Wählen Sie Ihre Nachrichten​

Martine Solovieff: „Ein Schritt zurück“
Politik 11 Min. 25.09.2020
Exklusiv für Abonnenten

Martine Solovieff: „Ein Schritt zurück“

Generalstaatsanwältin Martine Solovieff kritisiert das Verfassungskapitel zur Justiz, weil die Unabhängigkeit der Staatsanwaltschaften dem Rotstift zum Opfer gefallen ist.

Martine Solovieff: „Ein Schritt zurück“

Generalstaatsanwältin Martine Solovieff kritisiert das Verfassungskapitel zur Justiz, weil die Unabhängigkeit der Staatsanwaltschaften dem Rotstift zum Opfer gefallen ist.
Foto: Anouk Antony
Politik 11 Min. 25.09.2020
Exklusiv für Abonnenten

Martine Solovieff: „Ein Schritt zurück“

Danielle SCHUMACHER
Danielle SCHUMACHER
Generalstaatsanwältin Martine Solovieff über das Justizkapitel zur Verfassung, den Datenschutz und die Arbeit der Justiz in Corona-Zeiten.

Die Generalstaatsanwältin Martine Solovieff ist mit dem vorliegenden Justizkapitel der Verfassung nicht einverstanden und fordert, dass die Unabhängigkeit der Staatsanwaltschaften festgeschrieben wird. Auch das Statut der Judikative gehöre explizit definiert. Beim Datenschutz kann sie derweil Fortschritte vermelden. 

Martine Solovieff, das Gutachten der Staatsanwaltschaften zum Justizkapitel der Verfassung fällt äußerst kritisch aus. Was stört Sie so sehr an dem Entwurf vom 5. Mai dieses Jahres?

Mich stört, dass der Ausschuss die Unabhängigkeit der Staatsanwaltschaften nicht zurückbehalten hat ...

Sofort weiterlesen
Geben Sie einfach Ihre E-Mail Adresse ein und lesen Sie den vollständigen Artikel.

Lesen Sie mehr zu diesem Thema

Sorge um die Unabhängigkeit der Justiz
Die Generalstaatsanwaltschaft und die Staatsanwaltschaften Luxemburg und Diekirch kritisieren in ihrem gemeinsamen Gutachten das neue Verfassungskapitel zur Justiz scharf.
15.1. Staatsarchiv / Konstitution 1868 / Originaldokument / Crise Constitutionelle / Verfassung / Verfassungsaenderungen foto: Guy Jallay