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Neuausrichtung der Rüstungspolitik: Luxemburg plant Kauf von Drohnen und Helikoptern
Politik 15.03.2017

Neuausrichtung der Rüstungspolitik: Luxemburg plant Kauf von Drohnen und Helikoptern

Über die Anschaffung von Aufklärungsdrohnen wird in Luxemburgs Politik schon seit geraumer Zeit diskutiert.

Neuausrichtung der Rüstungspolitik: Luxemburg plant Kauf von Drohnen und Helikoptern

Über die Anschaffung von Aufklärungsdrohnen wird in Luxemburgs Politik schon seit geraumer Zeit diskutiert.
Foto: LW-Archiv
Politik 15.03.2017

Neuausrichtung der Rüstungspolitik: Luxemburg plant Kauf von Drohnen und Helikoptern

Christoph BUMB
Christoph BUMB
Die Regierung plant höhere Rüstungsausgaben. Eine entsprechende Verpflichtung gegenüber den NATO-Partnern soll aber so umgesetzt werden, dass die Wirtschaft und die Allgemeinheit davon profitiert.

(CBu/mig) - Die Regierung plant den Kauf von Drohnen, um Luxemburgs Kapazitäten zur Luftaufklärung zu erhöhen. Dies bestätigte Francine Closener (LSAP), Staatssekretärin im Verteidigungsministerium, am Dienstag im Parlament. Die neuen Drohnen sollen ausschließlich Aufklärungszwecken dienen. Bewaffnete Drohnen werde es keine geben, so Closener.

Insgesamt will Luxemburg die Kapazitäten für Luftoperationen erweitern. Deshalb denke man auch neben dem Militärflieger A400M, der 2019 ausgeliefert werden soll, über den Kauf von drei militärischen Transporthelikoptern nach. Im Gegensatz zum Drohnenprogramm sei hier zwar noch nichts entschieden. Doch die Vorbereitung für den gemeinsam mit Belgien geplanten Kauf seien bereits fortgeschritten, sagte Verteidigungsminister Etienne Schneider (LSAP) am Dienstag im Gespräch mit "Paperjam".

Neue militärische Ausgabenstrategie

Luxemburg hat sich generell verpflichtet, die Verteidigungsausgaben im Rahmen seiner NATO-Mitgliedschaft bis 2020 von 0,4 auf 0,6 Prozent der nationalen Wirtschaftsleistung zu steigern. Die Mehrausgaben sollen allerdings einen wirtschaftlichen Nutzen für die Allgemeinheit haben, wie Closener am Dienstag noch einmal betonte.

Demnach soll über das Verteidigungsbudget auch das Militärzentrum in Diekirch ausgebaut und die Startbahn am Flughafen in Findel erweitert werden. Auch die Anschaffung des Militärsatelliten "Govsat" und die Bereitstellung im Rahmen des NATO-Programms "Alliance Ground Surveillance" (AGS) von Satellitenkommunikationskapazitäten sind Teil der neuen militärischen Ausgabenstrategie.

Ein weiteres Projekt betrifft die Militärmedizin. Das Programm soll sowohl der EU, der NATO als auch der Luxemburger Zivilbevölkerung zugute kommen. Es umfasst die Bereiche Traumachirurgie, Epidemien und die Schaffung eines "Centre médical de crise de la défense" mit zusätzlichen Krankenhausbetten für verletzte Soldaten bzw. für Verletzte im Fall einer nationalen Krise. Das speziell ausgebildete Personal nimmt an militärischen Einsätzen teil und wird laut Closener in einsatzfreien Zeiten den regulären Luxemburger Krankenhäusern zur Verfügung stehen.

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