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Mehr Reisefreiheit ab Juli mit dem EU-Covid-Zertifikat
Politik 28.05.2021

Mehr Reisefreiheit ab Juli mit dem EU-Covid-Zertifikat

Wer geimpft, genesen oder getestet ist, soll ab dem 1. Juli dank des „EU Digital Covid Certificate“ wieder unter halbwegs normalen Bedingungen in der EU reisen können.

Mehr Reisefreiheit ab Juli mit dem EU-Covid-Zertifikat

Wer geimpft, genesen oder getestet ist, soll ab dem 1. Juli dank des „EU Digital Covid Certificate“ wieder unter halbwegs normalen Bedingungen in der EU reisen können.
Foto: AFP
Politik 28.05.2021

Mehr Reisefreiheit ab Juli mit dem EU-Covid-Zertifikat

Danielle SCHUMACHER
Danielle SCHUMACHER
Am 1. geht das „EU Digital Covid Certificate“ an den Start. Geimpfte, Getestete und Genesene sollen dann wieder unter halbwegs normalen Bedingungen reisen können.

Zwar stand der Konflikt mit Belarus aus Aktualitätsgründen im Mittelpunkt, doch bei seiner Stellungnahme zu den Ergebnissen des EU-Gipfels war Premierminister Xavier Bettel (DP) Anfang der Woche auch auf das geplante EU-Covid-Zertifikat eingegangen.


23.05.2021, Ukraine, Kiew: Demonstranten fordern vor dem ukrainischen Außenministerium in Kiew die Freilassung des in Weißrussland verhafteten weißrussischen Journalisten und Oppositionsaktivisten Roman Protassewitsch. Die Behörden im autoritär regierten Belarus hatten ein Flugzeug auf dem Weg von Athen nach Vilnius umgeleitet und in der Hauptstadt Minsk zur Landung gezwungen. Der vom belarussischen Machthaber Alexander Lukaschenko international gesuchte Blogger Protassewitsch wurde nach Angaben des Menschenrechtszentrums Wesna am 23.05.2021 in Minsk festgenommen. Foto: -/Ukrinform/dpa +++ dpa-Bildfunk +++
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Dabei blieb er allerdings recht vage. Konkret wurde er nur in Bezug auf das Datum: Das Dokument soll noch im Juni in Luxemburg startklar sein. Europaweit soll das von „Digital Green Certificate“ in „EU Digital Covid Certificate“ umbenannte Projekt allerdings erst ab dem 1. Juli anlaufen, dies mit einer möglichen Übergangsphase von sechs Wochen.

Zwei Dringlichkeitsfragen

Und weil es an Details fehlte, wollten gleich sechs Abgeordnete wissen, worum es bei dem Dokument eigentlich geht. Seitens der CSV wollten Martine Hansen, Laurent Mosar und Viviane Reding von Gesundheitsministerin Paulette Lenert (LSAP) wissen, worum es sich bei dem Zertifikat genau handelt, wie das Projekt in Luxemburg umgesetzt werden soll und mit welchen Konsequenzen man rechnen muss.

Das Zertifikat ermöglicht eine zuverlässige Überprüfung, ob die einzelnen EU-Bürger entweder geimpft, geheilt oder getestet sind.

Gesundheitsministerin Paulette Lenert

In die gleiche Richtung geht auch die Dringlichkeitsfrage der LSAP-Abgeordneten Mars Di Bartolomeo, Cécile Hemmen und Francine Closener. Auch sie wollten Details zum Inhalt des Abkommens und zur praktischen Umsetzung in Luxemburg in Erfahrung bringen.


14.05.2021, Bayern, Ebersberg: Martin Behmann, Geschäftsführer des Dienstleisters aLIVE-Service GmbH und Entwickler eines digitalen Impfpasskonzepts, zeigt einen QR-Code zur Überprüfung des Covid-19 Impfzertifikats auf der Oberfläche seines digitalen Impfasskonzepts "aLive Digital Health Pass" im Impfzentrum Ebersberg auf seinem Smartphone. Im Rahmen des Besuchs informiert sich der Minister über die Erfahrungen des Impfzentrums mit dem digitalen Impfpasskonzept "aLive Digital Health Pass". Foto: Matthias Balk/dpa - ACHTUNG: Persönliche Daten auf Display wurde(n) aus rechtlichen Gründen gepixelt +++ dpa-Bildfunk +++
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Das Zertifikat ermögliche eine zuverlässige Überprüfung, ob die einzelnen EU-Bürger entweder geimpft, geheilt oder getestet sind, so die Gesundheitsministerin in ihrer gemeinsamen Antwort auf die beiden Dringlichkeitsfragen. Wer zu den so genannten 3G's gehört, soll europaweit mehr Reisefreiheit genießen. 

Welche Rechte genau mit dem Zertifikat verbunden sind, ist noch nicht gewusst, denn die praktische Umsetzung ist Ländersache und unterliegt folglich dem Infektionsgeschehen in den einzelnen Staaten. Ein Beispiel: Während in verschiedenen Ländern auch dann ein Test verlangt wird, wenn man auf einer Terrasse essen will, ist ein Test in Luxemburg nur für den Innenbereich der Gastronomiebetriebe erforderlich. Die zugestandenen Freiheiten werden also von Land zu Land verschieden sein.  

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