ist“, sagte etwa Schneider am Mittwoch.


Etienne Schneider dementierte am Mittwoch die Pressemeldungen, dass er als EU-Kommissar nach Brüssel wechseln möchte.
Etienne Schneider will nicht EU-Kommissar werden
"Ich bin Vizepremier dieser Regierung und möchte Vizepremier in der nächsten Regierung bleiben", sagte Schneider am Mittwoch auf Anfrage.

Nichtsdestotrotz schaute Schmit seitdem immer wieder gen Brüssel und setzte stets die Erfahrung, die er als ehemaliger EU-Botschafter Luxemburgs sammelte, im Dienst der Regierung ein. Er pflegte seine europäischen Netzwerke kontinuierlich. Dazu sprang er gern als faktischer Vizeminister für EU-Angelegenheiten ein, wenn der zuständige Ressortminister Jean Asselborn aus Zeitgründen nicht konnte. So vertrat er etwa den Rat der EU im Europäischen Parlament während der luxemburgischen EU-Präsidentschaft 2015 – was eigentlich Asselborns Aufgabe war. Und er vertrat auch Luxemburg während der Abstimmung für die Umsiedlung der Europäischen Bankenaufsicht (EBA) im November 2017. Davor hatte er erfolglos versucht, Luxemburgs Vertreter im Europäischen Rechnungshof zu werden.

Als EU-Spitzenkandidat gehandelt

Schmit suchte dann weiter nach Wegen, um nach Brüssel zu kommen – auch falls es die LSAP nicht in die Regierung schaffen sollte. So brachte er sich etwa ins Gespräch, um Spitzenkandidat der europäischen Sozialdemokraten bei den EU-Wahlen 2019 zu werden. „Sein Name kursierte bereits sehr früh in den Brüsseler Gängen“, sagt etwa Emmanuel Foulon, Sprecher der belgischen Sozialdemokraten im EU-Parlament. Schmit baute dabei auf die Unterstützung des linken Flügels der Parteifamilie, um sich gegen den Niederländer Frans Timmermans durchzusetzen. Der jetzige Vizechef der Kommission gilt als wirtschaftsliberal und ist vielen Parteimitgliedern suspekt. Allerdings hatte Schmit ein Kalenderproblem. Um Kandidat für den Spitzenkandidatenposten der Parteifamilie zu werden, brauchte er die Unterstützung anderer Sozialdemokraten in Europa. Doch diese Kampagne hätte zeitgleich zu den Luxemburger Nationalwahlen stattgefunden. Die Nationalwahlen fanden am 14. Oktober statt und die Kandidaturen für den sozialdemokratischen Spitzenkandidaten mussten spätestens am 18. Oktober eingereicht werden.

„Kalendermäßig schien das wegen des Aufwands der zwei Kampagnen schwer machbar zu sein“, so Foulon, der „bedauert“, dass Schmit am Ende nicht Kandidat war. Timmermans wird demnach konkurrenzlos Anfang Dezember zum Spitzenkandidaten der europäischen Sozialdemokraten gekürt werden, um dann gegen den konservativen Manfred Weber bei den EU-Wahlen 2019 anzutreten.

Populisten-Kommission

Auf welches Ressort Nicolas Schmit in der nächsten EU-Kommission hoffen kann, hängt von verschiedenen Faktoren ab. Die interne Organisation der Kommission, deren Rolle es ist, neue EU-Regeln vorzuschlagen und über alte zu wachen, bestimmt der Präsident selbst. Traditionell kann ein Land nach einer Präsidentschaft nicht auf einen allzu wichtigen Posten hoffen. Schmit, der sich vor allem für Sozialpolitik interessiert, dürfte das sogar in die Karten spielen. Sozialpolitik wird in Brüssel nicht als sehr prestigevoll angesehen, da die meisten Kompetenzen in diesem Bereich noch bei den Mitgliedstaaten liegen.

Nach der Verteilung der Ressorts durch den nächsten Kommissionschef muss die gesamte Kommission vom EU-Parlament bestätigt werden. Dafür wird jeder Kandidat für einen Kommissarsposten von den Ausschüssen im Europaparlament, die für die jeweiligen Portfolios zuständig sind, beurteilt. Für den EU-Kenner und kaum vorbelasteten Schmit sollte es dabei keine Probleme geben. Viel problematischer werden dabei andere Kandidaten sein. Denn 2019 werden die populistischen Regierungen aus Polen, Ungarn und Italien auch Recht auf einen Kommissar haben. Es zeichnet sich demnach eine turbulente Zeit in der Brüsseler Behörde ab.


Lesen Sie mehr zu diesem Thema

„Europas Stunde ist gekommen“
Wer wird Junckers Nachfolger? Alexander Stubb, Vizechef der Europäischen Investitionsbank und ehemaliger Ministerpräsident Finnlands, hat am Dienstag seinen Hut in den Ring geworfen. Ein Gespräch.
Alexander Stubb will Spitzenkandidat der EVP werden.
Streit über die Spitze
Wer soll künftig den Chef der Europäischen Kommission bestimmen? Ob nun die Regierungschefs, das Europaparlament oder die Bürger selbst: Darüber wollen die 27 EU-Leader am Freitag in Brüssel sprechen.
Jean-Claude Juncker (Christdemokraten), Martin Schulz (Sozialdemokraten) und Guy Verhofstadt (Liberalen)
Lust auf noch mehr Wort?
Lust auf noch mehr Wort?
7 Tage gratis testen
E-Mail-Adresse eingeben und alle Inhalte auf wort.lu lesen.
Fast fertig...
Um die Anmeldung abzuschließen, klicken Sie bitte auf den Link in der E-Mail, die wir Ihnen gerade gesendet haben.