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Mobbingvorwürfe: Behält Semedo ihr EU-Mandat?
Politik 2 Min. 27.01.2021

Mobbingvorwürfe: Behält Semedo ihr EU-Mandat?

Auch ohne Partei kann Monica Semedo ihren EU-Sitz behalten.

Mobbingvorwürfe: Behält Semedo ihr EU-Mandat?

Auch ohne Partei kann Monica Semedo ihren EU-Sitz behalten.
AFP
Politik 2 Min. 27.01.2021

Mobbingvorwürfe: Behält Semedo ihr EU-Mandat?

Sarah CAMES
Sarah CAMES
Monica Semedo ist nach schweren Mobbingvorwürfen aus der DP ausgetreten - ihr EU-Mandat verfällt dadurch jedoch nicht. DP-Parteipräsidentin Corinne Cahen fordert den Sitz zurück.

Nachdem Monica Semedo am Dienstagabend ihren Austritt aus der Demokratischen Partei bekannt gab, stellt sich die Frage um die politische Zukunft der 36-Jährigen. Zwar ist die ehemalige DP-Politikerin mit ihrem Austritt nun parteilos, ihr EU-Mandat verfällt dadurch aber nicht.


IPO , DP Europakongress , Europawahlen 2019 , Centre Culturel Walferdingen , Spitzenkandidatin Monica Semedo Foto:Guy Jallay/Luxemburger Wort
Causa Semedo: Zerschlagenes Porzellan
Die EU-Abgeordnete Monica Semedo hat ihrer Partei Schaden zugefügt. Doch auch die DP-Führung ist nicht frei von Schuld.

Ein Sprecher des EU-Parlaments erklärte am Mittwoch, der Parteiaustritt in Luxemburg beeinflusse Semedos Status als Mitglied des EU-Parlaments nicht. Selbst der liberalen Fraktion im EU-Parlament könnte sie nach ihrem Parteiaustritt noch zugehörig bleiben - weder ein Wechsel zu einer anderen Fraktion, noch eine fraktionslose Mitgliedschaft sind zwingend notwendig. Dafür gibt es einen rezenten Präzedenzfall: Der spanische Politiker Javier Nart trat 2019 aus seiner Partei aus, blieb allerdings unabhängiges Mitglied in der liberalen Fraktion „Renew Europe“, der auch Semedo zugehörig ist. 

Letztendlich ist es die Fraktion, die entscheidet, ob ein Abgeordneter ihr zugehörig bleiben darf. Erst vergangene Woche schloss „Renew Europe“ den litauischen Abgeordneten Viktor Uspaskich aufgrund von homophoben Aussagen aus. Gegen ihn wurde ein internes Disziplinarverfahren eingeleitet, nachdem er Homosexuelle in den sozialen Netzwerken als „Perverse“ bezeichnet hatte.

Dazu, ob sie nach den schwerwiegenden Mobbingvorwürfen dreier ehemaliger Assistenten und der anschließenden Suspendierung am EU-Parlament neben ihrer Parteimitgliedschaft auch ihr EU-Mandat aufgeben will, hat sich Monica Semedo bisher nicht öffentlich geäußert. In ihrem Austrittsschreiben am Dienstagabend deutete sie einen Verbleib zumindest an: „Ich setze mich weiter zu 100 Prozent für euch ein“, so die 36-Jährige in einem Facebook-Beitrag zu ihren Unterstützern.

Parteipräsidentin Cahen will EU-Sitz zurück

In einem RTL-Interview äußerte sich DP-Parteipräsidentin und Familienministerin Corinne Cahen am Mittwochmorgen über die Causa Semedo.

DP-Parteipräsidentin erklärte am Mittwoch, es sei "nur normal" wenn die DP ihren Sitz zurückerhalte.
DP-Parteipräsidentin erklärte am Mittwoch, es sei "nur normal" wenn die DP ihren Sitz zurückerhalte.
Archivfoto: Guy Jallay

Den Schritt der ehemaligen DP-Politikerin, aus der Partei auszuscheiden, respektiere sie zwar - allerdings sei Semedo die Schwere der Entscheidung des EU-Parlaments wohl nicht ganz bewusst.  


IPO , DP Europakongress , Europawahlen 2019 , Centre Culturel Walferdingen , Spitzenkandidatin Monica Semedo Foto:Guy Jallay/Luxemburger Wort
Semedo tritt aus der DP aus - Partei reagiert
Die EU-Abgeordnete kommt einem möglichen Ausschluss zuvor - und tritt via Facebook aus der Partei aus. Die DP reagiert in einem Statement mit deutlichen Worten.

Die nun parteilose Politikerin müsse entscheiden, ob sie konsequent sein wolle und auch ihr EU-Mandat abgebe. Es wäre „nur normal“, wenn die DP den Sitz im EU-Parlament zurückbekomme, so Cahen am Mittwoch. Diese Entscheidung liege allerdings bei Semedo selbst - rechtliche Handhabe hat die Partei nicht. Dem Vernehmen nach ist die DP-Politikerin Anne Daems als mögliche Nachfolgerin für Semedo im EU-Parlament im Gespräch.

Das angekündigte Treffen des Weisenrats, in dem über die Vorwürfe beraten werden sollte, wird derweil nicht mehr stattfinden - das Gremium sei für Parteimitglieder reserviert, so Cahen am Mittwoch.

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