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Monarchie oder Republik
Politik 7 Min. 07.06.2016 Aus unserem online-Archiv
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Eine nicht gestellte Referendumsfrage

Monarchie oder Republik

Eine Volksbefragung zur Staatsform ist auf absehbare Zeit wohl kein Thema.
Eine nicht gestellte Referendumsfrage

Monarchie oder Republik

Eine Volksbefragung zur Staatsform ist auf absehbare Zeit wohl kein Thema.
Foto: Pierre Matgé
Politik 7 Min. 07.06.2016 Aus unserem online-Archiv
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Eine nicht gestellte Referendumsfrage

Monarchie oder Republik

Steve BISSEN
Steve BISSEN
Sollten die Luxemburger über die Beibehaltung der Monarchie oder die Einführung einer Republik 100 Jahre nach dem letzten Referendum zur Staatsform abstimmen?
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Die Petition 703 fordert ein Referendum über die Staatsform. Die Forderung nach der Abschaffung der Monarchie scheint aber nur auf wenig Gegenliebe in der Bevölkerung zu stoßen.
Symbolfigur der nationalen Unabhängigkeit, aber beschränkt auf repräsentative Funktionen: Großherzog Henri und Großherzogin Maria-Theresa schreiten am Nationalfeiertag eine militärische Ehrenformation ab.
Nein zum Ausländerwahlrecht
Vor einem Jahr musste die Regierung beim Referendum eine herbe Niederlage einstecken: 78 Prozent der Wähler stimmten gegen das Ausländerwahlrecht. Zwölf Monate später ziehen die Ja- und Nein-Sager eine Bilanz.
Mehr als drei Viertel der Wähler sprach sich vor einem Jahr beim Referendum gegen das Ausländerwahlrecht aus.
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Das dreifache "Nein" am 7. Juni 2015 hat bis zu einem gewissen Grad die politische Landschaft verändert.
Ob das zweite Referendum zur Verfassungsreform noch in dieser Legislaturperiode abgehalten werden kann, bleibt fraglich. Falls das Gutachten des Staatsrats nicht im Herbst vorliegt, werden dem Vorhaben wenig Chancen eingeräumt.
Die Regierung will die Verfassung der heutigen Zeit anpassen.