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LUXEOSys: Opposition blitzt bei Mehrheit ab
Politik 2 Min. 27.10.2020

LUXEOSys: Opposition blitzt bei Mehrheit ab

Die Kosten für den Observationssatelliten LUXEOSys (hier ein Modell) könnten sich auf bis zu 309 Millionen Euro belaufen.

LUXEOSys: Opposition blitzt bei Mehrheit ab

Die Kosten für den Observationssatelliten LUXEOSys (hier ein Modell) könnten sich auf bis zu 309 Millionen Euro belaufen.
Foto: Lex Kleren
Politik 2 Min. 27.10.2020

LUXEOSys: Opposition blitzt bei Mehrheit ab

Marc HOSCHEID
Marc HOSCHEID
Déi Gréng, DP und LSAP verhindern eine von der Opposition geforderte Untersuchungskommission zum Observationssatelliten.

Am Dienstag hat sich die parlamentarische Budgetkontrollkommission erneut mit dem Projekt des militärischen Observationssatelliten LUXEOSys beschäftigt. Dabei wurden die Aussagen aus den Sprachprotokollen, die 146 Seiten umfassen, in unterschiedlichen Bereichen miteinander verglichen. Über alle Parteigrenzen hinweg ist man sich einig, dass diese oftmals kontradiktorisch sind und die komplette Wahrheit noch nicht auf dem Tisch liegt. Bei der Frage nach der weiteren Vorgehensweise gehen die Meinungen allerdings auseinander. 

Laut Ausschusspräsidentin Diane Adehm (CSV) würde die Opposition gerne noch weitere Personen hören, wohingegen die Mehrheit dies verhindere. „Die Mehrheit will das Dossier abschließen, die Vergangenheit ist für sie kalter Kaffee. Es stellt sich die Frage, wer was zu verstecken hat.“ Piraten, Déi Lénk und ADR hätten eine Untersuchungskommission gefordert, was jedoch von der Mehrheit abgelehnt wurde. 

Bessere Kommunikation gefordert 

André Bauler (DP) glaubt nicht, dass eine Untersuchungskommission neue Erkenntnisse bringen würde, auch wenn alle Personen dort unter Eid aussagen müssen. Es sei jedoch legitim, dass die Opposition eine solche fordere. Er verweist hingegen lieber auf die Punkte, in denen man sich einig ist. Künftig müssten solche Projekte mit Blick auf die Finanzen stärker vom Parlament begleitet und bereits im Vorfeld die Nachfolgekosten detaillierter aufgelistet werden. Zudem müsse die Kommunikation zwischen Armee und Défense verbessert werden. 

Im November wird im Chamberplenum über das zusätzliche Finanzierungsgesetz abgestimmt, andernfalls drohen bereits vereinbarte Termine nicht eingehalten werden zu können. Laut Verteidigungsminister François Bausch (Déi Gréng) wären 145 Millionen Euro verloren, wenn das Projekt im aktuellen Stadium gestoppt wird. Die Annahme durch die Mehrheitsparteien Déi Gréng, DP und LSAP gilt als sicher, während Déi Lénk und Piraten dagegen stimmen werden. ADR und CSV haben noch nicht abschließend entschieden, tendieren allerdings jeweils zu einem negativen Votum. „Wir stehen zwar zur NATO, haben aber große Probleme damit, wie das Dossier LUXEOSys vorangetrieben wurde“ so Adehm. 


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Der Satellit, zu dessen Anschaffung sich das Großherzogtum unter dem früheren Verteidigungsminister Etienne Schneider (LSAP) im Rahmen seiner NATO-Verpflichtungen entschieden hat, könnte statt der ursprünglich veranschlagten 170 Millionen bis zu 309 Millionen Euro kosten. Hauptgrund ist der Umstand, dass die luxemburgische Armee den Satelliten nicht, wie anfangs vorgesehen, selbst vom Herrenberg aus betreiben kann, sondern auf externe Firmen angewiesen ist. Der Abschuss in den Erdorbit soll Mitte 2022 von Französisch-Guyana aus mit einer Ariane-Rakete erfolgen. Anschließend wird es noch einige Zeit dauern, bis er voll funktionsfähig ist. 

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