LUXEOSys: Armee wurde nicht eingebunden

Marc HOSCHEID

General Alain Duschène erklärt in der parlamentarischen Budgetkontrollkommission, dass die Armee erst Details über den Observationssatelliten LUXEOSys erfuhr, nachdem das Gesetz bereits angenommen war.

Es ist ein Thema, das die Mitglieder der parlamentarischen Budgetkontroll- sowie der Verteidigungskommission bereits seit Monaten begleitet: die Mehrkosten für den Observationssatelliten LUXEOSys. Dieser soll im Rahmen der luxemburgischen NATO-Verpflichtungen angeschafft werden. Ursprünglich wurden die Kosten für das Projekt auf insgesamt 170 Millionen Euro chiffriert. Zwischenzeitlich war dann plötzlich von Mehrkosten in Höhe von 180 Millionen Euro die Rede; Mitte Juli erklärte François Bausch (Déi Gréng), der das Projekt von seinem Amtsvorgänger Etienne Schneider (LSAP) geerbt hat, dass die Zusatzkosten zwischen 117,7 und 138,3 Millionen Euro liegen werden. 

Seit dem Bekanntwerden der Kostenexplosion versuchen die Abgeordneten herauszufinden, wer dafür die Verantwortung trägt. Im Rahmen dieser Bemühungen sagte Armeechef Alain Duschène am Montag in der Budgetkontrollkommission aus. 

Machbarkeitsstudie sechs Monate nach Annahme des Gesetzes

Dabei staunten die Parlamentarier nicht schlecht, als der General erklärte, dass die Armee überhaupt nicht in die Ausarbeitung des Projektes einbezogen wurde, obwohl sie den Satelliten laut Schneider hätte betreiben sollen. Erst am 25. Januar 2019, also gut sechs Monate nachdem das Gesetz von der Chamber angenommen worden war, wurde auf dem Militärzentrum Herrenberg eine Machbarkeitsstudie in Bezug auf das Aufstellen der benötigten Antennen durchgeführt. 

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LUXEOSys: Bausch präsentiert Budget

Der Verteidigungsminister legt der parlamentarischen Budgetkontrollkommission die Zahlen rund um den Observationssatelliten vor.

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Laut Ausschusspräsidentin Diane Adehm (CSV) können die Antennen aber aus zwei Gründen nicht auf dem Herrenberg aufgestellt werden. Da sie drehbar sind und einen entsprechend großen Platz für die Schwenkbewegung benötigen, ist am vorgesehenen Ort durch den angrenzenden Hangar nicht ausreichend Platz. Auf Betonsockel kann man die Anlagen ebenfalls nicht anbringen, da sie ansonsten die dort startenden und landenden Drohnen stören würden. 

„Cowboymethoden“ von Schneider 

Adehm kann nicht nachvollziehen, warum Schneider das Projekt in dieser Geschwindigkeit durch das Parlament gepeitscht hat. „Das waren Cowboymethoden, ich kann es mir nur so erklären, dass er dachte, seine Partei wäre nach den Nationalwahlen 2018 nicht mehr in der Regierung.“ Persönliche Vorteilnahme unterstellt sie dem früheren Verteidigungsminister jedenfalls nicht. 

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LUXEOSys: Etienne Schneider im Verteidigungsmodus

Der frühere Verteidigungsminister wehrt sich am Montag in der parlamentarischen Budgetkontrollkommission gegen den Vorwurf, die Chamber über die Höhe der Kosten des Observationssatelliten LUXEOSys belogen zu haben.

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Auch André Bauler (DP) und Mars Di Bartolomeo (LSAP) zeigen sich angesichts der Vorgehensweise erstaunt. „Dem Parlament wurde ein Projekt vorgelegt, das nicht bis zum Ende durchdacht war. In Zukunft müssen Machbarkeitsstudien durchgeführt werden, bevor über ein Gesetz abgestimmt wird“, fordert Bauler. 

Finanzierungsgesetz bis November benötigt

Di Bartolomeo wundert sich vor allem über die mangelnde Kommunikation zwischen Défense und Armee. Er fordert, dass „alle Karten auf den Tisch kommen“. Als Nächstes wird Patrick Biewer, Generaldirektor der Firma LuxGovSat, am 25. September in der Budgetkontrollkommission aussagen. Adehm schließt nicht aus, dass danach noch weitere Personen befragt werden. 

Um den Terminplan bis zum Abschuss des Satelliten einhalten zu können, muss das Parlament bis November einem zusätzlichen Finanzierungsgesetz in Höhe von 139 Millionen Euro zustimmen. Würde das Projekt im aktuellen Stadium abgebrochen, wäre laut Bausch mit 145 Millionen Euro ein Großteil der ursprünglich veranschlagten Summe verloren.

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