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LUXEOSys: Etienne Schneider im Verteidigungsmodus
Politik 2 Min. 29.06.2020

LUXEOSys: Etienne Schneider im Verteidigungsmodus

Etienne Schneider ist sich sicher: Wenn er nach der Wahl 2018 Verteidigungsminister geblieben wäre, hätte er das Projekt des Observationssatelliten wie geplant durchgezogen.

LUXEOSys: Etienne Schneider im Verteidigungsmodus

Etienne Schneider ist sich sicher: Wenn er nach der Wahl 2018 Verteidigungsminister geblieben wäre, hätte er das Projekt des Observationssatelliten wie geplant durchgezogen.
Foto: Anouk Antony
Politik 2 Min. 29.06.2020

LUXEOSys: Etienne Schneider im Verteidigungsmodus

Marc HOSCHEID
Marc HOSCHEID
Der frühere Verteidigungsminister wehrt sich am Montag in der parlamentarischen Budgetkontrollkommission gegen den Vorwurf, die Chamber über die Höhe der Kosten des Observationssatelliten LUXEOSys belogen zu haben.

Mit Spannung war der Auftritt von Etienne Schneider (LSAP) in der parlamentarischen Budgetkontrollkommission am Montag erwartet worden. Der ehemalige Verteidigungsminister sollte erklären, wieso die Kosten für den Observationssatelliten LUXEOSys von ursprünglich 170 auf 350 Millionen Euro gestiegen sind. Doch nach der Sitzung stehen eher noch mehr Fragen im Raum als zuvor. Schneiders Aussagen stehen nämlich im kompletten Kontrast zu denen seines Amtsnachfolgers François Bausch (Déi Gréng).

Laut Ersterem war nämlich von Beginn an geplant, dass der Satellit später von der Armee betrieben werden sollte. Dafür habe man nach und nach bis zu 25 Soldaten ausbilden und auf diese Weise auch die Armee für junge Menschen attraktiver gestalten wollen. 

Gründe für Sinneswandel bei LuxGovSat unklar

Auf die Aussage des früheren Personalchefs der Armee, Paul Nilles, angesprochen, wonach dieser nichts von solchen Einstellungsplänen gewusst habe, meinte Schneider am Montag: „Herrn Nilles scheint seine lignes directrices nie gelesen zu haben, die wurden aber im Parlament angenommen und in denen steht, dass wir in der Armee Kapazitäten im Bereich der Satellitentechnologie schaffen wollen. Das war auf höchstem politischen Niveau vorgesehen. Es ist zwar richtig, dass 2018 nicht mit dem Personalchef darüber gesprochen wurde, welche Leute er 2023 brauchen wird, das ist aber auch nicht nötig.“ 

Fragen wirft auch der Sinneswandel rund um die anfangs geplante kommerzielle Nutzung von LUXEOSys durch die Firma LuxGovSat auf. Schneider zufolge sollten zehn Prozent der Kapazitäten kommerziell genutzt und somit jährliche Einnahmen von 31 Millionen Euro generiert werden. Welche potenziellen Kunden man im Blick hatte, konnte er indes nicht sagen. „Ich habe mit keinem Kunden verhandelt.“ Die Gründe, aus denen man bei LuxGovSat heute kein Interesse am Betrieb des Satelliten mehr hat, seien ihm nicht bekannt. 

Zeitdruck wegen NATO-Verpflichtungen

Den Vorwurf, er habe das Parlament belogen, wies er vehement zurück: „Ich hatte überhaupt keinen Grund, das Parlament zu belügen, ich hatte genug Geld zur Verfügung, auch wenn das Projekt teurer geworden wäre.“ Damit bezieht er sich auf die Verpflichtung Luxemburgs aus dem Jahr 2014, seine Militärausgaben von 0,4 auf 0,6 Prozent des Bruttoinlandprodukts (BIP) anzuheben.  


TO GO WITH AFP STORY "SPACE-EUROPE-COMET-ROSETTA"<br />(FILES) This handout picture from the European Space Agency (ESA) retrieved on September 3, 2008 shows an artist’s rendition of ESA's probe Rosetta’s closest approach to Earth during its second swing-by of our planet on November 13, 2009. The billion-euro (1.5-billion-dollar) European spacecraft designed to rendezvous with a comet will skim past Earth on November 13, 2009 on a final, eagerly-awaited swingby, enabling it to gain speed for a date in deep space in 2014.    AFP PHOTO/ HO/ ESA    ***RESTRICTED TO EDITORIAL USE***
LUXEOSys: Chronik eines Millionengrabs
Blick in ein Memorandum des früheren Directeur de la défense Patrick Heck über den Observationssatelliten.

Dass das Gesetz noch vor den Wahlen 2018 zur Abstimmung ins Parlament gebracht wurde, begründete Schneider mit Zeitdruck durch NATO-Verpflichtungen. Der Satellit soll nämlich 2023 einsatzbereit sein, um von anderen Mitgliedsstaaten des Verteidigungsbündnisses genutzt werden zu können. 

„Wir wissen nicht mehr, wem wir glauben sollen“

„Wir haben heute sehr viele Informationen bekommen, aber die haben nicht zu einem klareren Bild beigetragen“, so Kommissionspräsidentin Diane Adehm (CSV). Bei den Aussagen von Schneider handele es sich um das genaue Gegenteil von dem, was Bausch bisher gesagt habe. „Wir wissen nicht mehr, wem wir glauben sollen.“ 

Nur in einigen wenigen Punkten habe es neue Erkenntnisse gegeben. So habe Schneider erstmals zugegeben, gewusst zu haben, dass das Projekt teurer als veranschlagt werde. Zudem sei der Eindruck entstanden, dass dieser sich nicht sehr detailliert mit dem Dossier auseinandergesetzt hat. Aufgrund der Sitzung am Montag habe man sich entschieden, die Verantwortlichen von LuxGovSat in die Kommission zu rufen. 

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