Macron auf Blitzbesuch in Luxemburg
Macron auf Blitzbesuch in Luxemburg
(DS) - Die Zeit war knapp bemessen. Der französische Präsident Emmanuel Macron und seine Frau Brigitte Macron verbrachten am Dienstag nur ein paar Stunden in Luxemburg. Nach der Ankunft am Flughafen, wo der französische Präsident u.a. von Staatsminister Xavier Bettel empfangen wurde, ging es zunächst mit Blaulicht zum großherzoglichen Palais. Dort wurden Macron und seine Frau von Großherzog Henri und von Großherzogin Maria Teresa in Audienz empfangen.
Im Schloss in Senningen trafen sich Premierminister Xavier Bettel und Präsident Macron anschließend zu bilateralen zu Gesprächen. Zu dem Treffen stieß etwas später auch der belgische Premier Charles Michel.
Neuer Schwung für die Europäische Union
Bei der Unterredung ging es hauptsächlich um europäische Themen. Macron, Bettel und Michel wollen die Europäischen Union "wieder dynamisieren": "Wir wollen, dass es mit der Europäischen Union wieder voran geht und wir werden alles tun, damit dies auch geschieht", so der luxemburgische Regierungschef bei der gemeinsamen Pressekonferenz.
Emmanuel Marcon sprach von Frankreich, Belgien und Luxemburg als einer "Koalition des guten Willens", die alles daran setzen werde, damit die Union wieder Fahrt aufnimmt. Die EU sei in den vergangenen Jahren von Krise zu Krise getorkelt, jetzt sei es an der Zeit, neue Pläne zu schmieden. Dies sei die junge Generation der Staats- und Regierungschefs den Gründervätern schuldig. Macron, Michel und Bettel wollen in den nächsten Monaten im Rahmen eines Zehnpunkteplans "konkrete Projekte ausarbeiten" und diese dann auch mit Leben füllen.
Wirklich konkret wurden Macron, Michel und Bettel in Bezug auf die Pläne, die der Union wieder neuen Schwung verleihen sollen, nicht. Nur so viel: der soziale Bereich müsse gestärkt, der wirtschaftliche Aufschwung und die Digitalisierung vorangetrieben und die Integration verbessert werden. Für besonders wichtig erachten die drei Politiker die Reform der EU-Entsenderichtlinie. Nur eine effiziente Novellierung der aktuellen Gesetzeslage könne dauerhaft das Sozialdumping verhindern. Zudem sprachen sie sich für mehr Sicherheit und für eine bessere Absicherung der EU-Grenzen aus.
Der französische Präsident und die Regierungschefs aus Belgien und aus Luxemburg waren sich einig, dass die Union am besten vorankommt, wenn es ein Europa der zwei Geschwindigkeiten gibt.
Für Macron war es der erste Besuch in Luxemburg seit seiner Wahl zum Präsidenten im Frühjahr. Es war aber nicht das erste Treffen der drei Regierungschefs. Am 20. Juli hatten sich Macron, Michel und Bettel zu einem „Dîner“ im Elysée-Palast getroffen. Das allererste Treffen des Trios war schon im März, zu einem Zeitpunkt also, als Emmanuel Macron noch im Präsidentschaftswahlkampf steckte. Damals hatte die belgische Zeitung „L'écho“ von einem diskreten Treffen des Trios in der Pariser Wohnung des für seine guten Beziehungen zur europäischen „High Society“ bekannten französischen Journalisten Stéphane Bern berichtet. Auch am Dienstag fand die Visite bei einem gemeinsamen „privaten“ Abendessen im Senninger Schloss ihren Abschluss.
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Am Rande der Zufahrt nach Senningen hatten sich übrigens Aktivisten von Greenpeace postiert, um gegen die Atompolitik Frankreichs und Belgiens zu protestieren: Sie forderten die Abschaltung der Atomkraftwerke in Cattenom, Fessenheim und Tihange. Cattenom war bei der Unterredung zwischen Bettel und Macron zwar thematisiert worden. Beide Seiten blieben aber bei ihren Standpunkten.
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