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Marc Spautz zu den Landtagswahlen: "Nicht die allerbeste Stimmung"
Politik 2 Min. 14.03.2016 Aus unserem online-Archiv

Marc Spautz zu den Landtagswahlen: "Nicht die allerbeste Stimmung"

Marc Spautz: "Das Parteiensystem wurde auf den Kopf gestellt."

Marc Spautz zu den Landtagswahlen: "Nicht die allerbeste Stimmung"

Marc Spautz: "Das Parteiensystem wurde auf den Kopf gestellt."
Foto: Lex Kleren
Politik 2 Min. 14.03.2016 Aus unserem online-Archiv

Marc Spautz zu den Landtagswahlen: "Nicht die allerbeste Stimmung"

Maxime LEMMER
Maxime LEMMER
CSV-Parteichef Marc Spautz, der die Landtagswahlen in der CDU-Parteizentrale verfolgte, glaubt nicht, dass die Ergebnisse einen direkten Einfluss auf Kanzlerin Merkel haben werden.

(ml) - CSV-Parteichef Marc Spautz verfolgte die Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz hautnah im CDU-Hauptquartier in Mainz. "Die Stimmung war nicht die allerbeste", räumt Spautz gegenüber dem "Luxemburger Wort" ein. Als die ersten Hochrechnungen am Sonntagabend um 18 Uhr eintrafen, sei jedem im Saal sofort klar gewesen, dass die CDU ihren Rückstand nicht mehr wettmachen könne. Es sei eine Bestätigung für die Befürchtungen gewesen, die sich bereits in den Umfragen in den drei Tagen zuvor abgezeichnet hätten. Erst später habe sich die Stimmung in der CDU-Zentrale ein wenig verbessert, als deutlich geworden sei, dass einige Kandidaten in ihren Wahlbezirken gute Resultate erzielten.

Die CDU-Verantwortlichen seien in erster Linie natürlich enttäuscht über die Ergebnisse, die ihre Partei eingefahren habe, so Spautz. Am meisten erschreckt sei man jedoch über das Abschneiden der rechtspopulistischen AfD, die ein neues Phänomen darstelle. Bei den Landtagswahlen hätten Menschen, die gegen die Flüchtlingspolitik von Frau Merkel gewettert haben, Nutzen daraus gezogen.

Neues Parteiensystem

Darüber hinaus müsse man sich die Frage stellen, ob es sich hier nicht auch um eine allgemeine Protestwahl gehandelt habe. Es entstehe der Eindruck, dass selbst Wähler, die nicht die Ansichten der AfD teilen, dennoch die Rechtspopulisten unterstützten, um den traditionellen Parteien eine Ohrfeige zu verpassen.

Mit der Wiederkehr der FDP und dem starken Aufschwung der AfD sei das Parteienspektrum in Deutschland völlig auf den Kopf gestellt worden, betont Spautz. In dem künftigen Parteiensystem würden fünf bis sechs politische Gruppierungen mitmischen. Stabile Mehrheiten zu bilden, entpuppe sich immer mehr als eine schwierige Herausforderung.

"Kein direkter Einfluss auf die Kanzlerin"

Auch wenn der Urnengang am Sonntag eine Abstimmung über Angela Merkels Flüchtlingspolitik war, ist Spautz fest davon überzeugt, dass die Wahlergebnisse keinen direkten Einfluss auf die Kanzlerin persönlich haben werden. Sicherlich werde die CDU im Bundesvorstand über die künftige Ausrichtung ihrer Politik beraten. "Einige Anpassungen sind nicht auszuschließen. Ich glaube jedoch nicht, dass Merkel eine totale Kehrtwende beschließen wird", betont der CSV-Parteichef.

Um zu verhindern, dass sich in anderen europäischen Ländern ein ähnlicher Rechtsruck bemerkbar machen wird wie in Deutschland, müsste die Europapolitik anders gestaltet werden, meint Spautz. Dass die etablierten Parteien in Luxemburg ein ähnliches Schicksal erleiden könnten wie gestern die großen Parteien in Deutschland sei eher unwahrscheinlich. Derzeit gebe es keine Anzeichen dafür.

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