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Militärsatellit: Govsat Ende 2017 auf Orbit
Verteidigungsminister Etienne Schneider verspricht sich vom Militärsatelliten wirtschaftliche Gewinne im zweistelligen Prozentbereich.

Militärsatellit: Govsat Ende 2017 auf Orbit

AFP
Verteidigungsminister Etienne Schneider verspricht sich vom Militärsatelliten wirtschaftliche Gewinne im zweistelligen Prozentbereich.
Politik 2 Min. 11.12.2014

Militärsatellit: Govsat Ende 2017 auf Orbit

Luxemburg hat sich gegenüber der Nato verpflichtet, seinen Verteidigungsbeitrag bis 2020 zu erhöhen. Der Militärsatellit ist ein Element  des Luxemburger Beitrags zur internationalen Verteidigung. Das Gesetz wurde mit breiter Mehrheit im Parlament verabschiedet.

(mig) - Verteidigungsminister Etienne Schneider wird nicht müde, vom Paradigmenwechsel in der Luxemburger Verteidigungspolitik zu erzählen. Damit meint er die Absicht der Regierung, sinnvolle Verteidigungsinvestitionen zu tätigen. Eine solche Investition betrifft den Militärsatelliten "Govsat", den Luxemburg ins All schießen wird, und der von der Nato als Beitrag anerkannt wird.

Bevor der Satellit im All und betriebsbereit ist, dauert es noch eine Weile. Der Satellit ist noch nicht gebaut, dennoch drängt die Zeit. Luxemburg muss sich noch vor Ende des Jahres eine Orbitalposition sichern. Ebenfalls vor Ende des Jahres wird der Staat zusammen mit SES-Astra (50/50) die Betreibergesellschaft gründen, die Kommunikationskapazitäten auf dem Satelliten zur Verfügung stellen wird.

Für die Gründung der Gesellschaft gibt der Staat 50 Millionen Euro aus. 40,1 Millionen befinden sich im Haushalt 2015, die restlichen 9,9 Millionen Euro im Haushalt 2016. Die Ausgaben werden über den Fonds d'équipement militaire abgewickelt.

Der Start des Satelliten ist für Ende 2017, spätestens aber zum Sommer 2018 geplant. Die Regierung hat sich dazu verpflichtet, in den ersten zehn Jahren Kommunikationskapazitäten in Höhe von 100 Millionen Euro zu erwerben (zehn Millionen jährlich).

Schneider zufolge haben eine ganze Reihe von Ländern bereits Interesse an einer Nutzung des Satelliten bekundet. Als Kunde in Frage kommen alle Länder, die Mitglied in großen internationalen Bündnissen sind. Länder, die nicht Teil internationaler Bündnisse sind, müssen sich einer Überprüfung durch die Gesellschaft unterziehen, bevor sie als Kunde angenommen werden können. Die Entscheidung liegt letzten Endes allein beim Staat. Weitere Kunden sind internationale Organisationen, u.a. die Nato und die EU. So genannte Schurkenstaaten werden nicht unter Vertrag genommen. Der Einsatz von bewaffneten Drohnen ist laut dem Gesetz, das am Mittwoch mit großer Mehrheit (57 Ja-Stimmen) verabschiedet wurde, nur dann erlaubt, wenn er im Einklang mit internationalem Recht steht.

"Fall back"-Lösung

Für den Fall, dass der Satellit nicht rechtzeitig ins All geschossen werden kann, arbeitet die Regierung einen Plan B aus. Er sieht vor, dass Italien die für Luxemburg reservierte Orbitalposition mit einem bestehenden Satelliten vorübergehend besetzt. Das Abkommen soll am morgigen Freitag unterzeichnet werden.


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