Marco Schank zur Klimakonferenz: "Dynamik fehlt"
Zusammen mit Henri Kox (Déi Gréng) vertrat Marco Schank die Chamber bei der Klimakonferenz in Kattowitz. Aufgrund seiner COP-Erfahrung stellt der CSV-Politiker fest, dass die alljährlichen Treffen einiges von ihrer Dynamik eingebüßt haben.
Das liegt zum einen an den Nichtregierungsvereinigungen. Schank bedauert, dass sie weitaus weniger präsent und weitaus weniger zahlreich vertreten sind als in den vergangenen Jahren. Der frühere luxemburgische Umweltminister erklärt dies mit den stetig steigenden Kosten einer Teilnahme am Klimagipfel und glaubt auch festzustellen, dass einige Organisationen mittlerweile auch argumentieren würden, dass eine Teilnahme nicht wirklich zielführend sei.
Hier kommt dann die jeweilige Präsidentschaft der Klimakonferenz ins Spiel. Der polnische Vorsitz charakterisiere sich eher durch verwalten denn durch gestalten, meint Marco Schank. Man spüre zwar, dass die Polen an einem Erfolg der Konferenz - der Ausarbeitung eines Regelwerkes für die Umsetzung der Pariser Beschlüsse aus 2015 - interessiert seien. Gleichzeitig könnten die Gastgeber nicht über ihre klima- und energiepolitischen Schatten springen. Schank verweist darauf, dass in Polen der Löwenanteil der Stromproduktion durch Kohleabbau gewährleistet wird.
Ob es in Kattowitz bis Freitag zu einer Einigung kommt, darüber entscheiden in diesen Tagen die Minister der Teilnehmerstaaten. Marco Schank gibt sich bedingt optimistisch. Bei den Vorverhandlungen in der ersten Woche sei das Regelwerk zwar wesentlich gestrafft worden, von rund 300 auf 100 Seiten. Es seien aber noch viele Punkte offen, wie in den kommenden Jahren auf transparente, verlässliche und vergleichbare Art und Weise die Klimapolitik der Staaten bewertet werden könne.
In Luxemburg ist für kommende Woche eine erste Bewertung angesetzt mit einer von der CSV beantragten aktuellen Stunde in der Abgeordnetenkammer. Da will Schank auch das Kapitel Klimaschutz im blau-rot-grünen Koalitionsabkommen thematisieren. Will Luxemburg eine erfolgreiche und zielführende Klimapolitik praktizieren, gehören nach seinem Verständnis alle Akteure der Zivilgesellschaft mit ins Boot.
Marco Schank und Claude Wiseler ist dies einst mit dem Klimapakt zwischen Staat und Gemeinden gelungen. Nun sei es an der Zeit, einen Dialog zu schaffen und zu institutionalisieren, in dem sich auch die Arbeitgeber, die Gewerkschaften und die Nichtregierungsvereinigungen mit der Klimaproblematik auseinandersetzen.
