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Medien: Jetzt doch Aufstockung der Pressehilfe?
Die Regierung denkt offenbar darüber nach, eine zusätzliche finanzielle Unterstützung für digitale Medien einzuführen.

Medien: Jetzt doch Aufstockung der Pressehilfe?

Foto: AFP
Die Regierung denkt offenbar darüber nach, eine zusätzliche finanzielle Unterstützung für digitale Medien einzuführen.
Politik 2 Min. 17.09.2015

Medien: Jetzt doch Aufstockung der Pressehilfe?

Bei der anstehenden Reform der staatlichen Pressehilfe scheint eine Kehrtwende der Regierung nicht mehr ausgeschlossen zu sein. Nutznießer wären möglicherweise Online-Medien.

(ml) - Die Regierung will die staatliche Pressehilferegelung reformieren. Inzwischen deutet so manches darauf hin, dass die Dreierkoalition sich mit dem Gedanken anfreundet, die zur Verfügung stehenden Gelder aufzustocken, berichtet das soziokulturelle Radio und beruft sich dabei auf einzelne Medienvertreter.

Dem Vernehmen nach denkt die Regierung nämlich darüber nach, ob zusätzlich zur bestehenden finanziellen Unterstützung für die Zeitungen künftig eine neue Pressehilfe eingeführt werden soll, um die digitalen Medien zu unterstützen.

Sollte dies tatsächlich eintreten, würde die Regierung von ihren ursprünglichen Plänen abrücken. Premier- und Medienminister Xavier Bettel sprach sich bisher lediglich dafür aus, die Gelder neu aufzuteilen, d. h. dass Print- und Onlinemedien sich den aktuellen Kuchen teilen, so dass die Reform keine finanzielle Mehrbelastung im Staatshaushalt nach sich ziehen würde. 

Medienministerium hält sich bedeckt

Dieses Vorhaben sei nun vom Tisch, meint Richard Graf von der Wochenzeitung Woxx, der an den Gesprächen mit der Regierung teilnimmt. "Die Regierung hat relativ schnell verstanden, dass die ursprünglichen Pläne den Meinungspluralismus in Luxemburg eher zerstören würden, da die kleineren Medien zu den ersten Opfern zählen würden."

Eine Kürzung der Pressehilfe für gedruckte Medien könnte in der Tat das Aus für "Woxx" und die "Zeitung vum Lëtzebuerger Vollék" bedeuten. Auch andere Zeitungen wie das "Lëtzebuerger Land" oder das "Journal" würden mittelfristig ins Wanken geraten. Deshalb hatte Bettel bereits im Dezember 2014 die geplante Kürzung der Hilfe für Printmedien für ein Jahr auf Eis gelegt.

Auch Mike Koedinger, der Geschäftsfüher der Maison Moderne, dem Herausgeber des Magazines "Paperjam", bestätigt gegenüber Radio 100,7, dass die Regierung jetzt dazu neige, ihre Pläne zu überdenken. Da "Maison Moderne" jedoch keine Pressehilfe erhält, ist sie nicht in die offiziellen Gespräche eingebunden.

Das Medienministerium hält sich zurzeit noch bedeckt. Die Verhandlungen über die Reform der Pressehilfe seien im Gange, heißt es. Derzeit gebe es nichts Neues zu vermelden. Noch in diesem Herbst will die Regierung den Medienvertreten ihren Reformvorschlag unterbreiten. 

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